MDR INVESTIGATIV - HINTER DER RECHERCHE (FOLGE 59) Mafia-Kolonie Ostdeutschland UPDATE

Hallo und herzlich willkommen zu MDR INVESTIGATIV - Hinter der Recherche. In diesem Podcast sprechen wir mit unseren Autorinnen und Autoren über ihre Recherchen und über Hintergründe zum Thema. Diesmal gibt es leider keine neue Folge, aber am Ende des Podcasts ein Update zu einer Folge von vor anderthalb Jahren. Denn nach den Recherchen des MDR über das Netzwerk der italienischen Mafia-Organisation Ndrangheta hat sich richtig was getan. Deshalb allen, die diese Folge noch nicht kennen, sei sie wärmstens ans Herz gelegt. Und für alle anderen hier das Transkript zum Update und der Link zur ersten Folge.

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Ja, und das war das Gespräch mit Ludwig Kenzia, geführt im April 2021. Jetzt haben wir August 2022, und die Geschichte ist weitergegangen. Ich fasse aber noch mal zusammen für alle, die hier her gesprungen sind und sich die alte Folge nicht noch einmal angehört haben. Also es geht darum, dass Mitte Ende der 1990er-Jahre in Thüringen sehr viele italienische Restaurants eröffnet worden sind. Vor allen Dingen in Erfurt zum Beispiel. Und die waren da durchaus willkommen, denn die brachten ein bisschen italienische Lebensart in die Städte. Es gab gutes Essen, guten Wein und die italienischen Gastronomen, die kauften die oft noch maroden Häuser oder mieteten sich dort ein und sanierten die auch oft auf eigene Kosten. Und darüber war man erst mal ziemlich froh in der Stadt. Und so hat es auch der damalige Oberbürgermeister von Erfurt, Manfred Ruge, im Gespräch mit den Kollegen bestätigt. Es gab aber trotzdem schnell Hinweise und auch den Verdacht, dass es sich bei diesen italienischen Gastronomen um Mitglieder der Mafia-Organisation Ndrangheta handelt und dass diese Restaurants zur Geldwäsche aus dem Drogengeschäft der Ndrangheta genutzt werden könnten. Und es gab dann auch ein Ermittlungsverfahren im Jahr 2000 zusammen mit italienischen Behörden. Und es war auch gelungen, dort undercover jemanden einzuschleusen. Doch dieses Ermittlungsverfahren, das nannte sich Fido, das ist denn nach zwei Jahren plötzlich gestoppt worden und nach Aussage einiger Beteiligter auch relativ unvermittelt. Und man muss leider als Fazit auch sagen, dass die Mafia dann mehr oder weniger ungestört ihren mutmaßlichen Geschäften - wir schauen hier besonders auf Thüringen - nachgehen konnte. Anfang April 2021 ist dann der Film „Mafia-Kolonie Ostdeutschland“ von Margherita Bettoni, Ludwig Kenzia und Axel Hemmerling erstmals ausgestrahlt worden. Und mit Axel Hemmerling will ich darüber sprechen, was nach der Veröffentlichung passiert ist. Hallo Axel,

Secilia Kloppmann (SK)

Hallo Axel, ich habe es schon gerade schon ein bisschen gespoilert, euer Film "Mafia-Kolonie Ostdeutschland", der blieb nicht ohne Folgen...?

Axel Hemmerling (AH)

Ja genau. Also nicht nur, dass das Echo unter den Kollegen also, die sich tatsächlich für die Ndrangheta interessieren, natürlich viel Beifall geerntet hat und auch Kontakte gebracht hat. Also viele auch in Kollegen in Italien sind auf uns zugekommen. Auch die italienischen Sicherheitsbehörden im Übrigen, die unsere Arbeit tatsächlich sehr interessiert verfolgt haben, zum Teil auch Übersetzungen gebeten haben. Also gerade die Anti-Mafia-Staatsanwalten und auch die Carabinieri-Station, die auch in unserem Film eine Rolle spielten haben sich tatsächlich gemeldet und und haben auch gefragt ja, wie ist das so und wie es das gekommen? Und was war Fido? Und ach ja, da können wir uns daran erinnern und die sind dann auch noch mal in die Archive gegangen. Also da erhoffen wir uns auch noch weitere Informationen und auch noch neue Geschichten rund um dieses ominöse Ermittlungsverfahren Fido. Aber auch im politischen Raum hat es Widerhall gefunden. Nach unserer Reportage hat der Thüringer Landtag hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der heißt sogar Mafia und ist jetzt seit gut einem Jahr im Thüringer Landtag aktiv.

SK

Und dieser Untersuchungsausschuss im Landtag - Was untersucht der jetzt konkret?

AH

Die Abgeordneten aller Fraktionen im Landtag wollen jetzt rausbekommen, was eigentlich tatsächlich Grund für das Ende des Ermittlungsverfahren Fido damals 2002 war. Weil das eben auch in unserer Reportage zum problematisiert worden ist, weil da immer der ja der Verdacht im Raum steht, es könnte von der Politik oder in dem Fall von der Generalstaatsanwaltschaft in irgendeiner Form beeinflusst worden sein, das Landeskriminalamt oder Bundeskriminalamt die Ermittlungen einstellen sollten.

SK

Axel, bevor wir weitergehen, ich habe gelesen - kleine Randnotiz  - die AfD-Fraktion im Landtag, die war zunächst gegen diesen Untersuchungsausschuss. Warum eigentlich?

AH

Weil, jetzt mal ketzerisch gesagt, die AfD, also unsere rechtsextreme AfD, so darf man sie ja nennen, hier in Thüringen der Landesverband, grundsätzlich erst mal gegen alles ist. Und jetzt sage ich ganz fies und zugespitzt, auch gerade gegen alles, was mit Arbeit verbunden ist. Und so ein Ausschuss ist mit Arbeit verbunden. Da müssen ja tatsächlich Tausende Seiten Akten gelesen werden.  Und da hat sich die AfD  ganz offenbar gescheut. Und wenn man auch das Agieren der AfD  im Ausschuss anguckt, da kommt ja nicht viel. Ein bis zwei Fragen, obwohl einer der Obleute der AfD  ja tatsächlich mal Polizeibeamter war, oder beziehungsweise immer noch ist, aber jetzt natürlich freigestellt ist.  Auch im LKA hat der Mann gearbeitet, aber da kommt nicht wirklich viel, und das ist schon erstaunlich. Und da könnte man ketzerisch behaupte, immer dann, wenn es um Sachpolitik geht oder um Arbeit im Landtag, gibt es eine Partei, die dann eben ganz schnell zurück zieht oder sagt naja, das braucht man ja gar nicht. Oder die ganze Geschichte dann in Frage stellt.

SK

Der Untersuchungsausschuss ist jetzt seit gut einem Jahr tätig. Und ihr veröffentlicht auch immer wieder Nachrichten.  Und eine fand ich interessant, und ich habe mich auch so ein bisschen gefragt, ob das jetzt eigentlich erst durch den Untersuchungsausschuss veröffentlicht worden ist, da geht es um die Verbindungen der Mafia. Die die  Mafia auch bewusst geknüpft hat in Politik, in Wirtschaft oder auch in die  Justiz. Und da gibt es auch einen ganz konkreten Fall, nämlich den eines Richters...

AH

Genau. Das hatten wir auch schon in unserer Reportage der Mafia Kolonie Ostdeutschland angerissen. Weil das der erste   ich sage jetzt mal vorsichtig - Hinweis oder Beleg dafür ist, dass die Ndrangheta tatsächlich als Mafia-Organisation bewusst und gezielt an Vertreter von Politik oder Sicherheitsbehörden oder kommunalen Verwaltung herantritt. Und dann, ich sage mal, so ein Verhältnis und freundschaftliches Verhältnis aufbaut. Das man sagt okay, da kriegst du halt ein Grappa umsonst, weil du wichtig bist. Oder Leute werden „Capitano“ genannt. Und so scheint das auch bei dem Amtsrichter gewesen zu sein. Ja, da gibt es diverse Telefonüberwachungsmitschnitte, wo immer von einem Richter die Rede ist,  für den hat man noch einen Umschlag.. oder mal will der mutmaßliche Capo Lokale, also der Boss der  Erfurter Ndrangheta mit ihm noch reden. Und er möchte bitte warten. Und seine Frau ist ja auch da. Also so so ein ganz komisches Binnenverhältnis, was natürlich jetzt für den Ausschuss relevant ist. Aber es gibt das Problem, dass die Telefonüberwachungsprotokolle derzeit noch weggesperrt sind. Also die Abgeordneten können die lesen oder konnten die lesen die Protokolle. Aber es ist noch strittig, ob die auch in öffentlicher Sitzung oder auch in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden dürfen. Weil, und jetzt wird es ein bisschen kompliziert, die ja sozusagen Beifang waren. Damals ging es nicht um den Richter. Der hat zufällig dort angerufen, und dann kommt er natürlich auch noch das Mandatsgeheimnis dazu. Da sieht man auch, dass der Ausschuss noch vor einigen Problemen steht.

SK

Aber ganz konkret - und das habt ihr ja auch schon veröffentlicht - ging es ja auch in dem Fall darum, das der Verdacht besteht, dass dieser Richter tatsächlich auch sich für einen Mafia-Angehörigen , ich sag jetzt mal vorsichtig eingesetzt, haben soll ..?

AH

Genau. Wir sind ja immer, weil wir in der Verdachtsberichterstattung sind, natürlich, was die Hinweise oder Belege oder mutmaßlichen Belege angeht, immer sehr, sehr, sehr vorsichtig. Man muss immer von einem Verdacht sprechen. Und hier steht tatsächlich im Raum, dass der Amtsrichter so, wie ich es gerade geschildert hatte in dieser Vertrautheit - man redet so zwischen Kumpel und Kumpel - … und dann wird eben auf einmal gesagt na ja, und Sie wissen ja da,  werden ja auch die die Italiener überwacht. Ja, ja, ja, ja, aber nicht ihrer, aber nicht ihr Mandant oder nicht sie. Also, so muss man sich das vorstellen. Und was damit passiert, wenn man das jetzt mal streng nimmt er hat er dann Dienstgeheimnisse verraten oder zumindest steht er im Verdacht, eines verraten zu haben, indem er offenlegt das  es eine Observation oder Überwachung gegen Italiener oder gegen italienische Gastwirte gibt. Und das sind eben solche Feinheiten, die damals offensichtlich in den Ermittlungen keine Rolle spielten, aber jetzt natürlich für den Untersuchungsausschuss besonders relevant sind unter dem Aspekt, wie ist es der Ndrangheta gelungen, in der Gesellschaft Fuß zu fassen? Und wie hat auch die Gesellschaft in dem Fall jetzt so die, die Creme-de-la-Creme, um es mal zuzuspitzen, auf die reagiert? Und wie hat hat dann sozusagen diese Creme de la Creme auch der Mafia geholfen, hier überhaupt erst mal Fuß zu fassen, also jenseits der offenen Arme des Oberbürgermeisters. Was wir  ja schon gehört haben, die waren allezeit willkommen. Und wo das Geld herkommt, interessiert uns erst mal nicht

SK

Dieser Richter am Amtsgericht- ist der eigentlich noch als Richter tätig heute?

AH

Nein, der ist im Ruhestand , ist aber weiterhin als Anwalt tätig. Was ein Richter machen kann, wenn er in Ruhestand geht. Den hatten wir natürlich im Rahmen unserer Recherchen auch angefragt. Der war erstmal sehr aufgeschlossen, sagte, wir können gerne drüber reden. Was hätten Sie denn für Fragen? Das haben wir ihm dann geschrieben – das hat der Kollege von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung übernommen, weil das war ja eine Medienkooperation. Und dann, als der Richter las oder hörte, was wir von ihm wissen wollten, kamen erst gar keine Antwort. Und dann hat nur noch sein Anwalt gesagt, dass der ehemalige Richter sich nicht dazu äußern wird. Und auch im Ausschuss des Landtages ist er bisher nicht erschienen - trotz Ladung. Da hatte ihn eine Krankheit ereilt, so traurig, wie es ist oder so zufällig, wie es ist, um es jetzt mal böse zu formulieren.

SK

Vor dem Ausschuss geladen war Manfred Ruge. Der war lange Jahre Oberbürgermeister in Erfurt. Ihr hattet für den Film mit ihm gesprochen. Ich hatte auch mit Ludwig darüber gesprochen, dass er ja auch in dem Film den Eindruck vermittelt hat, dass das für ihn jetzt keine Rolle gespielt hat, wo das Geld her kam, mit denen die schönen Restaurants eröffnet worden sind. Der hat sich aber jetzt im Juni gemeldet und macht jetzt Vorwürfe,  dass er nicht genügend unter unterrichtet worden ist von der Polizei...

AH

Das ist natürlich hahnebüchen. Im Kern sagt er nichts anderes als das was er seit Jahrzehnten muss man leider sagen, macht. Er sagt, ihm war es egal, woher das Geld kam. Also woher die Italiener das Geld hatten, war ihm völlig egal. Hauptsache, Erfurt blüht auf. Das kann man nachvollziehen. Aber jetzt versucht er natürlich zu sagen ja, die all die Leute, die es hätten wissen müssen, also zum Beispiel die Polizei. Oder damals durfte auch der Verfassungsschutz noch gegen die organisierte Kriminalität ermitteln beziehungsweise die beobachten. Die hätten mich warnen müssen, sagt er. Das ist jetzt sozusagen der Ausweg, den er gefunden hat. Im Umkehrschluss hätte er natürlich auch fragen können. Als kommunales Stadtoberhaupt, was er ja lange Jahre war, hat er sogar ein Anrecht darauf. Das hätte er jederzeit, sobald der Verdacht oder das Gerücht aufkam - und dieses Gerücht gibt's ja in Erfurt, seitdem Erfurt Italiener hat -, dass die der Mafia angehören. Also da muss man ja wirklich taub sein, um das nicht mitzukriegen. Und spätestens da hätte er ja aktiv auf die Polizei zugehen können, erst auf seine Erfurter Polizei oder dann aufs Landes-Kriminalamt. Aber das gab es nicht. Es gab niemals die Kontaktaufnahme zur Polizei oder zum Landeskriminalamt: Meine Bürger sagen, die kommen alle von der Mafia, die Italiener, stimmt das denn? Nichts gab es, nichts. Und da sieht man halt auch, Herr Ruge macht es sich jetzt im Nachhinein sehr, sehr, sehr einfach, indem er sagt ja, Erfurt ist aufgeblüht, darum hat man kein Problem damit. Man hätte mich doch warnen können, wenn das so böse Finger gewesen sind. Das hat er nicht gemacht. Also ist es einfach eine Schutzbehauptung. Und damit würde ich ihn auch nicht durch kommen lassen.

SK

Als dieses Ermittlungsverfahren Fido im Gange war, da haben das Landeskriminalamt Thüringen und das Bundeskriminalamt, also beide, ermittelt. Die waren beide an der Mafia dran. Aber am Ende ist der Mafia nicht viel passiert. Das ist eingestellt worden. Warum eigentlich?

AH

Schlicht ist es eingestellt worden, weil keine Beweise gefunden worden sind für eine kriminelle Vereinigung für Geldwäsche, für Drogenhandel. Was da alles so in den Ermittlungen sozusagen zum Ziel vorgegeben war. Interessant aber bei der ganzen Geschichte ist ja auch er, das ja ursprünglich mit Fido das Bundeskriminalamt beauftragt worden ist, von der Staatsanwaltschaft hier in Gera. Das heißt, eine thüringer Staatsanwaltschaft traut der Thüringer Polizei nicht, was die Ermittlungen gegen die Ndrangheta, also gegen die italienische Mafia angeht, sondern beauftragt lieber das überregional aktive Bundeskriminalamt damit. Schon alleine, um diese Nähe zu umgehen. Darum ging es ja ursprünglich. Und dann kam es zu einem Arbeitstreffen, weil natürlich auch das Bundeskriminalamt nicht so viele Menschen und Leute und Beamte hat, um das alles allein zu stemmen. Es gab es ein Arbeitstreffen mit dem Thüringer Landeskriminalamt. Da saßen alle die da, die organisierte Kriminalität bekämpfen. Und da kommt irgendwo am Rand auf einmal raus - so geben es die Protokolle zumindest wieder -  dass das LKA, also das Landeskriminalamt, mit Absicht rausgehalten wurde. Da war natürlich das Landeskriminalamt sauer. Ja, wie kann das sein? Wir sind hier räumlich zuständig, regional zuständig …  und so ging das hin und her bis dahin, ja, wir sind doch hier nicht die Blöden. Wir können das genauso. Wir können da genauso gut Vertrauenspersonen gewinnen oder verdeckter Ermittler einschleusen. Also da sieht man schon auch diese Befindlichkeiten und dieses Kompetenzgerangel, was dann, ganz offensichtlich auch in der Justiz eine Rolle spielte zwischen Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft. Das hat immer diese Ermittlung geprägt, und war am Ende vielleicht sogar der Grund, um Fido kaputtzumachen, einzustellen und die operativen Tätigkeiten komplett zurückzufahren. Ja, also, das ist ja die These, der wir nachgehen, die wir immer noch versuchen zu belegen und zu beweisen. Aber das spielte da eine ganz entscheidende Rolle. Dieses Kompetenzgerangel.

SK

Lachender Dritter war die Mafia, ganz offensichtlich. Als ich vor einem reichlichen Jahr mit Ludwig Kenzia über den Film gesprochen habe, da hatte ich ihn natürlich auch gefragt, ob es irgendwelche Reaktionen aus der Thüringer Mafia gibt, Euch gegenüber. Da gab es nichts. Stand heute ? Gibt es da irgendwie ein bisschen Unruhe durch diesen Untersuchungsausschuss?

AH

Nein. Also, dass geht nicht darum, unserer Arbeit kleinzureden, sondern das ist genau das Vorgehen der Ndrangheta. Die lehnen sich zurück, also wenn sie nicht die Möglichkeit haben zu klagen. Lehnen Sie sich zurück und hoffen, dass sozusagen der Kelch an ihnen vorbeigeht, dass das Interesse wieder ab ebbt

SK

Der Film heißt ja "Mafia-Kolonie Ostdeutschland", nicht "Mafia-Kolonie Thüringen". Ludwig Kenzia hatte mir in dem Podcast von einem reichlichen Jahr auch gesagt, dass ihr natürlich auch in Sachsen angefragt habt. Zum Beispiel auch in Leipzig und Dresden gibt es vermutlich mehrere Standorte der Mafia. Hat sich denn da jetzt mal was getan? Ludwig hatte  sich so ein bisschen beklagt, dass es von da wenig Reaktionen gab.

AH

Ja, da gab es schlicht und ergreifend gar keine Reaktion. Also, bis heute sagt das Landeskriminalamt in Sachsen, wir haben keine Ndrangheta - ob offiziell oder inoffiziell. Redet doch mal mit unseren Kollegen in Thüringen. Also spricht mit dem LKA. Also dieses Problem wird weiterhin, so ist unsere Auffassung oder unsere Beobachtung, weiter von sich geschoben. Also, die Italiener sind alle noch da. Die Restaurants sind alle noch da, in Thüringen wie auch in Sachsen und auch in Italien. Die sind ja weitergezogen, dann wieder zurückgezogen Richtung Rom haben dort reinvestiert und auch noch andere europäische Länder zum Ziel erkoren. Also da sind die fleißig und aktiv. Und wie gesagt, sie lehnen sich zurück. Sie schweigen. Sie hoffen, dass die Aufmerksamkeit wieder abebbt, damit sie weiter ungestört ihre Geldwäsche oder ihre anderen Geschäften nachgehen können.

SK

Ja, Axel, das klingt ja jetzt so, als gäbe es dann noch eine ganze Menge zu erzählen. Ihr recherchiert sowieso weiter, aber auch der Untersuchungsausschuss arbeitet weiter. Heißt das, es gibt jetzt bald "Mafia-Kolonie Ostdeutschland Teil 2“?

AH

Auf alle Fälle. Ob der Film dann so heißen wird, ist natürlich noch nicht ganz klar. Teil 2 klingt immer ein bisschen aufgesetzt. Aber es wird auf alle Fälle einen neuen Film geben, so viel sei schon verraten. Zeitlich kann ich es noch nicht eingrenzen, aber es werden nicht mehr so viele Wochen ins Jahr gehen, dass wir wieder sozusagen einen weiteren Mafia-Film senden werden.

SK

Und dann können wir auch noch mal einen richtigen Podcast aufnehmen.

AH

Unbedingt!

SK

Da freue ich mich drauf, hab vielen Dank!