#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 16. Dezember

Am 16. Dezember 1971 beschließt die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung biologischer Waffen und die Vernichtung solcher Waffen im Kontext militärischer Nutzung. Diese sogenannte Biowaffenkonvention (BWÜ) tritt allerdings erst vier Jahre später, am 26. März 1975 in Kraft.

Ab den 1960er Jahren bemühen sich die Vereinten Nationen um Verträge zum Umgang mit B- und C-Waffen. Ein Anlass ist u.a. der Einsatz des chemischen Kampfmittels "Agent Orange" durch die USA im Vietnamkrieg. Ursprünglich soll es einen internationalen Vertrag geben, der Bio- und Chemiewaffen umfasst.

Dagegen sperren sich aber die USA und andere westliche Mächte. Sie halten biologische Waffen nicht für militärisch nützlich und sind nur bereit einen separaten Biowaffenvertrag zu ratifizieren. Erst als die Sowjetunion im Frühjahr 1971 der Entkoppelung von Chemie- und Biowaffenvertrag zustimmt, ist der Weg für die Biowaffenkonvention frei.

Heute haben laut dem Auswärtigen Amt 183 Staaten das BWÜ unterzeichnet und ratifiziert, darunter alle Mitgliedsstaaten der EU und der NATO. Vier Staaten haben die Konvention unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert: Ägypten, Haiti, Somalia und Syrien.

Am 16. Dezember 1975 wird der SPIEGEL-Korrespondent Jörg Mettke aus der DDR ausgewiesen. Mettke, seit 1973 Korrespondent in Ost-Berlin, berichtete am Vortag in einem SPIEGEL-Artikel über Zwangsadoptionen von Kindern, deren Eltern in die Bundesrepublik geflüchtet sind oder Fluchtversuche unternahmen. Wegen Verleumdung der DDR und "Einmischung in innere Angelegenheiten der DDR" entziehen ihm die DDR-Behörden die Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung. Er hat 48 Stunden Zeit, die DDR zu verlassen, eine Stellungnahme wird ihm verwehrt.

Ab 8. August 1976 darf Mettke wieder in die DDR einreisen. Jedoch wird gegen ihn bereits im November 1976 eine unbefristete Einreisesperre für die DDR verhängt, da er seine Besuche nicht nur für private Zwecke, sondern auch für seine journalistische Tätigkeit nutzt.

Am 16. Dezember 1989 wird bei einer Pressekonferenz in Berlin der erste offizielle Transfer eines DDR-Fußballers in die Bundesliga bekannt gegeben. Der 1965 geborene Andreas Thom wechselt zum 1. Januar 1990 vom DDR-Oberliga-Verein BFC Dynamo in die Bundesrepublik zu Bayer Leverkusen. Bayer Leverkusens bezahlt rund 2,5 Million Mark für den Transfer. In der DDR war Thom im Jahr zuvor zum Torschützenkönig in der DDR-Oberliga und zum Fußballer des Jahres gewählt worden. In seinem Premieren-Spiel im Februar 1990 schießt Thom gegen den FC Homburg für Bayer Leverkusen das erste Tor.

Andreas Thom (rechts) wird im Dezember 1989 bei Bayer Leverkusen als Neuzugang vorgestellt. Bildrechte: IMAGO / Horstmüller

Am 17. Dezember 1989 wird die Partei Demokratischen Aufbruch" (DA) in Leipzig gegründet. Der Beginn der politischen Karriere von Angela Merkel ist eng verbunden mit der Gründung des "Demokratischen Aufbruch" (DA) – eine der maßgeblichen Oppositionsparteien in der DDR. Anfänglich strebt der DA einen reformierten Sozialismus an, quasi einen dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus. 

Merkel ist zunächst Pressesprecherin des DA. Nach der Wiedervereinigung im Herbst 1990 bekam sie eine Stelle im Bundespresse- und Informationsamt und zieht nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl Anfang Dezember 1990 in den Bundestag ein. Wahlsieger Helmut Kohl von der CDU nominiert sie als Ministerin für Frauen und Jugend.

Am 16. Dezember 1992 verlegt der Künstler Gunter Demnig in Köln den ersten "Stolperstein" im Boden. Anlass ist der 50. Jahrestag der Anordnung des SS-Reichsführers Heinrich Himmlers vom 16. Dezember 1942, alle Sinti und Roma ins Vernichtungslager Auschwitz zu deportieren. Mit seiner Aktion möchte Demnig auf die Diskussion um das Bleiberecht der vor dem Jugoslawienkrieg geflohenen Roma aufmerksam machen - eine Gruppe die nach wie vor von Kriminalisierung und Diskriminierung betroffen ist. Aus dem ersten Stein entwickelt sich in den folgenden Jahren das Projekt der Stolpersteine. Die kleinen Messing-Gedenktafeln im Format von zehn mal zehn Zentimetern erinnern an alle Opfergruppen, die während des Nationalsozialismus verfolgt wurden. Wenn bekannt, sind neben dem Namen des Verfolgten kurze Angaben zum Schicksal zu lesen. Die Stolpersteine werden auf den Bürgersteigen vor dem letzten selbstgewählten Wohnort der Betroffenen verlegt. Mittlerweile sind mehr als 90.000 Stolpersteine in 26 Ländern verlegt. Die Stolpersteine gelten als das größte dezentrale Mahnmal der Welt. Finanziert werden sie durch Patenschaften von 120 Euro pro Stein.

Der Künstler Gunter Demnig verlegt 1996 Stolpersteine in Berlin-Kreuzberg. Bildrechte: imago images/Matthias Reichelt

Am 16. Dezember 2020 gibt die Bundesregierung den zweiten Lockdown in Deutschland als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus bekannt. Die neuen Beschlüsse sollen zunächst bis zum 10. Januar 2021 gelten. In Folge gilt:

• Private Zusammenkünfte werden auf zwei Haushalte mit maximal fünf Personen beschränkt.
• Ab dem 16. Dezember 2020 muss der Einzelhandel bis auf Lebensmittelläden bis auf Weiteres schließen.
• Körpernahe Dienstleistungsbetriebe, wie Friseure, bleiben geschlossen.
• Schulen und Kitas bleiben geöffnet.
• Je nach Betrieb wird Homeoffice ermöglicht.
• Gastronomie muss weiterhin geschlossen bleiben und darf nur noch Essen ausliefern.
• Der Verzehr von alkoholischen Getränken an öffentlichen Plätzen wird untersagt.

Für Weihnachten wird eine Ausnahmeregelung für die Tage vom 24. bis 26. Dezember getroffen. Zu Silvester wird der Verkauf von Pyrotechnik verboten, um Notaufnahmen nicht noch zusätzlich mit Verletzten durch Silversterunfälle zu belasten.