Die Landesmedienanstalten in Deutschland sind dafür zuständig, die Öffentlichkeit darüber auf dem Laufenden zu halten, in welcher Weise Kompetenzstreitigkeiten und Postengeschacher einer guten Medienaufsicht im Weg stehen können. Die saarländische Anstalt diente hier zuletzt stellvertretend für die übrigen Vertretungen als Beispiel, mit dessen Hilfe man sehr eindrucksvoll zeigte, welche Mängel es hat, wenn Parteien Parlamente nutzen, um wichtige Stellen mit ihren eigenen Leuten zu besetzen (zuletzt hier im Altpapier).

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Der Autor Ralf Heimann

Ralf Heimann

Ralf Heimann ist Journalist und Autor. Er ist Mitgründer des Medienprojekts RUMS Münster, hat mehrere Bücher veröffentlicht und ist seit 2016 Teil des Altpapier-Teams.

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Nun führen gleich mehrere Direktoren gleichzeitig vor, wie man inhaltliche Probleme durch die Beanspruchung von Zuständigkeiten geschickt in den medialen Hintergrundgrund drängt. Es geht um die Pläne von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), eine neue Bundesbehörde einzurichten, die ein Auge auf Film- und Spieleplattformen hat und gegebenenfalls Strafen verhängt, wie dpa in der vergangenen Wochen berichtete. Das stieß weder auf große Begeisterung in der Spieleindustrie noch bei den Landesmedienwächtern, die wie alle Behördenvorsteher ziemlich allergisch reagieren, wenn sie das Gefühl haben, dass man ihnen Aufgaben wegnehmen möchte. Der Präsident der bayerischen Landeszentrale für neue Medien hatte deswegen schon gleich in der vergangenen Woche Alarm geschlagen. Jetzt hat Direktorenkonferenz-Chef der Landesmedienanstalten, Wolfgang Kreißig, das auch noch einmal betont, wie die SZ auf ihrer Medienseite berichtet. Dem pflichten auch andere Amtskollegen bei.

Immerhin einig sind sich beide Seiten aber darin, dass die Regeln für den digitalen Raum "dringend ein Update" benötigen (Giffey), beziehungsweise eine Modernisierung des Jugendmedienschutzes "längst überfällig" sei (Kreißig). Das berichtet epd Medien (nicht online). Aus dem Ministerium heißt es, ein neuer Gesetzesentwurf werde nun zwischen dem Bund und den Ländern abgestimmt.

To be continued…

Sie werden lachen: Es gibt einen neuen Vorschlag der Zeitungsverleger zum Leistungsschutzrecht. Sie haben sich wieder einmal Gedanken dazu gemacht, wie man Google zwingen könnte, die - vor nun auch schon wieder einigen Jahren - entgegen dem Gewohnheitsrecht entwendeten Werbegelder wieder rauszurücken. Das berichtet Stefan Krempl für Heise. Die Vorgeschichte kennen Sie. Falls nicht, sie ist schnell erzählt: Google möchte den Verlagen kein Geld dafür zahlen, dass man ihnen kostenlos Leser auf die Seiten schickt – und wird seinen Dienst Google News aller Voraussicht nach eher abstellen, als dem Wunsch der Verleger nachzukommen.

Trotzdem versuchen die Verlage es über den willigen Gesetzgeber immer wieder. Jetzt haben sie sich eine Variante überlegt, die Google keinen Ausweg lassen soll. Wir könnten die Geschichte schon spoilern, ohne den Ausgang zu kennen. Aber halten wir die Spannung noch etwas aufrecht. Die Lösung sieht jedenfalls wie folgt aus: Drei Wörter soll Google in Zukunft in seiner Google-News-Vorschau lizenzfrei zeigen dürfen. Das vierte würde dann Geld kosten. Das ist natürlich ganz schön gewieft, weil die meisten Überschriften mehr als drei Wörter haben. Aber am Ende macht es vor allem auch jenen klar, die es noch nicht verstanden hatten – und viele können das nicht sein: Argumente sind hier völlig egal. Die Verlage wollen Geld.

Stefan Niggemeier hat aus diesem aktuellen Anlass gestern noch mal einen Link zu einem fünf Jahre alten Text getwittert, in dem Springers Leistungsschutzrecht-Chief-Evangelist Christoph Keese versucht zu erklären, warum er nicht meinte, dass Überschriften weiter frei verfügbar sein würden, als er sagte, dass Überschriften weiter frei verfügbar sein würden.

Interessant wäre aber natürlich schon, zu erfahren, warum die Grenze zwischen einer Überschrift aus drei und einer aus vier Wörtern verlaufen soll. Die Verlage argumentieren, dass viele Menschen sich bei Google News lediglich die Überschriften ansehen und dann nicht mehr auf ihre Seiten kommen. Würde das dann nicht bedeuten: Die Inhalte ihrer Artikel lassen sich in vier Wörtern schon so zutreffend zusammenfassen, dass viele Menschen viel mehr gar nicht wissen wollen? Und dann wäre die Frage: Stimmt irgendwas mit den Menschen nicht? Oder liegt das vielleicht auch an den Inhalten?

In vielen Redaktionen hat es sich so etabliert, dass Journalisten die Rechnungen für Reisen nicht an ihren Verlag oder Sender geben, sondern an den, über den sie berichtet haben. Das so schön nach Urlaub klingende Stichwort ist "Pressereisen". Einige Redaktionen gehen damit transparent um. Andere lassen ihr Publikum nichts davon wissen. Und manchmal ist es ein Zwischending.

Daniel Bouhs berichtet für das Medienmagazin "Zapp" über einen Fall beim Tagesspiegel. Ein Reporter hatte sich von der Modemarke Tommy Hilfiger (das Altpapier wird Ihnen heute präsentiert von…) zum Skiweltcup einladen lassen. Unter dem Sportbericht stand dazu auch ein Hinweis, nicht aber unter einem Interview mit, nun ja, Tommy Hilfiger über Mode, das derselbe Redakteur geführt hatte. Der Tagesspiegel hat inzwischen eingeräumt, dass das nicht glücklich war und auch unter diesem Interview einen Hinweis ergänzt. Was aber natürlich keine Redaktion unter ihre Artikel schreibt, ist, wie viele Journalisten sich generell von Veranstaltern einladen lassen. Die Pressereisen- und Sportjournalismus-Forscherin (sagt man das so?) Jana Wiske von der Hochschule in Ansbach hat darüber mit 20 leitenden Sportjournalisten und Sportjournalistinnen gesprochen. Das Ergebnis war:

"Von den Befragten, denen die Forscherin Anonymität zugesichert hat, gaben 80 Prozent an, dass sie an solchen Reisen von Verbänden und Sponsoren im Sport 'persönlich schon teilgenommen' haben. Die eigene Redaktion nehme 'regelmäßig teil', sagten 55 Prozent. Die Mehrheit erklärte zudem: Ja, Pressereisen werden wichtiger. Wiske selbst verteufelt dieses Instrument nicht. Sponsoren seien in der heutigen Zeit oft die eigentlichen Türöffner zu den Athletinnen und Athleten."

Verteufeln wollen wir dieses Instrument auch nicht. Aber nur mal so gefragt: Was würde denn passieren, wenn Redaktionen sich nicht mehr einladen ließen? Dann könnten sie ihrem Publikum gewisse Dinge nicht mehr bieten. Sie könnten Interviews mit Sportlern womöglich nur noch am Telefon führen – und müssten sich überlegen, falls sie diese Interviews dann nicht bekommen, was sie ihrem Publikum alternativ bieten könnten. Dafür müssten sie sich allerdings nicht überlegen, in welcher Weise sie sich für die Reise bedanken, und das würde kritische Fragen vielleicht einfacher machen. Vielleicht würden sich Zuschauende, Hörende und Lesende in dem Fall auch fragen, warum sie eine bestimmte Art von Berichterstattung in ihrem Medium nicht mehr finden. Und vielleicht würden sie anrufen und erfahren, dass Journalismus auch Geld kostet.

Gut, das ist doch vielleicht etwas zu naiv. Das Problem ähnelt in Wirklichkeit einem Gefangenen-Dilemma. Wenn keine Redaktion Pressereisen macht, kann es für die einzelne ein Vorteil sein, sich auf so ein Angebot einzulassen. Aber das ist letztlich wie im Kino aufzustehen, um besser sehen zu können. Am Ende werden es alle machen.

Wie auch immer, unter dem Strich ist wohl nur eine Konstellation völlig ausgeschlossen – dass Redaktionen dauerhaft kritisch berichten und trotzdem immer wieder zu Pressereisen eingeladen werden.

Aiko Kempen hat für das Leipziger Stadtmagazin Kreuzer mit Pascal Ziehm, dem Leiter der Stabsstelle Kommunikation der Polizei im Sächsischen Innenministerium, nach dem Kommunikationsdebakel von Connewitz (zuletzt im Altpapier hier und hier) über gute und schlechte Polizeikommunikation gesprochen, und das ist sehr lesenswert, denn die Fragen sind wirklich gut, und Ziehm sieht die Kommunikation der Polizei durchaus selbstkritisch. Er sagt zum Beispiel:

"Wenn wir uns die Frage stellen, was gute Kommunikationsarbeit der Polizei ausmacht, war die Silvesternacht nicht unbedingt ein Glanzstück."

Eine interessante Frage, die im Zusammenhang mit Polizei und Öffentlichkeit immer wieder auftaucht, ist die, ob es tatsächlich Aufgabe der Polizei sein kann, auf Social-Media-Kanälen PR-Arbeit in eigener Sache zu betreiben, denn dort gerät schnell Vergessenheit, dass die Polizei nicht so objektiv ist, wie es ihre sachliche Meldungen über Straftaten auf den ersten Blick vermuten lassen.

Ziehm sagt, Polizeieinsätze würden heute "bewertet (…) wie Fußballspiele".

"Wenn dann aber Ausschnitte ohne journalistische Einordnung von Nutzern über Social Media verbreitet werden, ist es gut, wenn die Polizei sich dort selbst erklären kann."

Doch sagt er auch:

"Es gab in der Vergangenheit Versuche, in denen sich die Polizei selbst interviewt hat, das als Video online gestellt hat und anfragende Medienvertreter darauf verwiesen wurden. Davon halte ich in der Regel nichts." 

Die Polizei muss allerdings keine Interviews mit sich selbst führen, um die von ihr dargestellte Wirklichkeit in eine bestimmte Richtung zu lenken. Das geschieht schon durch die Auswahl der Pressemeldungen, die sie zur Verfügung stellt.

Aiko Kempen:

"Der Kriminalsoziologe Reinhard Kreissl kritisiert, die Polizei habe die Herrschaft über die Wirklichkeit, die sie transportiert. Gewalt aus der Mitte der Gesellschaft spiele in Polizeimeldungen oft keine Rolle, weil sie nicht in die Wahrnehmung des rechtschaffenen Polizeibeamten passe.

Ziehm:

"Das ist erstmal ‘ne Ansage. Ad hoc verifizieren kann ich das nicht. Aber ich kann zumindest erklären, warum wir über gewisse Dinge nicht berichten, auch wenn sie, wie etwa häusliche Gewalt, leider tagtäglich vorkommen: Zum einen, um Geschädigte zu schützen, in anderen Fällen berichten wir nicht, um laufende Ermittlungen nicht zu gefährden und bei Schutzbedürftigen, also bei Kindern und Jugendlichen setzen wir ebenfalls andere Maßstäbe an. Schlussendlich ist aber auch die Staatsanwaltschaft als Herrin des Verfahrens für die Kommunikation zuständig. Aber ich gebe ihm grundsätzlich recht. Als Kommunikationswissenschaftler ist mir das nicht fremd. Die Gatekeeper-Funktion, wie sie bei Journalisten essentiell ist – also auszuwählen, was in die Öffentlichkeit kommt –, gibt es sicherlich auch schon als Vorstufe bei der Polizei."

Das ist ein sehr wichtiger und hier schon öfter diskutierter Punkt, denn aus ihm ergibt sich die Frage: Welche Informationen muss die Polizei von sich aus bereitstellen? Die Polizei in Sachsen nennt zum Beispiel seit Anfang des Jahres auch die Nationalität von Tatverdächtigen, und wie auch immer man dazu stehen mag, die hier von der Polizei vertretene Auffassung, ist in sich nicht ganz schlüssig. Ziehm bringt sie auf den Satz:

"Wir können uns der Nachfrage nicht verschließen."

Journalisten müssen hier selbstkritisch eingestehen, dass sie zu dieser Überzeugung wahrscheinlich beigetragen haben. "Auch viele Journalisten haben bei uns regelmäßig nachgefragt, wenn Staatsangehörigkeiten nicht genannt wurden", sagt Ziehm. Aber das Ergebnis ist dennoch überraschend. Und es führt zu der Frage: Wenn wir alle noch intensiver darauf drängen, dass die Polizei-Pressestellen zu den Meldungen über Drogendelikte und Handtaschendiebstähle in Zukunft auch Namen, Hautfarbe, Religion, Sternzeichen und den Lieblingsfilm von Tatverdächtigen nennen, machen sie das dann irgendwann vielleicht tatsächlich? Begründung: "Wir können uns der Nachfrage nicht verschließen"?

Pascal Ziehm sagt:

"Ich käme persönlich nicht als erstes auf diese Frage, aber sie begegnet uns im größten Teil aus der Mitte der Gesellschaft."

Und auch das ist ein ganz interessanter Satz, denn er impliziert die Aussage: Wenn das Anliegen aus der Mitte der Gesellschaft kommt, dann muss es doch wohl begründet sein.

Es gäbe aber noch eine andere Möglichkeit, die mir nicht völlig ausgeschlossen erscheint, aber die man vielleicht in Betracht ziehen sollte, und die in der Konsequenz dazu führen würde, dass die Polizei die Veröffentlichung von Nationalitäten anders handhabt. Diese Vermutung ist etwas unangenehm. Aber es gibt durchaus Hinweise darauf, dass sie zutreffen könnte. Möglicherweise ist es einfach so: Vielleicht sitzt sogar in der sogenannten "Mitte der Gesellschaft" ein tief verankerter Rassismus.

+++ Die Tagesthemen bekommen mehr Sendezeit. Das war gestern hier im Altpapier schon zu lesen. Inzwischen haben es die Intendanten der ganzen öffentlich-rechtlichen Sender, WDR, SWR, MDR und wie sie auch alle heißen, bei ihrer Tagung in Köln beschlossen. Unter anderem Timo Niemeier berichtet darüber für DWDL. Und für den Fall, dass sie es gestern nicht gelesen oder es schon wieder vergessen haben: Zwischen montags und donnerstags haben Caren Miosga und Ingo Zamperoni demnächst 35 Minuten Zeit (statt 30), freitags 30 (statt 15).

+++ Ein weiteres Ergebnis der Intendantentagung: Der Saarländische Rundfunk und Radio Bremen sollen in den nächsten Jahren etwas mehr Geld bekommen. Insgesamt 34,5 Millionen Euro für vier Jahre. Die ARD begründet das in einer Pressemitteilung wie folgt: "Beide Sender könnten allein mit den Beitragseinnahmen in ihren Sendegebieten ihren gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen." Aufbringen werden BR, MDR, NDR, SWR und WDR das Geld zusammen, unter anderem, indem sie nicht mehr Geld für Sportrechte ausgeben.

+++ Der neue SWR-Intendant Kai Gniffke hat Alexander Krei im DWDL-Interview verraten, was er mit dem Sender vorhat. Im Wesentlichen geht es um Folgendes. Gniffke: "Unabhängig von meiner Amtszeit haben wir uns das Ziel gesetzt, dass der SWR dann mindestens die Hälfte der Altersgruppen zwischen 14 und 30 sowie zwischen 30 und 40 einmal am Tag anspricht."

+++ Wenn Zeitungen Politikern die Möglichkeit geben, Gastbeiträge zu schreiben, ist das dann nicht auch einfach PR? Christopher Ophoven hat sich für das Deutschlandfunk-Medienmagazin @mediasres mit der Frage beschäftigt.

+++ Dietrich Leder hat sich die Mühe gemacht, die possenhafte Staatsaffäre in Thüringen für die Medienkorrespondenz noch einmal zu erzählen, als wäre es eine Fernsehserie. Falls Produzenten mitlesen: Drei, vier Dialoge rein, dann ist das Drehbuch im Grunde schon fertig. Am Ende schreibt Leder: "Mit der Empörung, die weite Teile des Landes angesichts der Ereignisse in Thüringen befiel und die dann auch viele Journalisten im Fernsehen zeigten, wird man diesem Grinsen nicht beikommen. Auch eine Dämonisierung von Björn Höcke, wie sie der "Spiegel" mit der Titelgeschichte "Der Dämokrator" in seiner Ausgabe vom 8. Februar betrieb (mit einem fürchterlichen Titelbild), hilft nicht weiter. Notwendig bleibt die Aufklärung dessen, was dieser Politiker will, wozu zuvörderst die Demontage der demokratischen Struktur gehört."

+++ Juan Moreno erklärt im Interview mit Marc Bartl fürs Jahrbuch für Journalistinnen und Journalisten (hier die Zusammenfassung bei Kress), wie Claas Relotius mit seiner Klage versucht hat, der Geschichte einen anderen "Spin" zu geben, was ihm offenbar in Teilen auch gelungen ist. Moreno: "Die Konstellation war: Claas Relotius gegen den Journalismus, gegen die Wahrheit, gegen die Leser, die er betrogen hat. Was machen die Betrügereien dieses Mannes mit einer Branche, die sich der Fake-News-Debatte stellen muss? Jetzt gibt es einen Spin der Geschichte, plötzlich heißt das Duell Relotius gegen Moreno."

+++ Der DJV, Wikimedia Deutschland und der Verein für liberale Netzpolitik und einige weitere Organisationen haben in einem offenen Brief an Bundesjunstizministerin Christine Lambrecht (SPD) zur NetzDG-Reform unter anderem kritisiert, dass Provider verpflichtet werden sollen, Passwörter herauszugeben. In der Begründung heißt es unter anderem, es "würde damit jegliche Nutzung digitaler Konten – vom sozialen Netzwerk bis zum Online-Banking – massiv unsicher. Der IT-Standort Deutschland wäre ein Schlaraffenland für Hacker. Zudem sollte fraglich sein, inwiefern Beweise vor Gericht standhaft sein werden, wenn Ermittlungsbehörden sich mit Hilfe des erlangten Passworts in den Account eines Tatverdächtigen einloggen können."

+++ Die SZ hat der Videoplattform TikTok heute eine ganze Seite drei gewidmet. Lea Deuber und Valentin Dornis sind der Frage nachgegangen, warum es problematisch ist, dass die App aus einem totalitären Staat kommt, also China. 

+++ Joseph Vilsmaier, Regisseur von Filmen wie "Herbstmilch", "Schlafes Bruder" oder "Comedian Harmonists" ist gestorben. Philipp Crone schreibt in der SZ: "Vilsmaier schien schon immer frei zu sein von den schweren chronischen Krankheiten, die man sich in dieser Branche so schnell holt: Wichtigkeitsempfinden und Selbstinszenierungsdrang. Und gerade deshalb war er auch so ein wichtiger Bestandteil dieser Szene. In einer überdrehten Welt zieht ein bayerisch unterdrehter Mann wie Vilsmaier die Sympathien fast automatisch an." Markus Aicher zitiert Vilsmaier in seinem Nachruf für den Deutschlandfunk selbst, mit dem schönen Zitat: "Ich hab‘ immer ein bißchen Glück gehabt, muss ich sagen. Also ich hab mein Leben sehr genossen. Also – toi, toi, toi – mein Leben war Fasching." (lacht)"

Neues Altpapier gibt es am Freitag.