#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 23. Juni

Am 23. Juni 2016 findet das Referendum über den Brexit statt: 52 Prozent der Wähler und Wählerinnen sprechen sich für den EU-Austritt Großbritanniens aus. In der Folge tritt Premierminister David Cameron zurück. Er hatte das Referendum eingeleitet, sich aber für den Verbleib in der EU eingesetzt. Theresa May wird im Juli 2016 Amtsnachfolgerin. Im März 2017 reicht Großbritannien den Austrittsantrag bei der EU ein. Damit beginnt die zweijährige Verhandlungsfrist über die Bedingungen des Brexit. Im November 2018 stellt die britische Regierung einen Entwurf für den Austrittsvertrag vor, den die EU kurz danach verabschiedet. Das Londoner Unterhaus lehnt die Vereinbarungen in den kommenden Monaten jedoch drei Mal ab. Nach einer Beantragung auf Fristverlängerung für die Verhandlungen schließen die EU-Kommission und die britische Regierung im Oktober 2019 eine neue Brexit-Vereinbarung. Am 30. Januar 2020 tritt Großbritannien offiziell aus der EU aus, verbleibt aber bis Ende des Jahres in einer Übergangsphase im Binnenmarkt. Erst im Dezember des gleichen Jahres gelingt es Brüssel und London, sich auf ein Handelsabkommen für die Zeit nach dem Brexit zu einigen.

Am 23. Juni 2011 beschließt das EU-Parlament neue Richtlinien für die Rechte von Verbrauchern im Onlinehandel. Unter anderem soll ein 14-tägiges Widerrufsrecht garantiert werden. Die Erläuterung der Widerrufsbedingungen sowie die dazugehörigen Fristen müssen vom Verkäufer deutlich ausgewiesen werden. Hierzu stellt die EU ein Muster-Widerrufsformular bereit. Wird das Widerrufsrecht wahrgenommen, so ist der Händler verpflichtet, bis spätestens 14 Tage nach dem Widerruf die Kosten für die Waren einschließlich der Lieferkosten zu erstatten. Dazu soll der Händler das gleiche Zahlungsmittel verwenden wie der Kunde zuvor.

Außerdem gilt EU-weit ein Rückgaberecht von 14 Kalendertagen. Diese Frist beginnt erst, wenn der letzte Teil einer Warenlieferung beim Kunden eingetroffen ist. Für gewöhnlich beginnt die Frist bei Dienstleistungen ab Vertragsschluss.

Die Deutsche Bahn sichert der Thüringer Landesregierung 2011 zwei Milliarden für den Ausbau der Fernstrecke Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig zu. Erfurt wird zum zentralen ICE-Knoten ausgebaut. Das Vorhaben ist Teil der Schnellstrecke Berlin-München.

Ein ICE-Sprinter der Deutschen Bahn AG verlässt auf der Fahrt nach München den Hauptbahnhof Erfurt. Bildrechte: Deutsche Bahn AG/Kai Michael Neuhold

DDR-Meister Udo Elke gelingt am 23. Juni 1973 die Flucht aus der DDR. Bei den Segelflugmeisterschaften in Neustadt-Glewe nahe Schwerin fliegt er mit einem polnischen Sperrholzflieger Richtung Soest in den Westen. Als sich solche Luftweg-Fluchten 1979 häufen, ergehen flächendeckend Startverbote und Flugplatzschließungen. Ab Sommer 1980 werden einige restriktive Bestimmungen schrittweise wieder aufgehoben. Als die Thermikflüge wieder erlaubt werden, ist zunächst jedem Segelflugzeug ein permanenter Luftbeobachter zugeteilt. Der Flugsport bleibt bis zum Ende der DDR starken Restriktionen ausgesetzt. 

DDR-Segelflieger Bildrechte: imago/fossiphoto

Der Antarktisvertrag trittt am 23. Juni 1961 in Kraft. Das Abkommen schützt den nahezu unberührten Teil der Erde vor wirtschaftlicher Ausbeutung und verbietet die militärische Nutzung. Zu den ersten Unterzeichnern gehören die USA und die UdSSR sowie zehn weitere Staaten.