Eure Geschichte Das Wirken der Treuhandanstalt in den neuen Bundesländern
Hauptinhalt
06. Oktober 2023, 21:18 Uhr
Nach der Wende begann die Arbeit der Treuhandanstalt. "Wenn pro Tag eine Firma verkauft wird, obwohl für jeden Verkauf drei Monate nötig sind, dann können eben Fehler unterlaufen", so der damalige Treuhandmitarbeiter Klaus Klamroth. Wie die Treuhandanstalt tatsächlich gearbeitet hat, zeigt sich an drei ausgewählten Beispielen.
Die nunmehr zugänglichen Akten (der Treuhandanstalt) widerlegen die kursierenden Gruselgeschichten.
Auf der Grundlage des 2019 erschienen Buches "Der Treuhandkomplex – Legenden. Fakten. Emotionen." des Historikers Norbert F. Pötzl ist die dringend notwendig gewordene differenzierte Betrachtung dieser wohl umstrittensten Institution der Nachwendezeit möglich geworden. Die Zahl ihrer Befürworter und Gegner ist seit Jahren ungebrochen. Gerade in jüngster Zeit nimmt die Anzahl der Publikationen zum Thema wieder enorm zu. Mit dem oben genannten Buch liegt nun erstmals ein aktenbasiertes Werk über die Arbeitsweise der Anstalt vor.
Auch der 1983 in Aschersleben geborene Historiker Marcus Böick forscht seit 2012 intensiv zu diesem Thema. Der von ihm geprägte Begriff der "emotionalen Bad Bank" fasst die Gefühlslage jener Ostdeutschen zusammen, für die die Treuhandanstalt das Symbol erfahrener Zurücksetzungen und Entwertungen ihrer Lebensleistung verkörpert. In ihrer Erinnerungskultur ist dieser "negative Gründungsmythos" noch immer fest verankert, stellt Böick fest.
Aus einer eher publizistischen Sicht heraus beschäftigt sich Klaus Behling mit den Folgen des Wirkens der Treuhandanstalt. Auch die Kriminalliteratur schöpft aus dem reichhaltigen Fundus ihrer Aktivitäten. Das Buch "Die blaue Liste" von Wolfgang Schorlau sei hier für die anspruchsvolleren Leser dieses Genres empfohlen.
Mit dem Auftrag gegründet, in möglichst kurzer Zeit die staatlichen Monopole der DDR abzuschaffen und Betriebe gesamtwirtschaftlich zu optimieren bzw. den Regularien der Marktwirtschaft anzupassen, stand die Treuhandanstalt vor der Aufgabe, die gesamte Wirtschaft dieser Region umzugestalten.
Die drei ausgewählten Beispiele stellen den Versuch dar, die ganze Bandbreite von Erfolg bis Misserfolg bei der Umsetzung dieser Aufgabe darzustellen. Deshalb wurden Unternehmen unterschiedlicher Größe, Ausrichtung und Bedeutung gewählt.
Privatisierung der Unternehmen
Als gelungenes Beispiel der Privatisierung fungiert der VEB Plastina Erfurt. An ihm lassen sich alle wesentlichen wirtschaftlichen Entwicklungen der 1990er- und frühen 2000er-Jahre nachvollziehen.
Bei Foron-Scharfenstein steht das konstruktive Zusammenwirken westdeutscher und ostdeutscher Interessen mit dem Ziel des Umweltschutzes im Mittelpunkt. An diesem Fall lässt sich die Flexibilität und gleichzeitig auch das problembehaftete Umfeld der Treuhand gut untersuchen.
Mit der Schließung des Kaliwerkes Bischofferode wird das wohl umstrittenste und emotional äußerst aufgeladene Kapitel des Wirkens der Treuhand beleuchtet.
In Westdeutschland wäre es nicht möglich gewesen, den Leuten eine Veränderung dieses Ausmaßes zuzumuten. …. Wir brauchen in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über die Mühen der Einheit.
Die Gründung einer "Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums" wurde im März 1990 am "Runden Tisch" nach Forderungen von Oppositionsgruppen beschlossen. Die Hauptaufgabe dieser Institution sollte es ursprünglich sein, DDR-Bürger mittels Anteilsscheinen (Cupons) am Volkseigentum zu beteiligen.
Rechtliche Grundlage der Treuhandanstalt
Nach dem Beitritt der DDR zur BRD in "Treuhandanstalt" (THA) umbenannt, fand sie im Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion ihre rechtliche Grundlage. Zu ihren wesentlichen Aufgaben gehörten die rasche Ausrichtung der DDR-Wirtschaft auf die Erfordernisse der Marktwirtschaft, die Abschaffung staatlicher Monopole, die Privatisierung staatlicher Betriebe und die freie Preisbildung. Von einer Coupon-Privatisierung war nicht mehr die Rede.
Privatisierung und kommunale Übergabe
Das Ergebnis dieser Arbeit sah wie folgt aus. Von den rund 12.000 Betrieben wurden zwischen 6.500 bis 7.800 privatisiert bzw. in kommunale Hände übergeben. Die Zahl der "abgewickelten" bzw. in Liquidation geführten Betriebe wird mit rund 3.700 angegeben. Damit gingen in den "neuen Bundesländern" von den ehemals 4 Mio. Arbeitsplätzen mehr als 3 Mio. verloren.
In der "Treuhand" selbst arbeiteten am Ende gut 4.600 Mitarbeiter. Neben einer geringen Zahl ostdeutscher Angestellter waren es überwiegend junge und oft genug unerfahrene westdeutsche Betriebswirte sowie Manager der mittleren Führungsebene bundesdeutscher Unternehmen. Die mitgebrachten Wertmaßstäbe und Erfahrungen mit der Marktwirtschaft bestimmten maßgeblich deren Handeln. Bei ihrer Arbeit vor Ort sahen sie sich dann mit den konträren Erfahrungen der Ingenieure, Meister und Facharbeiter aus der planwirtschaftlich geprägten "Mangelwirtschaft" konfrontiert.
Konfliktgeladene Zusammenkunft
Konflikte waren vorprogrammiert. Respekt, Toleranz und Offenheit im Umgang miteinander waren auf beiden Seiten oft schwierig. Nicht zuletzt deshalb wurde die "Treuhand" innerhalb kürzester Zeit und lange über ihre eigentliche Existenz hinaus für viele Bürgerinnen und Bürger Ostdeutschlands zur unbeliebtesten Institution des neuen Staates.
Geldfresser "Treuhandanstalt"
Auch die Bundesregierung war nur bedingt mit den Ergebnissen der Arbeit der Treuhandanstalt zufrieden. Statt der in Aussicht gestellten 600 Mrd. DM Erlös aus den Verkäufen flossen nur gut 66 Mrd. DM in die Kassen des Finanzministeriums.
Die Ausgaben für die Behörde selbst waren fast doppelt so hoch. Die Ursachen dafür waren vielfältiger Natur. Vor allem der ostdeutschen Öffentlichkeit sind die so genannten "Buschzulagen" (Geldzahlungen für weite Wege/Trennungsgeld und mangelnden Komfort) für die Mitarbeiter aus den "alten Bundesländern" in Erinnerung geblieben.
Auch die unsittlich (weit über das gebräuchliche Maß hinaus) hohen Zahlungen an bundesdeutsche und internationale Beraterfirmen, die erst nach dem Einspruch des Bundesrechnungshofes eingeschränkt wurden, trugen zum Imageverlust bei.
Bundesanstalt zieht Notbremse
Die "Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben" (kurz BvS) übernahm ab 1995 die noch verbliebenen Aufgaben und ging 2008 in der "Bundesanstalt für Immobilienaufgaben" auf.
Die Treuhandanstalt stand während ihrer Existenz unter der Leitung von Detlev Karsten Rohwedder und Birgit Breuel. Rohwedder hatte bereits in den späten 1960er-Jahren als Staatssekretär die Wirtschaftsverhandlungen mit der DDR geführt.
Nach seiner Rückkehr in die "freie Wirtschaft" in den 1970er-und 1980er-Jahren erwarb er sich einen exzellenten Ruf als Sanierer von Großkonzernen und wurde deshalb zum Leiter der Anstalt berufen. Im Jahr 1991 fiel er einem Attentat zum Opfer, welches der RAF (Rote-Armee-Fraktion, linksterroristische Vereinigung) zugeordnet wird.
In der aktuellen Debatte zur Treuhand gilt dieser Mord als Wendepunkt im eigenständigen Wirken der Anstalt. Äußerst kontrovers wird darüber diskutiert, ob die Bunderegierung unter Helmut Kohl (CDU) mit der Prämisse "Rückgabe vor Privatisierung" ein eigenständiges Handeln der Nachfolgerin Rohwedders, Birgit Breuel, nicht nur erschwert, sondern nahezu unmöglich gemacht hat.
Birgit Breuel: Umstrittener Aufstieg
Birgit Breuel war über ihre Parteiarbeit in führende Positionen gekommen. Als Wirtschafts-, Verkehrs- und später als Finanzministerin des CDU-regierten Landes Niedersachsen konnte sie ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen. Nach ihrer zum Teil äußerst kritisch betrachteten Arbeit bei der "Treuhand", übernahm sie als Generalkommissarin Verantwortung für die erfolgreiche Durchführung der Expo 2000 in Hannover.
Danach zog sie sich weitgehend aus der Politik zurück und äußerte sich erst im Jahr 2019 wieder öffentlich zum Thema "Treuhand".
Arbeitsaufträge für SEK I
Arbeitsaufträge zum Beispiel FORON-Kühlschränke
1. Sucht im Atlas die Orte Scharfenstein und Niederschmiedeberg und ordnet sie dem heutigen Bundesland zu.
2. Erläutert die Aufgaben der drei Interviewten in den Jahren 1991-93.
3. Erarbeitet kurze Vorträge über die Entstehung von Greenpeace und deren Ziele in den frühen 1990er-Jahren.
4. Stellt in einer Pro-Contra-Diskussion die "historische Pressekonferenz" von 1992 nach.
5. Bewertet das Handeln der westdeutschen Kühlschrankhersteller vor und nach der Präsentation des FCKW-freien FORON–Kühlschranks.
6. Recherchiert zu den Folgen der Betriebsschließung von FORON nach 1996.
Arbeitsaufträge zum Beispiel Plastina Erfurt
1. Gebt den Inhalt des Filmes mit eigenen Worten wieder.
2. Erstellt eine Zeitleiste mit den jeweiligen Betriebsnamen/Eigentümern des Betriebes von 1929 bis 2015.
3.Erklärt die Begriffe "VEB", "GmbH", "Start-up–Unternehmen" und "Internationalisierung" der Wirtschaft.
4. Informiert euch über das Rollenverständnis von Mann und Frau bei der Verhütung in der alten BRD und vergleicht es mit dem in der Dokumentation gezeigten.
Arbeitsaufträge zum Beispiel Bischofferode
1. Informiert euch über die Lage von Bischofferode (Bundesland/Region) sowie die Verteilung der Salzlagerstätten in der heutigen BRD und die aktuellen Abbaugebiete.
2. Legt einen Zeitstrahl von Dezember 1992 bis Dezember 1993 an und notiert darauf die wichtigsten Ereignisse aus der Dokumentation.
3. Nennt und erklärt die Berufe der einzelnen Mitglieder der Familie Schmelzer.
4. Diskutiert über die Haltung von Vater Schmelzer, sich nicht an den Protestformen zu beteiligen.
Die Arbeitsaufträge für SEK I stehen als PDF-Datei zum Download bereit.
Arbeitsaufträge für SEK II
Arbeitsaaufträge zum Beispiel FORON-Kühlschränke
1. Charakterisieren Sie das Verhalten der Treuhand-Anstalt gegenüber DKK–Scharfenstein in den Jahren 1990-94.
2. Interpretieren Sie die Aussage von Albrecht Meyer über das Auftreten der Greenpeace-Vertreter.
3. Diskutieren Sie das Verhalten von Greenpeace gegenüber FORON in der Patentfrage.
4. Bewerten Sie die Art der Darstellung der drei Akteure (Meyer, Schlottig und Lohbeck) durch die Filmautoren.
Arbeitsaufträge zum Beispiel Plastina Erfurt
1. Fassen Sie die wesentlichen Aussagen der Dokumentation zur wirtschaftlichen Entwicklung des Betriebes nach der Wiedervereinigung zusammen.
2. Erläutern Sie die Veränderung der Rolle der Firma "Kästner" in der DDR und im vereinigten Deutschland.
3. Informieren Sie sich über die Sendung "Außenseiter-Spitzenreiter".
4. Setzen Sie sich mit dem Aufstieg und "Untergang" der Firma "Condomi" auseinander.
5. Diskutieren Sie die Folgen der Eigentümerwechsel für die Belegschaft des Werkes von 1990 bis in die Gegenwart.
Arbeitsaufträge zum Beispiel Bischofferode
1. Vergleichen Sie die Protestformen "Besetzung" und "Demonstration" miteinander.
2. Recherchieren Sie den Inhalt des "Kalivertrags".
3. Diskutieren Sie die Aussage: "Hier hat man gezeigt, ein Ossi darf nicht gewinnen" (im Film bei 00:05:25f).
4. Reflektieren Sie die möglichen Wirkungen der Politikerbesuche auf die streikenden Kumpel und die Bewohner von Bischofferode.
Die Arbeitsaufträge für SEK II stehen als PDF-Datei zum Download bereit.
Erläuterungen zum Filmmaterial: Die Erfurter Kondomfabrik im TV
Die Erläuterungen zum ersten Film können Sie auch als PDF-Datei downloaden.
Der VEB Gummiwerke "Werner Lamberz" Plastina Erfurt wurde 1990 von der Treuhand an die westdeutsche "Wilhelm Everts GmbH" verkauft.
Mit dem Kapital des Luftballonproduzenten und dem Know-how der DDR-Ingenieure, die nicht nur die dermatologische Verträglichkeit ihrer Kondome verbessert, sondern auch eine bis dato unbekannte Farb-, Form- und Aromenvielfalt entwickelt hatten, gelang es, dieses Produkt auf einem explodierenden Markt erfolgreich zu etablieren.
Verpackungsmuster und der diskrete Versandhandel der DDR-"Einheits-Kondome" durch den Betrieb "Erich Kästner - Dresden" leiten zur Firmengeschichte über. Auf der Basis von teilweise historischem Bildmaterial wird diese für die Zeit von 1929 bis in die 1970er-Jahre hinein dargestellt. In einer kurzen Sequenz geht der Beitrag auf die Rollenverteilung bei der sexuellen Verhütung in der DDR ein.
Das "Start-up"-Unternehmen "Condomi" wird in den 1990er-Jahren neuer Besitzer und scheitert beim Börsengang. Dem Wirken der gegenwärtigen Eigentümer, der CPR-Gruppe Hannover, gehören die letzten Filmminuten. Mit ihr lässt sich beispielhaft die einsetzende Internationalisierung nachvollziehen. Die Kondome der Gegenwart werden in Asien hergestellt, in Erfurt geprüft und gesiegelt und abschließend, zum überwiegenden Teil, in Südamerika verkauft. Doch auch in Deutschland finden sich unter der Markenbezeichnung "Mondos" beim Discounter Lidl die Produkte der Erfurter.
Die Dokumentation kann als Beispiel für die gelungene "Privatisierung" eines kleinen mittelständischen Betriebes durch die Treuhand genutzt werden.
Erläuterungen zum Filmmaterial: Der Kühlschrankhersteller FORON
Die Erläuterungen zum ersten Film können Sie auch als PDF-Datei downloaden.
Im Mittelpunkt der Dokumentation stehen drei der Akteure, welche Anfang der 1990er-Jahre maßgeblich an der Einführung der weltweit ersten FCKW/FKW-freien Kühlschränke mitgewirkt haben.
Die Situation des VEB (volkseigener Betrieb) DKK Scharfenstein nach der Wiedervereinigung war beispielhaft für viele Großbetriebe. Die Treuhand versuchte zuerst, Käufer aus branchengleichen oder ähnlichen Bereichen in den westlichen Bundesländern zu finden. Im Fall von DKK waren das die führenden Haushaltsgerätehrsteller Bosch, Siemens, Bauknecht, Liebherr, Miele, AEG und Electrolux. Der größte Teil der rund 5.000 Beschäftigten der Werke war bis Mitte 1990 bereits entlassen. Sinkende Absatzzahlen, veraltete Produktionsstätten und Produkte, weggebrochene Märkte führten zum Rückgang der Produktion. Bis 1993 arbeiteten nur noch gut 600 Menschen bei DKK Scharfenstein. Neueste Dokumente bestätigen, dass die Treuhand bereits Ende 1991 die Werke endgültig schließen wollte. Nachdem letzte Verhandlungen zwischen der Treuhand und Vertretern der Bosch-Siemens-Gruppe gescheitert waren, sollte der Betrieb aus dem Erzgebirge in "Liquidation" gehen.
Seit Mitte der 1980er-Jahre bestimmte die Ozon-Problematik zunehmend die öffentliche Diskussion. Die Akzeptanz von FCKW und FKW als Kühlmittel in Kühlschränken nahm bei weiten Teilen der Bevölkerung ab, weil FCKW die Ozon-Schicht in der Stratosphäre zerstören, also den natürlichen UV-Filter der Erde, was zur Zunahme von Sonnenbrand, Augenerkrankungen und Hautkrebs in der Bevölkerung führt. Der Begriff des "Ozonkillers" machte die Runde. Verantwortliche von Greenpeace sahen in der ums Überleben kämpfenden "Ost-Firma" DKK ihre Chance, ein neues Verfahren für FCKW-freie Kühlgeräte zu entwickeln und auch produzieren zu können. Sie boten die Summe von 26.000 DM für die Entwicklung eines völlig neuartigen Kühlmittels. Mit dem Geld von Greenpeace und dem Wissen und Können der DKK-Mitarbeiter gelang es 1992, zehn Prototypen der weltweit ersten FCKW/FKW-freien Kühlschränke der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die zeitgleich angebotenen westdeutschen "Ökogeräte" stellten sich als getarnte "Ozonkiller" heraus. Doch für die breitenwirksame Einführung des FORON-Geräts fehlte den Sachsen das Know-how. Erneut unterstützte die Umweltorganisation den Betrieb. Sie organisierte eine sehr erfolgreiche Werbekampagne und sicherte dem Hersteller damit vorerst das wirtschaftliche Überleben. Im Jahr 1993 gingen die ersten FCKW/FKW-freien Kühlschränke unter dem neuen Namen FORON in die Serienfertigung.
Die Treuhand hatte mit allen Mitteln versucht, diese Entwicklung zu behindern. Sie wollte die Schließung der Firma durchsetzen. In einer "Pressekonferenz" (Minute 4:00-4:55) musste der zuständige Treuhand-Direktor Tränkner vor versammelter Presse dieses Vorhaben zurücknehmen. Zum Jahreswechsel 1992 auf 1993 wurde so aus dem Treuhandbetrieb "DKK" die "FORON GmbH". Der Produktion des "Greenfreeze" unter marktwirtschaftlichen Bedingungen stand nun nichts mehr im Weg. Die erfolgreiche deutsch-deutsche Zusammenarbeit erfuhr mit der Verleihung des Bundesumwelt-Preises 1993 auch eine staatliche Würdigung.
Ein DDR–Betrieb hatte es geschafft, in der Marktwirtschaft anzukommen und zu überleben. Doch die Freude währte, trotz hoher Auftragszahlen, nicht lang. Da es FORON nicht gelang die Patent-Rechte zu erwerben, sah sich der Betrieb sehr schnell der geballten Konkurrenz der etablierten Firmen ausgesetzt. Diese hatten übrigens bis zuletzt und mit allen Mitteln gegen die Neuentwicklung und gegen FORON gekämpft. Da es den Scharfensteinern in der Folgezeit nicht gelang, die dringend notwendigen Investitionsmittel zu beschaffen, mussten sie 1996 Insolvenz anmelden und verschwanden vollständig vom Markt. Einzig der Markenname FORON überlebte. Eine italienische Firma erwarb ihn und nutzt ihn bis heute.
Erläuterungen zum Filmmaterial: Kalikumpel in Bischofferode
Die Erläuterungen zum ersten Film können Sie auch als PDF-Datei downloaden.
Dargestellt werden die Ereignisse in Bischofferode von Weihnachten 1992 bis Weihnachten 1993. Stellvertretend für die gut 2000 Beschäftigten des VEB Kaliwerk "Thomas Müntzer" steht in dieser Dokumentation das Schicksal der Familie Schmelzer. Am Weihnachtstag 1992 bekommen drei von vier Familienmitgliedern die Kündigung zugestellt. Der Sohn Bernd Schmelzer (Produktionsarbeiter unter Tage) behält seinen Arbeitsplatz. In den folgenden Sequenzen kommentieren ausschließlich er und sein Vater die weiteren Ereignisse. Bei einer öffentlichen Versammlung kurz vor Weihnachten auf dem Werksgelände erfahren die Kumpel (umgangssprachliche Bezeichnung für Bergleute) von der Entscheidung der "Treuhand", das Werk an K+S in Kassel zu verkaufen bzw. mit diesem zu fusionieren. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten ist zu diesem Zeitpunkt bereits entlassen.
In den folgenden Monaten werden vermehrt "Leerschichten" (Arbeitstage ohne Abbau) gefahren und Gerüchte über eine vermeintliche Werksschließung durch die neuen Eigentümer machen im Ort die Runde. Daraufhin besetzt ein Teil der verbliebenen knapp 700 Beschäftigten im April 1993 erst das Werk, protestiert danach vor dem Sitz der Landesregierung in Erfurt und später vor der Treuhand-Zentrale in Berlin. Die Hauptforderung besteht in der Offenlegung des sogenannten "Kalivertrags" (kurz für ein Vertragswerk über die Zusammenführung von BRD- und DDR-Kaliindustrie mit internationalen Folgen).
Leider geht die Dokumentation an dieser Stelle nicht auf den Inhalt oder die wichtigsten Bestimmungen des "Kalivertrags" ein, stattdessen wird über das Kaufangebot der mittelständischen Peine-Gruppe für das Werk in Bischofferode und dessen strikte Ablehnung durch die Treuhand berichtet. Als Reaktion darauf besetzen gut 30 Kumpel erneut das Werk und treten in den Hungerstreik. Die Bilder zeigen dessen Durchführung und Folgen sehr realistisch.
Auf Grund der Öffentlichkeitswirksamkeit dieser Protestmaßnahme kommen nun Politiker fast aller Parteien zu den Streikenden und nähren deren Hoffnung auf ein „gutes Ende“. Diese wird jedoch durch die Anerkennung des, noch immer geheimen, "Kalivertrags" durch die EU-Kommission endgültig zerschlagen. Im Dezember 1993 ist dann endgültig "Schicht im Schacht". Abschließend wird in kurzen, einfachen, aber sehr eindringlichen Sequenzen der Prozess der "Abfindung", des "Rückbaus", der "Umschulung" und der "Re-Naturisierung" gezeigt.
Ein Zeitsprung bringt die Betrachter dann ins Jahr 2014. Bodo Ramelow (Linke) legt der damaligen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) im Thüringer Landtag den nun öffentlichen "Kalivertrag" auf den Tisch. Aus selbigem geht hervor, dass die Schließung des Werkes in Bischofferode bereits seit 1991, mit "Wissen von Land und Bund", beschlossene Sache war.
