Antisemitismusbericht 2021 95 Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Taten

In Thüringen bewegt sich die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten und der Hasskriminalität weiter auf hohem Niveau. In den vergangenen Jahren hat sie sich kaum verändert. Das geht aus dem zweiten Antisemitismusbericht der Staatskanzlei hervor, der am Dienstag im Kabinett vorgestellt wurde. 2020 wurden demnach von den Staatsanwaltschaften 105 Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Taten eingeleitet - 2021 waren es 95.

Das erste Mal wurde vor zwei Jahren Bilanz gezogen. Seit dem habe sich die Situation nicht wirklich gebessert, sagte der Landes-Antisemitismusbeauftragte Benjamin-Immanuel Hoff. So seien auch in den vorigen beiden Jahren die Schoa verharmlost und Opfer verhöhnt worden. Als Beispiel nannte er Ärmelaufnäher mit dem Zeichen "Ungeimpft", die bei Protesten getragen worden oder das Absägen von sieben Bäumen nahe der Gedenkstätte Buchenwald im Juli 2022.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Zahl der erfassten Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten in Thüringen seit dem Jahr 2014 gestiegen ist. In den meisten Fällen ging es um Volksverhetzung, gefolgt vom Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und gemeinschädlicher Sachbeschädigung.

Für das Jahr 2022 liegen bisher nur die Werte des 1. Quartals vor. Danach wurden von Januar bis März von den Staatsanwaltschaften Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen 41 Ermittlungsverfahren wegen antisemitisch motivierter Taten eingeleitet.