Wenn die Pressefreiheit in anderen Ländern unter Druck steht, wenn Journalistinnen und Journalisten dort bei der Ausübung ihres Berufs festgenommen werden - dann ist der Ton besorgt bis scharf, gern melden sich dann auch mal Politiker*innen zu Wort. Die bisherige Berichterstattung über die zwischenzeitliche Festnahme von 13 Journalisten, die am Samstag in Berlin über den Protest gegen den Ausbau einer Autobahn berichten wollten, scheint mir angesichts der Schwererträglichkeit des Vorgangs bisher nicht adäquat zu sein. Überregional dominierte bisher jedenfalls Agenturberichterstattung dieser Art.

Die dju-Landesvorsitzende Renate Gensch sagt laut einer Pressemitteilung der Gewerkschaft:

"Besonders abenteuerlich und peinlich für die Polizei ist, dass auch unser dju-Landesgeschäftsführer Jörg Reichel ebenfalls in Gewahrsam genommen wurde, er auch eine Anzeige und einen Platzverweis erhielt. Er war vor Ort, um als Bindeglied zwischen Journalist*innen und Polizei die Pressefreiheit zu gewährleisten und zu vermitteln."

Wie ging es weiter? Der Tagesspiegel berichtet:

"Fast alle anderen Journalisten durften erst Stunden später in Begleitung von Polizisten kurz auf die Baustelle. Dabei hatten sie keine Möglichkeit, mit den Besetzern zu sprechen, weil sie 50 Meter Abstand halten mussten. Lou Winters, die Sprecherin von Sand im Getriebe, warf der Polizei deshalb Missachtung der Pressefreiheit vor. 'Die Polizei lässt uns nicht mit der Presse sprechen‘, kritisierte sie."

Darauf hebt auch der bereits erwähnte Jörg Reichel in diesem Video ab:

"Diejenigen, die protestieren, können nicht mehr ihre Stimme sichtbar machen."

"Nur auf eine Entfernung von 50 Metern" hätten die Journalisten an das Geschehen "herantreten" können, sagt er des Weiteren, und letztlich sei das ähnlich wie bei einer "chinesischen Betriebsbesichtigung". Da dürften Journalist*innen "ein paar Maschinen fotografieren", aber - das ist jetzt eine sinngemäße Ergänzung von mir - halt nicht mit den Leuten sprechen, die in dem Betrieb arbeiten.

Der Newsletter des ND erwähnt noch ein "anonymes Video", das die Festnahme eines Journalisten und einen "aggressiv auftretenden Polizisten" zeigt, nennt aber nicht den Grund dafür, dass das Video nicht verlinkt wird.

Die ausführlichste Berichterstattung findet sich meiner Wahrnehmung nach in der Berliner Morgenpost. Philipp Siebert geht zuerst auf die Argumentation der Polizei ein, die Journalisten hätten das "Hausrecht" der Autobahn GmbH verletzt - um dann auf eine juristische Gegenargumentation einzugehen:

"Reichel bewertet die Situation anders und verweist auf gerichtliche Urteile, die das Presserecht über das Hausrecht stellen. 'Es muss klar sein, dass die Berliner Polizei die herrschende Rechtsprechung dazu respektiert und Journalisten zukünftig bei solchen Aktionen straffrei arbeiten können.'"

Siebert schreibt auch, dass laut Polizei "die Autobahn GmbH gegen alle Festgenommenen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gestellt" habe, der Sprecher der GmbH dies aber dementiert. Hätte sie Anzeige gestellt, wäre das angesichts dessen, dass es sich hier um eine GmbH des Bundes handelt, wäre das noch ein zusätzliches Politikum gewesen.

Was liegt bisher vor an längeren medienkritischen Texten rund um die TV-Wahlberichterstattung? Diese konzentrieren sich auf die gestrige "Anne Will"-Sendung, die Patrick Bahners (FAZ) zum Anlass für eine feinziselierte Abrechnung mit der Dampfplauderin Sahra Wagenknecht nimmt. Gerd Appenzeller gibt sich beim Tagesspiegel dagegen als Wagenknecht-Fanboy zu erkennen.

Für den Spiegel hat Redakteur Christian Buß von 18 Uhr bis mindestens zum Ende von "Anne Will" vor dem Fernseher gesessen. Nicht gut weg kommt bei ihm Andreas Weise vom ZDF, der sich zu unzulässigen "Mehrheitsgedankenspielen" habe "hinreißen" lasse. Weise sagte gegenüber dem AfD-Spitzenkandidaten:

"Es gibt eine konservative Mehrheit in Sachsen-Anhalt. Aber es würde ja niemand mit Ihnen reden, die CDU hat es ja abgelehnt."

Buß dazu:

"Damit übernahm der ZDF-Mann die Terminologie der AfD, mit der sich ihre Politiker als Vertreter der Mitte zu definieren versuchen."

Was Buß über den Wahlsieger schreibt, klingt zumindest an einer Stelle nicht gerade pathosarm:

"CDU-Ministerpräsident Haseloff hatte die Wahl gegen Chrupallas Kollegen aus Sachsen-Anhalt auch deshalb so unerwartet hoch gewonnen, weil er die Demokratiemüdigkeit der sogenannten Diktatursozialisierten offenbar in Demokratiebegeisterung wenden konnte. Dass er den ganzen Wahlabend mit Malochervisage und nach unten gehenden Mundwinkeln rumlief wie jemand, dessen Arbeit gerade erst begonnen hat, machte seine Selbstdarstellung nur glaubwürdiger."

Vielleicht ist das Folgende Ausdruck einer Déformation professionnelle, aber als Medienjournalist wundert man sich schon ein bisschen, dass Reiner Haseloff jetzt vielerorts als eine Art größter Landesvater aller Zeiten beschrieben wird, obwohl es gerade etwas mehr als ein halbes Jahr her ist, als bei einem medienpolitischen Thema auffiel, dass er seinen Laden, nämlich die eigene Fraktion, nicht im Griff hat.

Das war im Dezember, als Haseloffs Parteifreunde gegen seinen Willen und mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen wollten. Mit Billigung der roten und grünen Zinnsoldaten seiner Koalition zog Haseloff die von ihm selbst in den Landtag eingebrachte Vorlage zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag, dem für die Erhöhung hätte zugestimmt werden müssen, zurück. Obwohl die Nicht-Abstimmung dasselbe bedeutete wie die Ablehnung - die geplante Erhöhung wurde nicht wirksam -, gelang es Haseloff den Eindruck zu erwecken, er setze keine AfD-Politik um. Woher nehmen viele Auguren des Medienbetriebs eigentlich die Gewissheit, dass Haseloff nicht bald wieder AfD-affine Parteifreunde auf der Nase herumtanzen?

Bei vielen Politikern und Journalisten war eine mindestens leichte Freude darüber zu verspüren, dass die AfD Stimmen eingebüßt hat. Dabei sollte man aber nicht vergessen, dass laut vorläufigem Endergebnis 1,5 Prozent der Zweitstimmen an die neue direkte Konkurrenz gegangen sind: Jene Partei, die sich "Die Basis" nennt. Sie ist in Sachsen-Anhalt mit 15.600 Zweitstimmen hinter den "Freien Wählern" die Nummer zwei unter den sogenannten Sonstigen. Das ist relativ viel Zustimmung für eine Partei, die gerade mal elf Monate existiert - und deutet darauf hin, dass sie nicht nur für ein paar Sieg-Heil-Praktiker attraktiv ist.

So gesehen, hatten der Spiegel (€) und netzpolitik.org den richtigen Riecher, als sie am Wochenende eine gemeinsam recherchierte Hintergrundgeschichte über die Partei platzierten, die bisher vor allem deshalb bekannt war, weil der Schauspieler Volker Bruch ("Babylon Berlin") dort einen Aufnahmeantrag gestellt hat - was wir dank einer verdienstvollen Recherche von ebenfalls netzpolitik.org wissen.

Die Kooperationspartner haben nun "interne Mitgliederlisten der Basis ausgewertet, Chatgruppen gesichtet, Wahlveranstaltungen und virtuelle Treffen verfolgt" (Spiegel). Man habe dabei in "mancherlei Abgründe" geblickt.

Aus der netzpolitk.org-Version würde ich einen Aspekt hervorheben wollen - weil sie eine neue Reaktionsvariante von Rechten im Zusammenhang mit Enthüllungen zu Tage fördert. Wenn Personen aus dem Milieu bisher mit Aussagen konfrontiert wurden, die sie als noch weiter rechtsstehend ausweisen, als es ihrem offiziellen Image entspricht, hieß es oft, dass das eine andere Person gewesen wäre, die Zugang zum Account hatte, dem Betroffenen das Handy geklaut wurde o.ä.

Der rheinland-pfälzische Basis-Landesvorsitzende Torsten Reichert setzt offenbar auf eine andere Strategie. Über ihn schreibt Daniel Laufer:

"In (einer) Telegram-Gruppe der 'Basis' fiel (…) Reichert durch eine Reihe von demokratiefeindliche Äußerungen auf. Die Nachrichten sind öffentlich einsehbar. Unter dem Pseudonym 'Random Tox' beschimpfte er Abgeordnete als 'kriminelles, korruptes Dreckspack', das aus den Parlamenten herausgeholt werden müsse, 'Helfershelfer' in den hohen Gerichten und Verwaltungen sollten vor Bürgergerichte gestellt werden (…) An anderer Stelle fordert er, eine ‚öffentliche Liste von Personen‘ zu führen, ‚die den Corona-Faschismus öffentlich befürwortet oder unterstützt haben.‘"

Erläutert hat Reichert das Ganze so:

"Die Telegram-Gruppe werde genutzt, um provokante Thesen zu formulieren und die Haltung zu solchen zu klären. Der Vorstand gehe grundsätzlich nicht auf Inhalte ein, die in der Gruppe gepostet würden."

Laufers Fazit:

"In seiner E-Mail lässt Reichert es beinahe so klingen, als wäre es nicht er selbst – der Landesvorsitzende – von dem die Forderungen stammen, sondern nur irgendein Fremder. 'Die Beiträge von 'Random Tox' sind keine Inhalte der Partei.' Damit scheint das Thema für ihn erledigt zu sein."

Vielleicht ließe sich die Haltung der Basis-Spitzenkraft ja zusammenfassen mit: Ich ist ein anderer.

In der Spiegel-Fassung wiederum wird deutlich, dass Volker Bruch nicht der einzige Medienpromi ist, der mit der neuen AfD-Konkurrenz sympathisiert. In der Mitgliederliste findet sich nämlich auch der Name Jürgen Fliege, dessen Prominentenstatus freilich schon etwas verblasst bzw. angekratzt ist.

Der Spiegel schreibt über den einstigen Vieltalker:

"Fliege fordert 'Sondersendungen, die keine Angst machen', sondern zeigten, 'wie man sein Immunsystem stärkt, zum Beispiel mit Vitamin D und Waldläufen'. Er sagt: 'Es ist doch einfach: Wenn das Virus zu stark ist, bist du zu schwach.'"

Um beim Thema Corona zu bleiben: Das Schweizer Magazin Republik hat ein Interview mit Christian Drosten geführt, in dem es zumindest am Ende auch um einen medienkolumnistisch sehr relevanten Aspekt geht. Vor dem Start des NDR-Podcasts ‚Corona­virus-Update‘ im Frühjahr 2020 habe er noch nicht gewusst, "wie die Medien funktionieren", sagt er. Konkret:

"Was mir überhaupt nicht klar war, ist diese false balance, die entstehen kann in der Öffentlichkeit, in den Medien (…) Dass man sagt: Okay, hier ist eine Mehrheits­meinung, die wird von hundert Wissenschaftlern vertreten. Aber dann gibt es da noch diese zwei Wissenschaftler, die eine gegenteilige These vertreten. In der medialen Präsentation aber stellt man dann einen von diesen hundert gegen einen von diesen zweien. Und dann sieht das so aus, als wäre das 50:50, ein Meinungs­konflikt. Und dann (…) (sagt) die Politik (…): ‚Na ja, dann wird die Wahrheit in der Mitte liegen.‘ Das ist dieser falsche Kompromiss in der Mitte."

Die "Quittung" für den "Kompromiss" sei dann ja "in der zweiten Welle gekommen", sagt Drosten. Eigentlich könnte man hier ja auch nicht bloß von einem "falschen" Kompromiss sprechen, sondern von einem tödlichen. Indem Drosten beschreibt, wie "die Politik" sich von der "medialen Präsentation" eines wissenschaftlichen "Konflikts", den es gar nicht gibt, hat leiten lassen, weist er den Medien eine Mitverantwortung für die Mehrheit der Corona-Toten zu. Anfang des Jahres war in diesem Zusammenhang schon einmal von "tödlicher Verantwortungslosigkeit" die Rede. Mein Optimismus, dass diese, vornehm formuliert: Fehler Gegenstand ausführlicher medienkritischer Debatten werden, hält sich in Grenzen.

Bemerkenswert ist vielleicht noch (ohne dass das jetzt despektierlich gemeint ist), dass Drosten erst im Laufe des Jahres 2020 auf das Phänomen der false balance gestoßen ist. Vor allem Wissenschaftler kennen dieses Problem ja schon wesentlich länger - vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel (siehe dazu ein MDR-Interview von 2018).

Die kirchlichen Mediendienste machen ihre aktuellen Ausgaben mit großen Interviews mit Führungskräften der ARD auf, die mit unterschiedlichen Sichtweisen auf ein zentrales Thema öffentlich-rechtlicher Programmpolitik aufwarten. Steffen Grimberg hat für die Medienkorrespondenz mit Martin Grasmück gesprochen, dem neuen Intendanten des Saarländischen Rundfunks, und Diemut Roether für epd medien mit Anja Reschke, die Leiterin des Programmbereichs "Kultur und Dokumentation" beim NDR Fernsehen - wobei der Aufhänger in diesem Fall der 60. Geburtstag von "Panorama" ist (auf den ich hier am Mittwoch noch näher eingehen werden)

Grasmück freut sich, dass sein SR "inzwischen auch gezielt für die Mediathek, YouTube und andere Ausspielwege produzieren" könne, "beispielsweise fiktionale Serien, deren Episoden nur zehn Minuten lang sind." Sein Slogan lautet:

"Die ARD-Mediathek ist das neue Erste."

Mit solchen knackigen Formulierungen macht man sich bestimmt beliebt im Kreis der ARD-Intendant*innen, von der finanziellen Realität ist die Äußerung aber nicht gedeckt. Und da wären wir dann bei Reschke:

"Wenn man auch im Nonlinearen Reichweite erzielen und gesehen und gehört werden will, muss man da Power reinlegen. Das funktioniert nicht nebenbei, das kostet Geld und Personal. Und ich bin mir nicht sicher, ob das alle in den Führungsebenen schon verinnerlicht haben (…) Im Internet ist die Konkurrenz noch viel größer als im linearen Fernsehen. Wenn man da erfolgreich sein will, muss man richtig investieren."

Für Online-only-Produktionen steht bisher jedenfalls sehr wenig Geld zur Verfügung. Die Etats der Sender sind im Wesentlichen aufs klassische Fernsehen ausgerichtet, auf die Sendungen im linearen Programm - was weniger eine Kritik ist als eine Feststellung. Damit die Mediathek der ARD zu dem wird, was sie laut einem Hochjazzer wie Grasstück schon jetzt ist, bräuchte es jedenfalls, um noch einmal Reschke aufzugreifen, noch einige Verinnerlichungsprozesse in den Führungsebenen.

+++ Jens Spahn ist schon öfter durch einen recht unkonventionellen Umgang mit Journalisten aufgefallen (siehe die Vorgänge rund um die Recherchen zu seiner Villa in beispielsweise diesem Altpapier). Nun hat sein Sprecher per Mail 30 Fragen, die die Wochenzeitung Die Zeit Spahn gestellt hatte, anderen Journalisten zugänglich gemacht und somit - wie der DJV-Vorsitzende Frank Überall kritisiert - "nicht nur die Arbeitsweise, sondern auch den Informationsstand der Redaktion offen gelegt, ebenso wie das durch die Fragen ersichtliche Vorwissen der Journalisten". Darüber berichtet der Tagesspiegel.

+++ Welches Land hat "die mit am wenigsten vertrauenswürdigen Medien in Europa, eine schockierend uninformierte, fehlinformierte Öffentlichkeit"? Großbritannien ist’s, so sieht es jedenfalls die Schriftstellerin A.L. Kennedy, die in einem Beitrag für die der SZ vom Wochenende (79 Cent bei Blendle) schreibt: "In der vergangenen Woche saß Dominic Cummings, einer der dämonischen Strippenzieher, die Boris Johnson ins Premierministeramt verhalfen, vor einem Untersuchungsausschuss und gab zu, was die meisten schon wussten: Boris Johnson ist ein krimineller, bösartiger Narzisst mit der Aufmerksamkeitsspanne einer Kartoffel, amtsunfähig, getrieben vom Willen, grausam zu handeln und Macht auszuüben (…) Unsere Presse versicherte derweil, dass sich niemand für das interessiere, was Cummings erzählte."

+++ Senta Krasser porträtiert für dwdl.de Klaus Brinkbäumer, der beim MDR seit Januar die Programmdirektion in Leipzig führt. Zu erfahren ist unter anderem, dass er den "Bereich Investigativ-Recherche verstärken und systematisieren" will und er den Rechercheverbund aus SZ, NDR und WDR, den er "noch als Spiegel-Mann lautstark kritisierte", mittlerweile "nun ja, entspannter sieht".

+++ Harald Staun wirft für die FAS (€) einen Blick auf das Claas-Relotius-Interview im Magazin Reportagen und dessen Rezeption (Altpapier, Altpapier): "Wenn man den Skandal um Relotius nicht als Einzelfall verharmlosen will, ist aber die Frage, ob er noch immer lügt oder endlich ehrlich ist oder aus welchen Motiven er gehandelt hat, ziemlich nebensächlich (und sicher keine, auf die man eine Antwort im Gespräch von ihm erhält). Viel interessanter ist, warum nach wie vor ausgerechnet von jenen Texten, deren Qualität in ihrem Stil und ihrer Form besteht, verlangt wird, die Wirklichkeit mit einem ganz besonderem Maß an Objektivität abzubilden. Und ob all die ehrlichen Journalisten, die so genau wissen, wie viel Literarizität und Inszenierung sich eine Reportage erlauben darf, glauben, dass dieses Kunststück vor allem durch obsessive Faktentreue gelingt."

+++ Und die taz stellt in ihrer Wochenendausgabe das Münsteraner Stadtmagazin RUMS vor, dessen Redaktion Altpapier-Autor Ralf Heimann leitet.

Neues Altpapier gibt es wieder am Dienstag.