Sturmgewehr der Bundeswehr Verteidigungsministerium zieht Auftrag für Thüringer Firma Haenel zurück

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Vergabe für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr vorerst gestoppt. Das Ministerium begründete den Schritt am Freitag mit möglichen Patentrechtsverletzungen durch das Unternehmen zulasten des Mitbewerbers Heckler und Koch. Dieser hatte Beschwerde gegen den Zuschlag für den Suhler Waffenhersteller C.G Haenel eingereicht.

Auf Grundlage dieser Beschwerde habe die Vergabestelle des Bundes "erstmalig nachprüfbar von einer möglichen Patentrechtsverletzung durch die Firma C.G. Haenel GmbH Kenntnis erlangt", teilte das Ministerium mit. Interne Prüfungen hätten ergeben, dass eine derartige Verletzung nicht auszuschließen" sei.

Deswegen werde die "Zuschlagserteilung an die Firma C.G. Haenel" aufgehoben. Die Vergabestelle des Bundes werde nun "in eine Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte eintreten", teilte das Ministerium mit. Unklar ist bislang, um welches Patent es sich dabei handelt.

Das Thüringer Wirtschaftsministerium zeigte sich überrascht von der Entscheidung, wollte diese aber nicht weiter kommentieren. Nähere Informationen lägen dem Ministerium dazu nicht vor. Ein Sprecher sagte, wenn es in einem Punkt Unklarheiten gebe, dann müssten diese selbstverständlich ausgeräumt werden. Wenn dies gelinge, gebe es allerdings keinen Grund anzunehmen, dass Haenel nicht erneut den Zuschlag für den Auftrag erhalten werde.

Das Verteidigungsministerium hatte Mitte September angekündigt, den Auftrag für 120.000 neue Gewehre an Haenel zu vergeben. Die Vergabe an die Waffenschmiede aus Suhl hatte zu Diskussionen geführt. Dabei ging es unter anderem auch um den Hintergrund des Mutterkonzerns, der seinen Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten hat.