EU-Betrugsbekämpfer veröffentlichen Jahresbericht 631 Millionen Euro Schaden

Das "Europäische Amt für Betrugsbekämpfung", kurz "Olaf" (nach der französischen Bezeichnung Office Européen de Lutte Anti-Fraude), hat am 31. Mai 2017 seinen Jahresbericht 2016 vorgestellt. Laut dem Bericht sind der EU 2016 insgesamt 631 Millionen Euro durch Betrug und Korruption verlorengegangen. In 346 Fällen hat das Amt die Rückforderung von Geldern aus dem europäischen Gemeinschaftshaushalt empfohlen. Das wurde bei der Vorstellung des Jahresberichts für 2016 in Brüssel bekannt. Aus dem Bericht geht hervor, dass vor allem die Nutzung von EU-Fonds nach wie vor sehr betrugsanfällig ist. Die meisten Ermittlungen wurden 2016 in Rumänien, Polen, Ungarn und Bulgarien abgeschlossen. 34 der insgesamt 61 Verfahren in diesen Ländern endeten mit einer Empfehlung an die EU, Geld zurückzufordern. Olaf selbst hat keine Befugnis, Straf- oder Disziplinarverfahren einzuleiten.

Vor allem bei öffentlichen Ausschreibungen treten immer wieder Unregelmäßigkeiten auf. So wurde etwa ein Betrugsnetzwerk zwischen Tschechien und der Slowakei aufgedeckt. Medizinische Geräte wurden über dieses Netzwerk zu vollkommen überhöhten Preisen von Tschechien in die Slowakei geliefert. 17,6 Millionen Euro seien der EU dadurch verlorengegangen, so die Ermittler.

Auch Rumänien und Bulgarien stehen im Fokus. Eine kriminelle Bande in Bulgarien habe durch ein ganzes Geflecht aus Schein- und Offshore-Firmen Zahlungen an eine korrupte Firma in Rumänien verschleiert, die Ernährungsprogramme für besonders arme EU-Bürger verwalten sollte. Es wurde für Produkte gezahlt, die nie geliefert wurden. So sind der EU laut dem Bericht über 32 Millionen Euro verlorengegangen.

In ganz andere Größenordnungen geht ein Betrugsfall in Ungarn. Bei einem 1,7 Milliarden Euro schweren Transport-Projekt soll es massive Unregelmäßigkeiten in der Auftragsvergabe gegeben haben. Und zwar über die Grenzen Ungarns hinweg. Hochspezialisierte Baufirmen in Großbritannien sowie in anderen EU-Staaten stehen unter Korruptionsverdacht.

Die Olaf-Ermittler haben den Fall an die Strafverfolgungsbehörden in Ungarn und Großbritannien weitergegeben, denn Olaf ist auf die Kooperation der Mitgliedsländer beziehungsweise der zuständigen EU-Organe angewiesen. Bisher haben etwa die Hälfte aller Olaf-Empfehlungen zu Anklagen in den betroffenen Staaten geführt. Olaf ermittelt nicht nur in den EU-Staaten, sondern auch innerhalb des EU-Apparats sowie in Drittstaaten, die mit der EU Geschäfte machen.