Rundfunkratsmitglied aus Thüringen MDR-Rundfunkrat entscheidet über möglichen Interessenkonflikt
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25. August 2022, 09:34 Uhr
Der MDR-Rundfunkratsvorsitzende Dietrich Bauer ist am 20. August vom Rundfunkratsmitglied Sandra Archut über eine Presseanfrage zu einer möglichen Interessenkollision informiert worden. Zuerst hatte das Freie Wort berichtet. Der MDR Rundfunkrat will den möglichen Interessenkonflikt prüfen und in seiner nächsten Sitzung im Oktober darüber entscheiden.
Sandra Archut wurde vom Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen e.V. in den MDR-Rundfunkrat entsandt. Die mögliche Interessenkollision könnte darin bestehen, dass Sandra Archut einen 25-Prozent-Anteil an einer Erfurter TV-Produktionsgesellschaft hält, die ihrem Ehemann gehört und von diesem geleitet wird. Bei ihrer Entsendung in den MDR-Rundfunkrat zum Ende des vergangenen Jahres hatte Sandra Archut diese Beteiligung nach Angaben des Rundfunkrates nicht angezeigt. Sie selbst sieht keine Anzeichen für eine Interessenkollision, da sie nur einen Minderheitsanteil im betreffenden Unternehmen halte und nicht in die aktive Unternehmensführung eingebunden sei. Der MDR-Rundfunkratsvorsitzende Bauer sieht laut einem Schreiben an die Mitglieder des Rundfunkrats die Beteiligung als diskussionsbedürftig.
Die Mitgliedschaft im Rundfunkrat und im Verwaltungsrat, den sogenannten Gremien des MDR, ist so geregelt, dass Interessenkonflikte möglichst ausgeschlossen sind. In Paragraf 15 des MDR-Staatsvertrags heißt es dazu: "Die Mitglieder des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates dürfen keine wirtschaftlichen oder sonstigen Interessen haben, die geeignet sind, die Erfüllung ihrer Aufgaben als Mitglieder des Rundfunkrates oder des Verwaltungsrates zu gefährden". Sollte es hier doch zu einem entsprechenden Interessenkonflikt kommen oder die Möglichkeit dazu gegeben sein, muss das betreffende Mitglied des Rundfunk- bzw. des Verwaltungsrats dies nach der Satzung des MDR dem Gremienvorsitz mitteilen. Rundfunk- bzw. Verwaltungsrat entscheiden dann nach Prüfung der Sachlage, ob eine Interessenkollision vorliegt und die Mitgliedschaft erlischt.
Der Rundfunkrat hat angekündigt, sich in seiner nächsten Sitzung am 10. Oktober 2022 mit dem Thema zu befassen. Bis dahin bleibt Sandra Archut ordentliches Mitglied des Gremiums.
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