BSW - Mitgliederversammlung in der Festhalle Ilmenau
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Thüringen Die Arbeits-Gruppe für Justiz vom Landtag in Thüringen hat die Immunität von 2 Ministern aufgehoben

23. Januar 2025, 15:11 Uhr

Im Landtag von Thüringen gibt es viele verschiedene Arbeits-Gruppen.
1 Arbeits-Gruppe heißt: Justiz-Ausschuss.
In der Arbeits-Gruppe
arbeiten viele Fach-Leute für Gesetze zusammen.

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MDR FERNSEHEN Do 23.01.2025 13:57Uhr 02:20 min

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Diese Arbeits-Gruppe
hat jetzt die Immunität von 2 Ministern aufgehoben.
Das bedeutet: Gegen die Minister darf ermittelt werden.
Denn die Fach-Leute von der Arbeits-Gruppe denken:
Dass die Minister eine Straftat begangen haben.

Die Minister sind:
    • Katja Wolf
    • und Steffen Schütz
Sie sind von der Partei BSW.

Ein Sprecher vom BSW hat der Presse gesagt:
Die Immunität von den 2 Ministern wurde auf-gehoben.
Denn es gab einen anonymen Anruf.
Der Anrufer hat gesagt:
Die 2 Minister vom BSW sind wahrscheinlich korrupt.
Das bedeutet zum Beispiel:
Sie haben vielleicht Geschenke bekommen,
damit sie Aufträge an eine bestimmte Firma geben.
Oder sie haben die Geschenke gemacht,
damit die Firma die Aufträge bekommt.
Das ist aber verboten.
Denn Korruption ist eine Straftat.

Die mut-maßliche Korruption ist schon vor einigen Jahren passiert.
In der Zeit war Katja Wolf
die Ober-Bürgermeisterin von der Stadt Eisenach.
Und Steffen Schütz hatte eine Firma für Werbung.

Katja Wolf hat sich darum gekümmert:
Dass die Firma von Steffen Schütz Aufträge
von der Stadt Eisenach bekommen hat.
Und vielleicht hat Katja Wolf
dafür Geschenke von Steffen Schütz bekommen.
Das ist dann Korruption.

Katja Wolf und Steffen Schütz haben gesagt:
Wir sind nicht korrupt.
Der anonyme Anrufer hat falsche Sachen erzählt.
Wir werden bei den Ermittlungen helfen.

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