Während der Umbauarbeiten im Plenarsaal des Sächsischen Landtags in Dresden (Sachsen) montieren am 25.09.2014 Heiko Kleppsch (l) und Frank Nimsch Sitzreihen.
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Thüringen | Sachsen Die AfD kann jetzt bei manchen Sachen viel mit-bestimmen

03. September 2024, 15:05 Uhr

Am Sonntag waren die Landtags-Wahlen in den Bundes-Ländern:
    • Thüringen
    • und Sachsen.
Viele Menschen haben dort gewählt:
Welche Partei für sie im Landtag mit-bestimmen soll.

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MDR FERNSEHEN Di 03.09.2024 12:50Uhr 02:34 min

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Die Partei AfD hat bei den Landtags-Wahlen
sehr viele Wahl-Stimmen bekommen.
Deshalb dürfen viele Abgeordnete von der AfD
in den Landtagen mit-bestimmen.
Die Abgeordneten haben gesagt:
Sie wollen besonders viel mit-bestimmen,
für welche Sachen die Bundes-Länder Geld ausgeben.

In Thüringen kann die AfD besonders viel mit-bestimmen

Im Landtag von Thüringen arbeiten jetzt
besonders viele Abgeordnete von der AfD.
Deshalb hat die AfD dort eine Sperr-Minorität.
Das wird so aus-gesprochen: Sperr – mi no ri tät.
Das bedeutet:
Die AfD kann manche wichtigen Entscheidungen allein verhindern.

Ein Beispiel:
10 Abgeordnete machen eine besondere Abstimmung:
Ob das Bundes-Land Thüringen mehr Schulden machen darf.
Das kann hier nur bestimmt werden:
Wenn 7 Abgeordnete dafür sind.
Aber bei der Abstimmung machen 4 Abgeordnete von der AfD mit.
Sie sind dagegen.
Bei der Abstimmung kommt also heraus:
Nur 6 Abgeordnete sind dafür.
Also darf Thüringen nicht mehr Schulden machen.
Das bedeutet:
Die Abgeordneten von der AfD
konnten hier eine Entscheidung allein verhindern.

Hendrik Träger hat darüber gesprochen

Hendrik Träger ist ein Politik-Wissenschaftler von der Uni Leipzig.
Er hat gesagt:
Die AfD in Thüringen hat bei manchen wichtigen Abstimmungen
die Sperr-Minorität.
Sie kann also bestimmte Entscheidungen allein verhindern.
Das ist zum Beispiel so:
    • Bei Abstimmungen über Schulden
    • oder bei Abstimmungen darüber,
      ob die Verfassung verändert werden soll.

Aber bei vielen anderen Abstimmungen hat die AfD
keine Sperr-Minorität.
Der Landtag kann also zum Beispiel ohne die AfD bestimmen:
Für welche Sachen das Bundes-Land Thüringen Geld ausgibt.

In Sachsen hat die AfD keine Sperr-Minorität

Im Landtag von Sachsen hat die AfD keine Sperr-Minorität.
Das bedeutet:
Die Abgeordneten von der AfD können dort
keine Entscheidungen allein verhindern.

Zuerst hat es so ausgesehen:
Als ob die AfD auch in Sachsen die Sperr-Minorität bekommt.
Aber dann ist heraus-gekommen:
Ein Computer rechnet aus,
wie viele Abgeordnete von jeder Partei im Landtag arbeiten.
Dabei hat der Computer aber einen Fehler gemacht.
Deshalb hat die AfD jetzt doch keine Sperr-Minorität.

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