
Thüringen Die Politiker von der Partei AfD wollen in den Wahl-Gruppen vom Thüringer Landtag nicht mitarbeiten
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07. März 2025, 16:35 Uhr
Im September vom Jahr 2024
waren Landtags-Wahlen im Bundes-Land Thüringen.
Da haben die Menschen in Thüringen entschieden:
• Welche Parteien
• und Politiker
in Thüringen im Landtag mitarbeiten sollen.
Und welche Partei die neue Landes-Regierung wird.
Jetzt müssen in Thüringen wichtige Ämter vergeben werden.
Zum Beispiel:
• Die Ämter von Richtern
• und Staats-Anwälten.
Darüber müssen die Politiker im Landtag entscheiden.
Dazu gibt es verschiedene Wahl-Gruppen.
Die Wahl-Gruppen bestimmen:
Wer ein Amt als Richter oder Staats-Anwalt bekommen soll.
Die AfD hat gesagt:
Wir haben bestimmte Bedingungen,
damit wir in den Wahl-Gruppen mitarbeiten.
1 Bedingung ist zum Beispiel:
Jörg Prophet soll der Landtags-Vize-Präsident werden.
Aber viele Politiker im Landtag wollten das nicht.
Sie sagen:
Jörg Prophet denkt vielleicht falsche Sachen
über die Geschichte von Deutschland.
Deshalb haben die Politiker
Jörg Prophet nicht zum Landtags-Vize-Präsidenten gewählt.
Die Politiker von der AfD haben jetzt gesagt:
Dann arbeiten wir auch nicht in den Wahl-Gruppen mit.
Und die wichtigen Ämter können nicht vergeben werden.
Zum Beispiel:
• Die Ämter von Richtern
• und Staats-Anwälten.
Beate Meißner ist die Justiz-Ministerin von Thüringen.
Sie hat gesagt:
Die Gerichte müssen arbeiten können.
Das ist sehr wichtig.
Es gibt zum Beispiel ein Gutachten.
Darin steht:
Dass die alten Wahl-Gruppen weiter-arbeiten dürfen.
Und dass sie bestimmen dürfen:
Welche Richter und Staats-Anwälte ein Amt in Thüringen bekommen.
Das dürfen die alten Wahl-Gruppen solange machen:
Bis es neue Wahl-Gruppen gibt.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 05. März 2025 | 19:30 Uhr