Thüringen | Sachsen Die AfD kann jetzt bei manchen Sachen viel mit-bestimmen
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03. September 2024, 15:05 Uhr
Am Sonntag waren die Landtags-Wahlen in den Bundes-Ländern:
• Thüringen
• und Sachsen.
Viele Menschen haben dort gewählt:
Welche Partei für sie im Landtag mit-bestimmen soll.
Die Partei AfD hat bei den Landtags-Wahlen
sehr viele Wahl-Stimmen bekommen.
Deshalb dürfen viele Abgeordnete von der AfD
in den Landtagen mit-bestimmen.
Die Abgeordneten haben gesagt:
Sie wollen besonders viel mit-bestimmen,
für welche Sachen die Bundes-Länder Geld ausgeben.
In Thüringen kann die AfD besonders viel mit-bestimmen
Im Landtag von Thüringen arbeiten jetzt
besonders viele Abgeordnete von der AfD.
Deshalb hat die AfD dort eine Sperr-Minorität.
Das wird so aus-gesprochen: Sperr – mi no ri tät.
Das bedeutet:
Die AfD kann manche wichtigen Entscheidungen allein verhindern.
Ein Beispiel:
10 Abgeordnete machen eine besondere Abstimmung:
Ob das Bundes-Land Thüringen mehr Schulden machen darf.
Das kann hier nur bestimmt werden:
Wenn 7 Abgeordnete dafür sind.
Aber bei der Abstimmung machen 4 Abgeordnete von der AfD mit.
Sie sind dagegen.
Bei der Abstimmung kommt also heraus:
Nur 6 Abgeordnete sind dafür.
Also darf Thüringen nicht mehr Schulden machen.
Das bedeutet:
Die Abgeordneten von der AfD
konnten hier eine Entscheidung allein verhindern.
Hendrik Träger hat darüber gesprochen
Hendrik Träger ist ein Politik-Wissenschaftler von der Uni Leipzig.
Er hat gesagt:
Die AfD in Thüringen hat bei manchen wichtigen Abstimmungen
die Sperr-Minorität.
Sie kann also bestimmte Entscheidungen allein verhindern.
Das ist zum Beispiel so:
• Bei Abstimmungen über Schulden
• oder bei Abstimmungen darüber,
ob die Verfassung verändert werden soll.
Aber bei vielen anderen Abstimmungen hat die AfD
keine Sperr-Minorität.
Der Landtag kann also zum Beispiel ohne die AfD bestimmen:
Für welche Sachen das Bundes-Land Thüringen Geld ausgibt.
In Sachsen hat die AfD keine Sperr-Minorität
Im Landtag von Sachsen hat die AfD keine Sperr-Minorität.
Das bedeutet:
Die Abgeordneten von der AfD können dort
keine Entscheidungen allein verhindern.
Zuerst hat es so ausgesehen:
Als ob die AfD auch in Sachsen die Sperr-Minorität bekommt.
Aber dann ist heraus-gekommen:
Ein Computer rechnet aus,
wie viele Abgeordnete von jeder Partei im Landtag arbeiten.
Dabei hat der Computer aber einen Fehler gemacht.
Deshalb hat die AfD jetzt doch keine Sperr-Minorität.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache:
MDR AKTUELL – Das Nachrichtenradio | 03. September 2024 | 06:00 Uhr
MDR AKTUELL – Das Nachrichtenradio | 02. September 2024 | 11:00 Uhr