Das Altpapier am 8. März 2018 Flugtaxi mit Beinfreiheit

Einer der Witze, die am Montag gemacht wurden, als die neue Digital-Staatsministerin Dorothee Bär sich vorstellte (Altpapier), hatte mit Edmund Stoiber zu tun. Stoiber hat eine bemerkenswerte politische Karriere gemacht. Aber hängengeblieben ist vor allem, dass er sich im Jahr 2002 bei einer Rede beim Neujahrsempfang seiner Partei derbe verhaspelte. Es ging um den Transrapid.

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Der Autor Ralf Heimann

Ralf Heimann

Ralf Heimann ist Journalist und Autor. Er ist Mitgründer des Medienprojekts RUMS Münster, hat mehrere Bücher veröffentlicht und ist seit 2016 Teil des Altpapier-Teams.

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Bei Dorothee Bär sah es nun einige Witze lang so aus, als wäre ihr so ein Moment gleich in einem ihrer ersten Interviews gelungen, als sie nämlich im "heute journal" auf Marietta Slomkas Fragen nach dem verschleppten Breitband-Ausbau plötzlich einen Haken schlug und über fliegende Taxis sprechen wollte.

"Frau Bär erklärte gleich am ersten Tag, sie wolle sich nicht nur auf die Netzinfrastruktur reduzieren lassen, sondern plane auch die Erprobung von Flugtaxis. Doch was bringt einem ein Flugtaxi, wenn es da auch nur Internet in Edge-Geschwindigkeit gibt?",

sagte zum Beispiel Christian Lindner bei einer Rede auf der Internet World Expo München, einer Veranstaltung also, bei der er richtig gelegen haben dürfte, wenn er in seinem Redemanuskript an dieser Stelle den Hinweis "Applaus" vermerkte.

Doch dann passierte etwas für einige sicher Überraschendes. Man hörte die Ersten sagen: Aber sie hat doch recht.

"So wichtig Realpolitik auf dem Boden der Tatsachen ist, so richtig ist der parallele Blick nach vorn. Technischer und gesellschaftlicher Fortschritt brauchen Mut. Auch wenn man damit keine schnellen Achtungserfolge erzielt. Man gilt sogar schnell als Spinner – mit dem Kopf in den Wolken",

kommentiert Martin Niewendick für die Welt. Und auch Christian Lindner räumte via Twitter ein:

"Die @DoroBaer hat grds. Recht: #Digitalisierung ist viel mehr als nur der bloße Anschluss von Glasfaser - aber Glasfaser muss man vor #Flugtaxi eben erstmal überall haben. Bei Basics ist noch viel zu tun für #Groko! Danach gern mehr #GermanMut zum groß denken."

Wenn mein Eindruck stimmt, ist das inzwischen generell der Tenor der meisten Reaktionen. Und sogar die konservative FAZ berichtet über fliegende Autos.

Das alles bewegt sich nun am Rande dessen, was man in einer Medienkolumne erwarten würde. Weil es hier aber im Grunde gar nicht um fliegende Autos geht, sondern um Visionen, die auch für Medien eine zentrale Rolle spielen werden, würde ich gern noch bei diesem Thema bleiben, denn eine Frage, die sich nach der Ernennung von Dorothee Bär stellt, ist natürlich: Ist dieser neue Posten jetzt ein gutes Signal oder doch wieder nur ein Symbol, das am Ende für gar nichts steht?

Dieter Hoß macht zum Beispiel bei Stern.de darauf aufmerksam, dass die Beförderung zur "Staatsministerin für Digitales bei der Bundeskanzlerin" nur auf den ersten Blick den Eindruck erweckt, das Thema sei zur Chefsache geworden.

"Zu beachten auch die unscheinbar wirkende Formulierung 'bei der Bundeskanzlerin'. Das drückt im konkreten Fall aus: Dorothee Bär ist keineswegs die rechte Hand von Angela Merkel in digitalen Fragen. Im Gegenteil: Für das Thema Digitalisierung ist offiziell der designierte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zuständig, Dorothee Bär soll ihm 'zur Seite stehen'."

Und einen Grund dafür, dass die Halbherzigkeit sehr deutlich erkennbar durchscheint, nennt er auch:

"Dass es trotz dieser Einsicht kein Digital-Ministerium gibt, welches die Digitalisierung mit weit mehr Power vorantreiben könnte, dafür dürfte es sozusagen sachgrundlose Argumente geben: ein Digital-Ressort würde etlichen Ministerien Teile ihrer Kompetenz rauben. Zur Klarstellung: Derzeit sind nicht weniger als knapp 500 Mitarbeiter in 244 Teams in 76 Abteilungen in 14 Ministerien mit der Digitalisierung befasst."

Auch Patrick Beuth schreibt für Spiegel Online:

"Wie viel Beinfreiheit Bär bekommt, wird davon abhängen, wie viel Beinfreiheit die echten Minister abzugeben bereit sind."

Nils Ottersbach beantwortet für den "Tagesschau Faktenfinder" die Frage, was denn von der Idee der Regierung zu halten ist, einen Rechtsanspruch für schnelles Internet zu schaffen.

"Im Unterschied zu Strom, Wasser und Gas gibt es 'das Internet' (…) in unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Wenn ab 2025 der Rechtsanspruch für schnelles Internet kommen soll, muss also als erstes die Frage geklärt werden: Ab wann ist das Internet schnell? Im neuen Koalitionsvertrag wollten sich SPD und Union gar nicht erst auf eine Zahl festlegen."

Allerdings hat sich im Kanzleramt offenbar immerhin schon die Einsicht durchgesetzt, die bislang verfolgte Strategie vor allem an einer Stelle mit dem Ziel schnelles Internet kollidiert, nämlich dort, wo das Wörtchen "schnell" steht.

"Die neue Große Koalition verabschiedet sich jetzt von dieser Strategie. 'Wir fördern in Zukunft nur noch Glasfaser. Die Sorge, dass wir Kupferkabel fördern, dass wir Vectoring finanzieren mit staatlichen Mitteln - das tun wir nicht', sagt der künftige Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zu heute.de. Auf die Frage, ob das eine Abkehr vom alten 50 MBit-Ziel der alten Bundesregierung und ihrer Vectoring-Strategie sei, sagt er: 'Ja, das ist jetzt eine neue Förderstrategie. Auf alter Technologiebasis weiterzuarbeiten, das halten wir nicht für richtig.'"

Und nicht nur im Kanzleramt ändern sich Meinungen. Sascha Lobo weist in seiner Kolumne darauf hin, dass auch Dorothee Bär, Heiko Maas und Jens Spahn beim Thema Digitalisierung erstaunlich flexible Überzeugungen haben, was zwar im Prinzip besser ist, als weiterhin alte Überzeugungen zu vertreten, obwohl sie erwiesenermaßen nicht mehr vertretbar sind – allerdings unter einer Bedingung:

Die "Weiterentwicklung der eigenen Haltung (ist) insbesondere bei sich verändernden Umständen eine Stärke und keine Schwäche, auch in der Politik. Allerdings nur, wenn sie nachvollziehbar geschieht, also von plausiblen Argumenten begleitet wird. Ein nicht erklärter, nicht diskutierter oder aberwitzig begründeter Meinungswechsel zerrüttet das politische Vertrauen."

Und zum Abschluss sei noch erwähnt, dass Dorothee Bär inzwischen, wie es sich für eine Digital-Staatsministerin gehört, auch ihren ersten richtigen Shitstorm hinter sich hat. Als ihr Zug auf der Strecke anhalten muss, fotografierte sie durchs Fenster einen Notarzt-Einsatz und schickte das Bild via Twitter raus, wie Jakob Fandrey für die Schwäbische Zeitung berichtet. Bei Twitter passierte danach das Übliche.

Ich gebe zu, Sie haben nun recht lange auf die erste Zwischenüberschrift warten müssen, aber ich habe sie nicht vergessen, hier ist sie:

Der Presserat hat – um erst mal etwas Gutes zu berichten – im vergangenen Jahr weniger Beschwerden erhalten als im Jahr davor. 1788 nach 1851 im Jahr 2016. Das berichtet zum Beispiel Alexander Krei für DWDL. Nach meinem Eindruck kann es sich dabei auch um eine zufällige Entwicklung handeln, die sich im laufenden Jahr, wo Julian Reichelt nun alleine für die "Bild"-Medien verantwortlich ist, schnell wieder umkehren könnte. Aber das lässt sich schwer sagen.

Ebenfalls schwer sagen lässt, ob die Berichterstattung über Straftaten für Journalisten leichter geworden ist, seit der Presserat seine Richtlinie zur Nennung von Nationalität und Religion bei Verdächtigen und Straftätern erneuert hat.

Der DJV-Vorsitzende Frank Überall bezweifelt das. Allerdings ergibt sich in dem Beispiel, das er im dpa-Interview (hier bei Meedia) anführt, gerade kein Problem, wenn ich das richtig sehe:

"In der Vergangenheit konnte man sanktionsfrei darüber berichten, wenn man einen tatsächlichen Zusammenhang zwischen Herkunft oder Nationalität auf der einen und Tat auf der anderen Seite herstellen konnte, Beispiel italienische Mafia. Da käme keiner auf die Idee zu sagen, da rede ich jetzt drumrum oder erwähne das gar nicht",

sagt Überall. Um meine Auffassung kurz zu erklären: Vorher sah der Kodex einen "begründeten Sachbezug" als Bedingung für die Nennung von Herkunft und Nationalität vor. Inzwischen soll dies bei "begründetem öffentlichen Interesse" geschehen.

Warum, das hat Presseratssprecher Manfred Protze, in der Pressekonferenz zum Jahresbericht am Mittwoch noch einmal erklärt:

"Wir halten weiter daran fest, dass wir Gruppen nicht mit Taten in Verbindung bringen wollen, die damit nichts zu tun haben."

Es geht also darum, dass eine Tätergruppe sich mithilfe der Nationalität nur sehr ungenau benennen lässt, und daher schnell Unschuldige in Verdacht geraten. Wenn eine Tat sich mit der italienischen Mafia in Verbindung bringen lässt, ist das aber eine recht genaue Benennung, mit der allerhöchstens gleichzeitig unschuldige Mafia-Mitglieder unter Verdacht gestellt werden. Und wenn eine Tat nach einem Muster geschieht, das typisch für die italienische Mafia ist, würde ich sagen, man kann auch von einem öffentlichen Interesse ausgehen. Aber man korrigiere mich gern, wenn ich hier falsch liege.

In direktem Zusammenhang dazu steht ein weiteres Thema, um das es bei der Pressekonferenz ging. Polizeipressestellen (am Dienstag schon Thema im Altpapier) treten mit ihren eigenen Kanälen inzwischen in Konkurrenz zu Medien, die sie früher nur beliefert haben. Oft veröffentlichen sie auch Informationen, die Journalisten zurückhalten (zum Beispiel die Nationalität von Verdächtigen). Und das führt zu der Frage: Warum veröffentlicht ihr das nicht?

Darauf gibt Manfred Protze eine recht eindeutige Antwort (im von Turi2 hier verlinkten Video von Daniel Bouhs ab Minute drei):

"Die Presse hat ihre Ethik in selbstverantwortlicher Weise eigenständig zu formulieren und umzusetzen. Sie lässt sich mit Sicherheit nicht diese Ethik von Dritten vorgeben. Das bedeutet auch: Die Maßstäbe, die in Polizeipressestellen gelten, sind nicht verbindlich für die Redaktion."

Noch etwas anders gelagert ist die Sache bei Facebook oder Google. Das sind keine Pressestellen. Für sie würden die Maßstäbe also gelten. Hier fällt Protzes Antwort nicht ganz so eindeutig aus:

"Die (Google und Facebook, Anm. Altpapier) bieten journalistische Dienstleistungen an, durchaus von hoher Qualität, bestreiten aber, dass sie verantwortliche Publizisten sind. Da sind wir mitten in der Diskussion. Und ich kann nur sagen: Wir kümmern uns um das, was wir selbst regulieren, was wir selbst verantworten, die Maßstäbe sind ja bekannt."

Im Fall des ermordeten Enthüllungsjournalisten Ján Kuciak (Altpapier) zeigt sich, dass es auch hier eine Art Streisand-Effekt gibt, der dazu führt, dass Information nicht verschwinden, sondern bei dem Versuch, sie zu unterdrücken, sich noch viel schneller verbreiten.

Die Investigativ-Redaktion "Forbidden Stories" will diesen Effekt verstärken. Reporter hinterlegen ihre Recherche an einem sicheren Ort, so dass andere Journalisten sie weiterführen können, wenn ihnen etwas zustößt.

SZ-Investigativ-Reporter Bastian Obermayer berät die Gruppe. Im Interview mit dem Medienmagazin "Journalist" sagt er:

"Im Idealfall sind wir eines Tages eine Art Versicherung für Reporterinnen und Reporter in Gefahr – nämlich dann, wenn Regierungen oder andere mächtige Personen wissen, dass sie gewaltsam zwar eine missliebige Journalistin oder einen unangenehmen Journalisten stoppen können, nicht aber die Geschichte. Weil die Recherchen im Zweifel von Forbidden Stories fortgeführt werden – und am Ende vielleicht mehr Aufmerksamkeit bekommen als die ursprüngliche Geschichte, da Forbidden Stories kollaborativ arbeitet und die Recherchen weltweit teilt."

In der Slowakei ist dieser Effekt auch ohne die Gruppe schon eingetreten. Keno Versekc berichtet für Spiegel Online über die Situation, in der sich das Land nach dem Mord befindet.

"Der brutale Mord sowie die danach bekannt gewordene Verbindung von hoher Politik und organisiertem Verbrechen, hat die Slowakei nicht nur in eine der tiefsten politischen Krisen seit ihrer Unabhängigkeit Anfang 1993 geführt. Vielen Menschen im Land ist plötzlich auch die Gewissheit abhanden gekommen, in einem verhältnismäßig gefestigten Rechtsstaat zu leben."

Und damit nun zum…

+++ So schnell will er dann doch noch nicht aufgeben. Der Medienanwalt Markus Kompa geht gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt vor, dass die Ernennung von Em Jay Eumann zum Direktor der Landesmedienanstalt Rheinland-Pflanz als Wahl durchgehen kann. Das berichtet Michael Handfeld auf der FAZ-Medienseite (für 45 Cent Blendle). "Um seine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht zu finanzieren, hat Kompa unter dem Titel 'Rundfunkbeitrag' eine Kampagne gestartet. Wer "den Filz in Rheinland-Pfalz satthabe", möge sich mit 17,50 Euro am Crowdfunding beteiligen. Man werde 'nie wieder an der Zahlung eines Rundfunkbeitrags so viel Spaß haben' wie an diesem.

+++ Daniel Bouhs berichtet für den Deutschlandfunk über eine Initiative, die erreichen möchte, dass Journalisten Facebook nicht mehr mit Inhalten versorgen, wenn Facebook nicht dafür zahlt. Und dabei geht es auch um ein Problem, das ich oben schon in einem anderen Zusammenhang erwähnt habe. Mark Zuckerberg hat das so erklärt: "And, you know, Facebook is a new kind of platform. It’s not a traditional technology company. It’s not a traditional media company." Facebook hat verblüffend viel Ähnlichkeit mit einem Medienunternehmen, will aber lieber keins sein.

+++ Das Lokaljournalismus-Experiment von Zeit Online im vergangenen Jahr war offenbar erfolgreich. "Die Geschichten, die dabei entstanden, gehörten zu unserer eigenen Überraschung zu den meistgelesenen des Jahres: Ein zerstrittener Fußballverein in einem 1.000-Einwohner-Ort in Hessen oder der Sachse Daniel, der keine Frau findet, interessierten unsere Leser mehr als Donald Trump", schreibt Zeit-Online-Chef Jochen Wegner in einem Blogbeitrag und kündigt an, dass das Projekt weitergeht. Aus dem Projekt #D17 wird das Ressort #D18. Und auch das Debatten-Tinder-Experiment "Deutschland spricht" soll in Zukunft auf eigenen Beinen stehen, wie Turi2 berichtet. Dabei hatten Zeit Online Menschen mit möglichst unterschiedlichen Meinungen zusammengebracht. Aus diesem Projekt soll die internationale Plattform "My country talks" werden, an der sich 15 Partner beteiligen.

+++ Kai Diekmann spricht im Online-Marketing-Rockstars-Podcast anderthalb Stunden lang mit Philipp Westermeyer über 16 Jahre als "Bild"-Chef und die Zeit danach. Um ganz ehrlich zu sein. Ich wollte es mir gestern Abend anhören, aber dann war so viel zu lesen, dass ich jetzt auf die Zitate zurückgreifen muss, die Jens Twiehaus netterweise für Turi2 zusammengestellt hat, nämlich zum Beispiel: "21 Mio daily active Facebook-User in Deutschland im Verhältnis zu 15 Mio verkauften Tageszeitungen: Social Media ist nicht irgendeine Bühne, sondern eine ganz zentrale." Oder: "Ich gehe keinem Konflikt freiwillig aus dem Weg." Und um noch mehr ehrlich zu sein: "Das ahnte ich schon."

+++ Was Diekmanns Nachfolger so macht, bekommt man ja zwangsläufig mit, wenn man ab und zu mal einen Browser öffnet. Jetzt hat er wieder einen ganz erstaunlichen Stunt hingelegt (siehe auch das Altpapier vom Mittwoch). Er verbreitet Tweets eines rechten Hetz-Accounts, um Patrick Gensing vom "Tagesschau-Faktenfinder" dazu zu bewegen, seinen Musikgeschmack zu rechtfertigen, beklagt aber im gleichen Tweet "Gesinnungsterror". Moritz Tschermak berichtet für das Bildblog. Und beim Lesen immer im Hinterkopf behalten: Julian Reichelts Zitat aus seinem Tagesspiegel-Interview vor einem Jahr: "Es fällt mir grundsätzlich leicht, mich zu entschuldigen, wenn wir Fehler gemacht haben."

+++ Verlage, Organisationen und Unternehmen protestieren mit einem offenen Brief gegen die geplante E-Privacy-Verordnung, die eigentlich nur die elektronische Kommunikation schützen soll, aber nach Meinung der Unterzeichner internationalen Unternehmen wie Google oder Facebook noch mehr Vorteile verschafft. David Hein berichtet für horizont.net.

+++ Dann noch zu den Ausläufers der NoBillag-Kampagne. Christian Jakubetz erklärt in einem Blogbeitrag, warum er den öffentlich-rechtlichen Sendern in Deutschland raten würde, sich auch einer Abstimmung zu stellen.

+++ Bei Übermedien inzwischen frei verfügbar ist ein sehr guter Beitrag von Ingrid Brodnig und Jakob Winter über Verbindungen zwischen Regierung und rechten Medien dort.

+++ Dann noch ein paar Stimmen zum im Altpapier bereits erwähnten ARD-Zweiteiler Gladbeck. Jens Mayer beschreibt den Film der taz als einen "nervenaufreibenden Thriller, der die physische Erfahrbarkeit der Ausnahmesituation rekonstruiert und auf diese Weise die Reaktionen und (Fehl-)Entscheidungen der Beteiligten nachvollziehbar macht." Er kritisiert aber: "Die thematisch gesetzten Schwerpunkte der beiden 90-minütigen Filme sind nachvollziehbar, weisen aber jedoch auch auf eine inhärente Schwäche des Formats hin. Denn selbst wenn sich 'Gladbeck' sichtlich Mühe gibt, die unterschiedlichen Perspektiven auf den Tathergang durchgängig zu dokumentieren, wirken beispielsweise die biografischen Einschübe von De Giorgi und Bischoff im ersten Teil bemüht und stark verkürzt." Walter Bau schreibt fürs Hamburger Abendblatt: "Herausgekommen bei diesem ambitionierten Projekt ist eine überaus sehenswerte Kombination aus beklemmendem Doku-Drama, das sich ganz eng an die Realität anlehnt, und nahezu perfekt inszeniertem, hoch emotionalem Thriller mit herausragenden Darstellern. (…) Ein starkes Stück Fernsehen."

+++ Das Medienmagazin "Zapp" beschäftigt sich in einem Beitrag noch mal damit, was damals passierte, und welche Bedeutung das hatte.

+++ Und der Regisseur erklärt im DWDL-Interview, dass es neben dem Diesel auch noch andere Motoren gibt, die eine Gefahr darstellen: "Es ist nun mal ein journalistischer Grundimpuls, dorthin zu gehen, wo was passiert. Da funktioniert die Presse ähnlich wie Filmbranche. Für beide Medien ist Neugier ein Motor, der bisweilen schwer zu stoppen ist, wenn er mal richtig ins Laufen gekommen ist."

Neues Altpapier gibt es am Freitag