Das Altpapier am 18. Februar 2019 Schießen mit den falschen Waffen

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Der Autor Ralf Heimann

Ralf Heimann

Ralf Heimann ist Journalist und Autor. Er ist Mitgründer des Medienprojekts RUMS Münster, hat mehrere Bücher veröffentlicht und ist seit 2016 Teil des Altpapier-Teams.

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Am Wochenende haben in Köln Menschen gegen die nun wohl schon so halb beschlossene Urheberrechtsreform demonstriert, und wenn man sich fragt, wie viele es denn genau waren, steht man vor dem gleichen Problem, das sich auch während der Debatte um die Reform (Altpapier der letzten Tage, zuletzt hier) immer wieder stellte: Die einen sagen so, die anderen so.

Im Deutschlandfunk war von mehreren hundert die Rede, Netzpolitik.org schrieb von mehr als tausend und hatte damit ungefähr den gleichen Eindruck wie FAZ.net, was ein Hinweis darauf sein könnte, dass die Größenordnung ungefähr stimmt. Der für den FAZ.net-Twitter-Account zuständige Mitarbeiter verlinkte den Text und schrieb: "In Köln sind 1500 junge Menschen gegen die Reform des #Urheberrechts und sogenannte Upload-Filter auf die Straße gegangen."

Man könnte also im Grunde schon aufrunden: Rund 2000 Menschen haben in Köln gegen die Urheberrechtsreform demonstriert. Und wenn man dann noch mal in den Netzpolitik.org-Text schaut, sieht man: Der Autor hält diese Zahl auch durchaus für möglich. Dort steht:

"Bei strahlendem Sonnenschein haben heute zwischen 1000 und 2000 Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform mit Uploadfiltern in Köln demonstriert."

Ich möchte niemandem unterstellen, absichtlich falsche Angaben gemacht zu haben. Dann hätte Netzpolitik.org in der Überschrift sicher die Zahl 2000 erwähnt und die FAZ hätte die Teilnehmerzahl bei Twitter etwas heruntergespielt, denn in der inhaltlichen Bewertung steht man ja auf gegenüberliegenden Seiten.

Ich erwähne das nur, weil es etwas anderes deutlich macht: Vieles lässt sich einfach nicht so genau sagen, auch nicht, wenn man genauer hinschaut.

Auf der einen Seite mag der Eindruck entstehen, dass lauter naive Google- und Facebook-Fans, egal, ob nun hunderte oder fast 2000, sich am Wochenende auf die sonnige Straße haben instrumentalisieren lassen. Auf der anderen Seite fragt man sich: Wenn Urheberrechtspate Axel Voss (CDU) seinen Partei-"Freund" Bernd Althusmann, Wirtschaftsminister und CDU-Chef in Niedersachsen bei Twitter angeht, weil der darauf hingewiesen hat, dass CDU und CSU sich im Koalitionsvertrag gegen Uploadfilter ausgesprochen haben, ist dem dann bewusst, dass er die Öffentlichkeit mit seiner Argumentation hinters Licht führt?

Voss schrieb am 14. Februar in einer Antwort auf Althusmanns Tweet: 

"Schön, dass Sie Eigentumsrechte in den Dreck treten ... das wird unsere Kreativen freuen ... zumal wir gar keine Filter im Text haben!! Bitte mal sich vorher kundig machen!"

Und genau auf diese Entgegnung geht Sascha Lobo in seinem Debatten-Podcast bei Spiegel Online ein, der am Samstag erschienen ist. Dort sagt Lobo (ab 30.50 min):

"Wenn zum Beispiel der Verhandlungsführer Axel Voss sagt: Wir haben gar keine Updloadfilter mehr im Gesetz stehen, dann ist das technisch richtig. Technisch ist nämlich das Wort Uploadfilter tatsächlich nicht in der Gesetzgebung, Artikel 13, vorhanden, aber das, was dort gefordert wird, geht überhaupt nur mit Uploadfiltern."

Aber warum ist das so? Noch einmal Sascha Lobo (ab 31.35 min):

"Das ist eine Unaufrichtigkeit, die keinen anderen Zweck hat als denjenigen, die sich nicht so intensiv damit beschäftigen zu können, (…), um denjenigen ein Futter zu geben, die sagen: Oh, Uploadfilter, ja, hab ich von gehört, da sind ein paar meiner Leute in meinem Wahlkreis dagegen, das hätte ich ungern drin. Also kommt jemand wie Axel Voss dem entgegen und streicht nur das Wort und lässt den Inhalt drin."

Und das bedeutet für Lobo (ab 28.50 min):

"(…) in dem Moment, wo eine bestimmte Grenze überschritten wird, und zwar die Grenze der Heimlichkeit einerseits und die Grenze der Unaufrichtigkeit und Unredlichkeit andererseits, in dem Moment halte ich Lobbyismus für problematisch."

Die Frage ist nun: Machen Politiker wie Axel Voss das, weil sie sich selbst von der Medien-Lobby haben einlullen lassen? Also wissen sie es einfach nicht besser?

Auf diese Frage soll Netzpolitik.org-Macher Markus Beckedahl im Interview mit Vera Linß für Deutschlandradio Kultur antworten. Vorher hatte er schon darauf hingewiesen, dass er Axel Voss noch vor wenigen Monaten erklärten musste, dass man bei Wikipedia auch etwas hochladen kann. Seine Antwort auf die Frage (ab 5.35 min), ob die Wurzel des Übels nun Unwissenheit oder Vorsatz sei:

"Da bin ich mir gar nicht so sicher. (…) Es gab bei Axel Voss mal den Vorwurf von ich glaub Buzzfeed-News Deutschland, die einfach mal gekuckt hatten, so hey, also auf der Facebook-Seite von Axel Voss sind ne ganze Menge Urheberrechtsverletzungen: Meme, Bilder, die er da verwendet, wo er auch wahrscheinlich nicht wie jeder andere Nutzer vorher die Rechte geklärt hat, und als man dann Axel Voss damit konfrontierte, verschwanden diese ganzen Sachen, die ja eigentlich so ein Eingeständnis waren, wo man denkt: Na ja, wahrscheinlich hatten die recht, aber ich nehme dazu jetzt keine Stellung (…)"

Laut Beckedahl deutet das vor allem auf eins hin, nämlich darauf,

"(…) dass da ne ziemliche Naivität vorliegt, ne ziemliche Unwissenheit, das Urheberrecht selbst tierisch komplex ist, jetzt noch komplexer wird, und man sich halt einfach instrumentalisieren lassen hat von Lobbys, die sehr einflussreich sind, die gute Narrative hatte, und man vielleicht auch – also das noch nicht mal bösartig gemeint hat, sondern einfach denkt: Man schützt jetzt hier die Kultur gegen diese amerikanischen großen Riesen und sich eher als Hüter der Wahrheit und der Freiheit sieht, aber vollkommen ohne Ahnung dasteht, welche Auswirkungen technischer Natur diese Entscheidungen haben, die sie dort tätigen."

Den zentralen Satz des Gesprächs sagt Beckedahl etwa bei 4.40 min:

"Wenn man halt auf Google und Facebook schießt und die falschen Instrumente wählt, dann trifft man den ganzen Rest mit (…)"

Aber was wären die richtigen Instrumente?

Danach fragt Anna Grieben im taz-Interview die Piratin und Europaparlamentarierin Julia Reda. Was also wäre eine bessere Lösung?

Julia Reda:

"Wenn die großen Plattformen dort reguliert werden, wo die Probleme liegen, größtenteils beim Steuerrecht. Das allergrößte Problem ist das Steuerrecht, da die Firmen im großen Stil Steuervermeidung betreiben und nicht dort Steuern zahlen, wo sie ihr Geld verdienen."

Eindrucksvoll untermauert wird diese Antwort von einer Meldung, die am Samstag die Runde machte, zum Beispiel via Spiegel Online:

"Amazon hat im vergangenen Jahr auf Gewinne von 11,2 Milliarden Dollar offenbar keine Steuern gezahlt. Dies geht aus einer Analyse des Institute for Taxation and Economic Policy (ITEP) hervor, wie die 'Washington Post' berichtet."

Möglicherweise werden einige deutsche Verlagsverantwortliche die Meldung mit großer Verwunderung gelesen haben, weil sie sich fragen, wieso der Eigentümer der Zeitung, also Jeff Bezos, so einen Bericht denn nicht einfach verhindert oder darauf hingewirkt hat, dass die Nachricht in einem etwas anderen Licht erscheint (Google-Suchvorschlag: "Lügen für das Leistungsschutzrecht").

Aber bleiben wir bei der eigentlichen Frage. Was wäre jetzt zu tun?

Der Mediensoziologe Volker Grassmuck sagt im Deutschlandfunk-Interview mit Christine Heuer:

"Also eine Erneuerung des europäischen Urheberrechts wäre dringend notwendig, aber nach der Verwässerung der guten Aspekte, die hier verfolgt worden sind, nicht zuletzt ein Recht der Urheber auf angemessene Vergütung, selbst das ist verwässert worden (…) Also unter den gegebenen Verhandlungsumständen würde ich sagen, eine Ablehnung des gesamten Paketes ist die richtige Lösung."

Zu den guten Aspekte, die Grassmuck hier anspricht, zählt natürlich auch der grundsätzliche Versuch, Regeln zu schaffen, die verhindern, dass große Konzerne machen können, was sie wollen. Dieser Grundgedanke steht auch hinter Michael Hanfelds Kommentar in der FAZ am Freitag. Er schreibt:

"Die Konzerne, für welche die digitale Welt bislang nichts als ein großer Wilder Westen ist, werden endlich denselben Regeln unterworfen wie jeder andere, der Urheberrechte nutzt. Sie werden mit dem Umstand konfrontiert, dass in der EU das Recht auf geistiges Eigentum gilt. Auf dessen vorbehaltloser Ausbeutung beruht das Geschäftsmodell der Konzerne ebenso wie auf der Speicherung und dem Handel mit den Daten der Nutzer, der einer Totalüberwachung gleichkommt und der Manipulation des Einzelnen wie politischer und gesellschaftlicher Meinungsbildung Tür und Tor öffnet."

Das Problem dieser Argumentation ist: Es stimmt natürlich. Es fehlen Regeln für große Konzerne, und es ist gut, wenn dieser Zustand endet. Aber die aktuelle Reform regelt das Urheberrecht nicht im Sinne der EU-Bürger, also der Nutzer und Leser, sondern im Sinne anderer Großkonzerne, nämlich zum Beispiel des Springer-Konzerns, der sich gern als nettes Familienunternehmen von nebenan präsentiert, was er aber bei genauerem Hinsehen – Überraschung – gar nicht ist.

Und um zu verhindern, dass diese Gruppe, Springer und die Verlegergang, sich unter dem Deckmantel des Kulturschutzes in Brüssel mit manipulativem Lobbying Geldströme erschließen, die der Existenzsicherung dienen, wäre vor allem eins wichtig gewesen: Transparenz.

Man müsste wissen: Wer trifft sich mit wem? Wer nimmt wie Einfluss? Das alleine reicht natürlich nicht, aber es ist ein erster Schritt. Und in dieser Sache gab es Ende Januar aus Brüssel ausnahmsweise mal gute Nachrichten, während zum Beispiel Facebook sich auf einem anderen Spielfeld weiter gegen die Regeln wehrt, die das Bundeskartellamt ihm auferlegen möchte.

Wie Reuters berichtet (hier bei Standard.at), hat Facebook gegen die Entscheidung des Gerichts Beschwerde eingelegt. Gleichzeitig investiert der Konzern zurzeit in Imagepolitur. An der TU München möchte man etwas Kleingeld in die Ethik-Forschung stecken. Carolin Emcke kommentiert das in der SZ.

"Man braucht nicht zu unterstellen, dass das Unternehmen in die Wissenschaftsfreiheit eingreift – das werden sie in München nicht zulassen. Beide Seiten haben ausdrücklich versichert, dass die Unabhängigkeit der akademischen Arbeit garantiert sei. Das ist auch glaubwürdig. Aber mindestens ein Ergebnis steht schon fest, bevor das Institut mit der Forschung begonnen hat: Ethik ist als warenförmiges Accessoire durchsichtiger Image-Kampagnen desavouiert. Das ist ein hoher Preis."

Jost Müller-Neuhof, der sich in einem Text für den Tagesspiegel am Sonntag (45 Cent bei Blendle) eigentlich mit der Frage beschäftigt, wie das, was wir "Social Media" nennen, den demokratischen Wettbewerb verändert, schreibt am Ende:

"Es mutet wie ein Witz an, dass das Bundeskartellamt Facebook einerseits den Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung attestiert, während die Bundesregierung andrerseits den Missbrauch mit ihrem Auftritt adelt. Bei der Atomkraft hat es lange gedauert bis zur Einsicht, dass Abschalten eine Lösung ist. Vielleicht geht es hier schneller."

Angela Merkel hat sich diesmal jedenfalls schon außergewöhnlich früh entschieden.

Auftritt: Altpapierkorb.

+++ Vor einem Jahr wurden der slowakische Investigativjournalist Ján Kuciak und seine Freundin ermordet. Der Fall ist noch immer nicht aufgeklärt. Christoph Lehermayr hat sich für das Recherche-Portal Addendum auf eine Spurensuche begeben. Tim Röhn ist für die Welt am Sonntag in die Slowakei gereist, um sich einen Eindruck davon zu machen, was seitdem passiert ist.

+++ Wikipedia laufen die Autoren davon. Darüber schreibt Adrian Lobe auf der SZ-Medienseite. Patrick Bernau nennt in seinem Text für die FAS (45 Cent bei Blendle) mit einem Beispiel, warum es möglicherweise gar keine Lösung ist, die Autoren für ihre Beiträge zu bezahlen: "Man denkt an ein Experiment, das Ökonomen einst in einem israelischen Kindergarten machten: Dort kamen viele Eltern zu spät, und die Kindergärtner führten in Zusammenarbeit mit den Erziehern eine Strafgebühr ein. Dann kamen noch mehr Eltern zu spät. Vorher waren sie aus Anstand pünktlich – doch als Geld ins Spiel kam, war Pünktlichkeit keine Frage des Anstandes mehr, sondern eine Frage des Preises."

+++ Wenn das so weitergeht, wäre es vermutlich keine schlechte Idee, die ersten drei Buchstaben aus dem Namen der Funke-Mediengruppe zu streichen. Nachdem das Unternehmen schon vor anderthalb Wochen einen Stellenabbau angekündigt hat, kündigt sich nun die nächste Streichrunde an, diesmal bei den Werbevermarktern, berichtet Horizont.net.

+++ Die Wochenzeitung "Der Freitag" macht keine Verluste mehr, allerdings auch noch keine Gewinne, hat Verleger Jakob Augstein im Welt-Interview (€) mit Frédéric Schwilden verraten.

+++ Angela Merkel fragt sich auf der Sicherheitskonferenz, wie Kinder plötzlich einfach so darauf kommen, gegen den Klimawandel zu diskutieren und wirft damit die Frage auf, ob sie denn jetzt auch an Verschwörungstheorien glaube. Lorenz Matzat hat das Zitat bei Twitter dokumentiert. Ihr Regierungssprecher Steffen Seibert beantwortet zwar nicht, was Angela Merkel meint, versucht aber bei Twitter, die Wogen zu glätten.

+++ Schöne Pointe von Dietrich Brüggemann, dem Regisseur des Tukur-Tatorts gestern, der im Interview mit Sidney Schering für Quotenmeter.de sagte: "Sowas Heiliges wie den 'Tatort'-Vorspann beschmutze ich doch nicht. Das gehört sich nicht. Beim Tennispielen renne ich auch nicht auf die falsche Seite des Platzes und mach da irgendwelchen Schabernack. Ein gewisser Grundrespekt vor den Regeln muss dann doch sein. Und der 'Tatort'-Vorspann wird respektiert und geehrt." Ich habe den Tatort leider noch nicht sehen können, weil ich, während er lief, das Altpapier vorbereitet habe, aber zwischendurch las ich diesen Tweet der Medienkorrespondenz.

+++ Die Hamburger Morgenpost hat in der vorletzten Woche ihre neue Digitalstrategie ("Online First", schöne Idee) vor der Belegschaft konkretisiert, berichtet Marvin Schade für Meedia. Gleich nach dem Wochenende strichen sie zwei Stellen laut Betriebsrat "zentraler LeistungsträgerInnen für die digitale Mopo", und das hat die Euphorie in der Belegschaft dann natürlich nicht gerade befördert.

+++ Netzpolitik.org hat das Framing-Gutachten veröffentlicht, das der Welt und dem Tagesspiegel zugespielt worden war (Altpapier). Daniel Bouhs findet, es sei "schlicht peinlich", dass die ARD das Papier nicht selbst veröffentlicht. Markus Beckedahl schreibt für Netzpolitik.org, "mit dieser Vorgehensweise und dem Anschein von Intransparenz erweist die Anstalt der Debatte um die Zukunft des öffentlichen Rechtlichen Rundfunks einen Bärendienst, denn sie spielt damit den rechten Narrativen in die Hände, dass man es geheim halten wolle und etwas zu verbergen hätte".

+++ Thomas Knüwer beschäftigt sich in einem lesenswerten Rant mit dem Phänomen Mathias Döpfner, das sich nicht nur darin zeigt, dass die Realiät Döpfners Prognosen anscheinend nur äußerst ungern folgt, sondern auch darin, dass seine Mitarbeiter seit Jahren immer wieder zuverlässig genau das Gegenteil von dem machen, was Döpfner in seinen Interviews als Idealbild verkündet.

+++ Markus Reuter schreibt für Netzpolitik.org über ein Thema, das auf den ersten Blick nicht viel mit der Lobbyschlacht um das EU-Urheberrecht zu tun hat – und zugegeben: auf den zweiten auch nicht. Es geht um den vergeblichen Versuch, auf Instagram möglichst schöne Fotos zu zeigen, um den einzigartigen Lifestyle zu unterstreichen, der nach dem Ikea-Prinzip zu einer langweiligen Uniformität führt, die Menschen dazu auch noch krank macht.

+++ Mit den Erwartungen, die Streaming-Dienste wie Netflix immer weiter wachsen lässt, befasst sich Joachim Huber für den Tagesspiegel: "Netflix hat die Erwartungen beim Publikum enorm geschürt und gesteigert. Das bringt die US-Boys auch selber unter Druck: The next thing must be the next big thing. Der zahlende Abonnent ist erbarmungslos. Er wird, wenn er sich zu langweilen beginnt, Netflix hinter sich lassen. Aber er wird nicht zum öffentlich-rechtlichen oder zum privaten Serien-Allerlei zurückkehren."

+++ Bei Klaas Heufer-Umlaufs Sendung "Late Night Berlin" sind sie auf eine ganz wahnsinnige Idee gekommen: Wie DWDL berichtet, senden sie in Zukunft aus Berlin.

+++ Und zum Abschluss ein Zitat aus dem Kress-Interview (€), das Marc Bartl mit dem Burda-Manager und ehemaligen Focus-Online-Chefredakteur Daniel Steil geführt hat, der bei der Frage nach dem Wort "Understatement" wahrscheinlich ratlos mit den Schultern zuckt, dafür aber etwas zum Stichwort "Selbstbewusstsein" sagen kann, nämlich: "Für uns war irgendwann klar, dass wir die Nummer eins werden. Es war keine Überraschung. Die Frage war am Ende nur: Wann?"

Offenlegung: Ich schreibe gelegentlich für Übermedien und das Bildblog.

Neues Altpapier gibt es am Dienstag.