Internationale Zusammenarbeit Wie deutsche und tschechische Polizisten bei Zittau gemeinsam Schleuser stoppen sollen

Ein weißer Fiat Ducato mit tschechischem Nummernschild überquert an der Zittauer Friedensstraße die Grenze nach Deutschland. Einer der Polizisten, die dort in einer Einbuchtung stehen, signalisiert mit seiner roten Kelle, dass der Mann rechts ranfahren soll. Sein Kollege spricht den Fahrer auf Tschechisch an und bittet ihn auszusteigen und die Türen zum Laderaum aufzumachen.

Die beiden Polizisten, die die Kontrolle durchführen, sind Teil eines 16-köpfigen deutsch-tschechischen Fahndungsteams, das Anfang April seine Arbeit aufgenommen hat. Ihre Diensträume hat die Gruppe in Hradek nad Nisou in Tschechien, rund zwei Kilometer von der deutschen Grenze in Zittau. Von hier aus geht es auf Streife im Grenzraum beider Länder. Dabei sitzt je ein deutscher und ein tschechischer Polizist im deutschen oder tschechischen Dienstfahrzeug. 

Zwei Jahre hat sich das Team auf die gemeinsame Arbeit vorbereitet: Durch Sprachkurse und gemeinsame Schulungen in der Polizeischule in Prag. Außerdem gibt es schon seit längerem deutsch-tschechische Streifen. Diese sollen aber nun, da es ein festes Team mit gemeinsamen Räumlichkeiten in der tschechischen Dienststelle in Hradek gibt, viel häufiger stattfinden. Allein im April sind 50 gemeinsame Streifen geplant, rund dreimal so viele wie im Vormonat.

"Wir setzen große Hoffnungen in diese internationale Kooperation", sagt der Leiter der Bundespolizeistation in Ebersbach, Christian Meinhold, der gemeinsam mit seinen tschechischen Kollegen das Team in Hradek nad Nisou aufgebaut hat. Durch die Zusammenarbeit könnten zum Beispiel Informationen viel schneller ausgetauscht werden. Man dürfe nicht unterschätzen, wie wichtig das ist. Wenn die deutsch-tschechische Streife zum Beispiel eine Person kontrolliert, können die beiden Polizisten im jeweils eigenen Land nachprüfen, ob dort etwas gegen diese vorliegt.

Der Schwerpunkt des Fahndungsteams liegt zurzeit auf der Schleuserkriminalität und der damit verbundenen illegalen Migration. Denn in diesem Bereich hat die Polizei aktuell alle Hände voll zu tun: Griff sie 2021 in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch gut 8.000 illegal Eingereiste auf, waren es 2022 schon 20.500 Personen. Und dieses Jahr verzeichnet die Bundespolizei wieder einen deutlichen Anstieg. In Sachsen stellte sie zum Beispiel im Januar dieses Jahres rund doppelt so viele Einreisen fest wie im Januar 2022. 

Meinhold sagt, die Region um Zittau und Görlitz sei momentan ein "Brennpunkt", was Schleusungen und illegale Einreisen betrifft. "Alleine heute Morgen um 3 Uhr haben wir im Bereich Löbau schon wieder eine Schleusung festgestellt", berichtet er. Ein Schleuser und sechs illegal Eingereiste seien festgestellt worden. Später kommt noch die Nachricht rein, dass die Bundespolizei bei Hirschfelde 26 unerlaubt eingereiste Migranten aufgegriffen habe.

Aber natürlich spiele auch die "allgemeine grenzübergreifende Kriminalität" eine große Rolle für das neue deutsch-tschechische Team, erklärt Meinhold. Wie die konkret aussehen kann, wird deutlich, als einer der Polizisten von seinen Einsätzen erzählt: Geklaute Baumaschinen oder Fahrräder habe er bei den Kontrollen häufiger entdeckt. 

Bei der Kontrolle in der Zittauer Friedensstraße erwischen die Polizisten heute niemanden. Auch der Laderaum des Ducato-Fahrers ist leer, die Papiere sind sauber. Er darf weiterfahren.