#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 17. Mai

Am 17. Mai 1946 wird Musiker Udo Lindenberg in Gronau (Westfalen) geboren. Seine Karriere beginnt Ende der 1960er Jahre als Schlagzeuger. Er spielt in der Erstversion der Tatort-Melodie, die bis 1978 den Fernseh-Krimi begleitet, das Schlagzeug. Später startet er mit seinen eigenen Liedern durch. Songs wie "Sonderzug nach Pankow" oder "Horizont" machen ihn berühmt. 1983 durfte er einmalig im Palast der Republik auftreten. Eine Tournee durch die gesamte DDR bleibt dem provokanten Musiker aber immer verwehrt.

Zwischen dem 17. und 24. Mai 1972 verzeichnet die DDR einen Besucherrekord: Nach Angaben der Behörden haben 626.009 West-Berliner die Reiseerleichterungen nach Ost-Berlin und in die DDR zu Pfingsten genutzt. Zugrunde liegt das 1971 unterschriebene Transitabkommen.

Das Transitabkommen zwischen der Bundesrepublik und der DDR geht auf die Annäherungspolitik Willy Brandts zurück: Es war der erste Vertrag zwischen den Ländern und erleichtert den Bundesbürgern die Reise durch die DDR, nach West-Berlin und den West-Berlinern einen Besuch in Ost-Berlin. Davor waren derartige Reisepläne mit langen Wartezeiten an den Grenzübergängen, Durchsuchungen und der Zahlung einer Transitpauschale verbunden. Verschärft wurde die Situation noch durch den Bau der Berliner Mauer 1961, der auch die Bewegungsfreiheit zwischen Ost- und West-Berlin massiv einschränkte. Heute gilt das Transitabkommen und die damit verbundenen Reiseerleichterungen von 1971 als Meilenstein auf dem zur Annäherung zwischen den beiden deutschen Staaten.

Am 17. Mai 1990 tritt die Verordnung über Reisen von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland und Personen mit ständigem Wohnsitz in Berlin (West) in und durch die Deutsche Demokratische Republik in Kraft. Diese ermöglicht Bundesbürgern pass- und visafrei in die DDR einzureisen sowie vereinfachte Transitreisen. Um die Staatsgrenze der Deutschen Demokratischen Republik zu passieren, benötigen Bundesbürger lediglich einen Personalausweis. Diese Verordnung ist eine weitere Errungenschaft des 1971 unterzeichneten Transitabkommens zwischen DDR und BRD und vereinfacht erneut den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern entlang der innerdeutschen Grenze.

Am 17. Mai 1990 kommt die Bundespost in den Osten. Die Minister Schnell (DDR) und Schwarz-Schilling (BRD) eröffnen in Ost-Berlin eine Postbank Filiale. Damit war es bereits vor der Wiedervereinigung möglich, Sparbücher für D-Mark einzurichten.

Am 17. Mai 2002 hebt der Bundestag die NS-Unrechtsurteile jetzt auch gegen Deserteure und Homosexuelle auf. Das "Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile..." von 1998 umfasste diese Personengruppen bis dato nicht. Mehrere zehntausend Todesurteile und weitaus mehr Unrechtsurteile mit langjährigen Haftstrafen sind von den Gerichten des Dritten Reiches ausgesprochen worden. Viele der Verurteilten waren in Deutschland und Österreich für "ewig ehrlos" erklärt und als Volksschädlinge gebrandmarkt worden. Ihre Rehabilitierung erwies sich als langwieriges Unterfangen, da die Urteile nicht pauschal aufgehoben wurden, sondern eine Einzelfallprüfung vorgeschrieben war. Geringfügige Straftaten konnten dazu führen, dass ein NS-Unrechtsurteil rechtlich weiterhin Bestand hatte und das Opfer als vorbestraft registriert blieb. Das Änderungsgesetz von 2002 beendet diese Praxis und bisher ausgeklammerte Personengruppen, wie Homosexuelle, Deserteure, Wehrdienstverweigerer, Wehrkraftzersetzer und andere Opfer der NS-Militärjustiz, können rehabilitiert werden.

Eine Gesetzesänderung vom 17. Mai 2016 ermöglicht in Thüringen die Bestattung im Wald. Bei solchen "Baumbestattungen" werden schnell abbaubare Urnen ohne Grabschmuck unter Bäumen beigesetzt – für Menschen, die sich eine letzte Ruhe in der Natur wünschen. Der erste Friedwald Deutschlands wurde im Herbst 2001 im Reinhardswald bei Kassel eröffnet.

Am 17. Mai 2017 beschließt der sächsische Landtag den Ausreisegewahrsam. Auf dieser Grundlage können im Freistaat abgelehnte Asylbewerber, die sich der Abschiebung entziehen, bis zu ihrer Ausreise, aber maximal zehn Tage inhaftiert werden. Das Provisorium wird später in ein Gesetz überführt, welches zusätzlich die Abschiebehaft, die bis zu 18 Monate andauern kann, regelt. Aus Protest gegen den sogenannten Ausreisegewahrsam zogen etwa hundert Menschen vor den sächsischen Landtag.