Die oppositionelle CDU-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die in Thüringen noch geltende Masken- und Isolationspflicht aufzuheben.

Nachdem auch Fachleute die Corona-Pandemie für beendet erklärt haben, seien diese Grundrechtseinschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen, erklärte der Sozialpolitiker der Fraktion, Thadäus König, am Donnerstag in Erfurt. Es reiche nicht, wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach einer Reform des Infektionsschutzgesetzes des Bundes rufe.

Das Thüringer Gesundheitsministerium hatte Ende Dezember angekündigt, spätestens Ende März solle auch in Thüringen die Maskenpflicht in Bussen und Regionalbahnen fallen. Bis dahin solle sie beibehalten werden, um besonders vulnerable Bevölkerungsgruppen zu schützen. Die bestehenden Corona-Regeln im Freistaat waren vom Gesundheitsministerium bis zum 3. Februar verlängert worden. Das Bundesinfektionsschutzgesetz gilt noch bis April.

In Sachsen soll die Maskenpflicht im Nahverkehr ab Mitte Januar abgeschafft werden. Sozialministerin Köpping erklärte, viele Corona-Indikatoren zeigten derzeit ein positives Bild. Sie werde den Gremien daher vorschlagen, die Maskenpflicht für den ÖPNV in eine dringende Empfehlung umzuwandeln. Damit würde Sachsen dem Beispiel von Sachsen-Anhalt folgen. Das Nachbarland hatte die Maskenpflicht bereits im Dezember abgeschafft. Auch in Bayern und Schleswig-Holstein gilt nur noch eine Empfehlung.

MDR (dpa, fra)