Malte Pieper ist sprachlos, wie es derzeit bei der Ampel auf Bundesebene zugeht. Die Regierung zerlege sich beim Streit um Energiewende und Co. auf offener Bühne. Die Hauptstadt-Politik-Auskennerin Anja Maier ist ebenso entsetzt: „Hier herrscht grad Alle gegen Alle, Jeder gegen Jeden.“ Auch als Bürgerin und Steuerzahlerin sei sie nur noch genervt.
Pieper und Maier sezieren die Probleme und Antriebe, die jede der drei Ampel-Parteien gerade hat. Die FDP ist einerseits rechthaberisch, andererseits ständig verstimmt. Die Grünen führen sich auf wie Streber. Die SPD dagegen wird von einem Merkel-Wiedergänger im Kanzleramt vertreten. Olaf Scholz hat den Streit um das Heizungsgesetz viel zu lange laufen lassen und sollte endlich ins Handeln kommen, urteilen Maier und Pieper. Die FDP dagegen sollte ihr internes Chaos in den Griff bekommen und verinnerlichen, dass man mit reinem Verhindern nichts verändert und auch keine Wahlen gewinnt. Die Grünen wiederrum haben eine ganze Reihe von Problemen. Das Gesetz, dass ihnen am Herzen liegt, ist schlecht gemacht und schlecht erklärt. Die Partei ist personell miserabel aufgestellt und macht es mit ihrer Schwippschwager-Politik nur noch schlimmer. Und ein wenig Kontakt zur Basis täte den Grünen auch nicht schlecht.
Am Ende bleibt eine Frage: Ist diese Regierung überhaupt noch fähig, sich zusammenzureißen und zusammenzuarbeiten? Anja Maier ist verhalten optimistisch – und sie hat einen Grund dafür.
Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.
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