Noch ist der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat im Amt, aber das könnte sich schon in den nächsten Stunden ändern, denn nach dem Stabschef im Regierungspalast (Altpapier gestern) ist nun auch noch der Wirtschafts- und der Tourismusminister zurückgetreten.

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Der Autor Ralf Heimann

Ralf Heimann

Ralf Heimann ist Journalist und Autor. Er ist Mitgründer des Medienprojekts RUMS Münster, hat mehrere Bücher veröffentlicht und ist seit 2016 Teil des Altpapier-Teams.

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"Alle drei stehen im Verdacht, etwas mit dem Mordfall Galizia zu tun zu haben. Bewiesen ist dies allerdings nicht",

schreibt Christian Jakob, der sich für die taz weiter mit dem Fall beschäftigt.

Tourismusminister Konrad Mizzi hatte noch am Montag gesagt:

"Ich habe mit diesem Fall nichts zu tun. Warum sollte ich Verantwortung für etwas tragen, das ich nicht getan habe?"

Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe weist er weiterhin zurück. Ein Urteil darüber möchte man allerdings lieber anderen überlassen. Christian Jakob:

"Die Korruptionsvorwürfe gegen Mizzi und Schembri (der Stabschef, Anm. Altpapier) standen seit Jahren gut dokumentiert im Raum und waren im Wesentlichen von maltesischen Ermittlern bestätigt worden."

Der öffentliche Druck auf den Ministerpräsidenten wird indes immer größer.

"Auf Videoaufnahmen im Netz sieht man, wie aufgebrachte Malteser mit Eiern nach dem Dienstauto des Premiers werfen, als der am Dienstagabend nach dem Rücktritt seiner drei engsten Vertrauten den Regierungspalast verließ. Es war schon der vierte Massenprotest in einer Woche",

schreibt Oliver Meiler in einem Beitrag für die SZ. Die Zeitung Malta Today hat Muscat in einem Kommentar als "unhaltbar" bezeichnet. So entfalten die Recherchen von Daphne Caruana Galizia über zwei Jahre nach ihrem Tod ihre Wirkung. Der Ausgangspunkt war die Festnahme des Taxifahrers Melvin Theuma, der behauptete, er habe Bombenleger und Auftraggeber zusammengebracht. Warum danach nun ein Dominostein nach dem anderen fällt, ist nicht ganz klar.

Iris Rohmann vermutet im Interview mit Sebastian Wellendorf für das Deutschlandfunk-Medienmagazin @mediasres:

"Ich glaube, dass einer der Beteiligten einfach die Nerven verloren hat, und dadurch dieses Gleichgewicht des Schreckens und das Gleichgewicht des Schweigens durchbrochen wurde."

Der Fall ist in mehrfacher Hinsicht beispielhaft. An ihm lässt sich erklären, wie wichtig Whistleblower in einer Demokratie sind, warum Journalismus unverzichtbar ist. Damit wird allerdings auch deutlich, wie gefährlich Journalisten denen werden können, die etwas zu verbergen haben – und wie aus Bedrohungen letztlich ein Mord wird.

"Jahrelang wurde Caruana Galizia immer wieder bedroht. Mal wurde ihr Haus in Brand gesteckt, mal ihr Hund getötet; es gab zahllose Einschüchterungsversuche, aber zu wenig Schutz von der Polizei",

schreibt Frank Hornig in einem Beitrag für Spiegel Online. Das ist nicht zum ersten Mal Thema hier.

Noch vor etwas mehr als einer Woche sagte Margarete Stokowski in einem Interview (Altpapier): "Wir sind nicht geschützt, das kann man ganz eindeutig so sagen, ja." Am Mittwoch hat das Recherchebüro Correctiv einen Beitrag in eigener Sache veröffentlicht, der ein Spendenaufruf ist, der aber auch beschreibt, wie die Faktencheck-Redaktion angegriffen wird – und warum es nicht so ganz einfach ist, sich dagegen zu wehren.

In dem Text heißt es:

"Wollen wir gegen die Drohungen und Beleidigungen juristisch vorgehen, scheitert das oft daran, dass die Betreiber von Webseiten im Ausland sitzen oder nicht zu ermitteln sind. Polizei und Gerichte helfen in diesen Fällen nicht weiter. Und seit dem Urteil des Landgerichts Berlin, das Beleidigungen von Renate Künast wie 'Drecks Fotze' als zulässige Meinungsäußerung bezeichnete, fragen wir uns, inwieweit es überhaupt Sinn ergibt, gegen solche Beleidigungen zu klagen."

Der Beitrag ist, auch wenn hier der Eindruck entsteht, keine larmoyante Wehklage darüber, wie sinnlos die eigene Arbeit doch ist; er begründet auch, warum sich die Bemühungen trotz der Gefahren und Widerstände eben doch lohnen.

"Fakten zu checken, heißt auch, den Wellen von Hass zu trotzen. Da, wo sich unsere Gesellschaft gespalten gegenübersteht, wo Menschen nicht mehr miteinander reden, versuchen wir es mit Dialog. Wir liefern transparente Belege, damit sich jeder ein eigenes Bild machen kann."

Und natürlich ist der Hass fürchterlich. Aber ob man daran nun verzweifelt, ist wie immer auch eine Frage der Perspektive.

"(…) jeder Hasskommentar, jeder verachtende Artikel über uns, ist auch ein Zeichen, dass wir etwas erreichen."

Wie es im Lokalen und Regionalen gelingen kann, den Journalismus am Laufen zu halten, beziehungsweise inwieweit der Staat dabei helfen kann und sollte, darum ging es hier in den vergangenen Tagen schon (Altpapier). Stefan Winterbauer hat darüber für Meedia mit dem Kommunikationsberater Hasso Mansfeld gesprochen, der anders als Zeitungsverleger-Präsident Mathias Döpfner Staatshilfen nicht ganz so schlimm findet wie Insolvenzen. Er sagt:

"Hilfen des Staates an die Medienbranche dürfen natürlich nicht an irgendwelche inhaltliche Bedingungen gebunden sein. Die Frage ist aber berechtigt: Jede Kraft hat auch eine Gegenkraft und alles was man macht, beinhaltet auch ein Risiko. Allerdings entsteht alleine aus dem Wagnis die Chance. Angesichts drohender Insolvenzen im Zeitungsbereich halte ich das Risiko für vertretbar."

Die gerade beschlossenen Zustellhilfen für Zeitungsverleger trügen vor allem dem Medien-Nutzungsverhalten älterer Menschen Rechnung, doch:

"Dem Grunde nach ist es (…) egal ob der Journalismus auf Papier oder auf dem Bildschirm gelesen werden kann. Wichtig ist vor allen Dingen, dass die regionale Berichterstattung aufrecht erhalten wird. Einen Unterschied wird aber die bessere Erlössituation von Papierzeitungen machen, da Anzeigen hier einfach wertvoller sind."

In Bezug auf die staatlichen Hilfen ließe der letzte Satz sich unterschiedlich deuten. Entweder: Förderungen für Papierzeitungen wären am sinnvollsten, weil ihre wirtschaftlichen Chancen am besten sind. Oder: Die Ausgangssituation der Papierzeitungen ist am besten, Hilfe könnten vor allem digitale Angebote benötigen.

Oder eben: Beide sollten gleichermaßen gefördert werden, aber die Papierzeitungen sind im Vorteil.

Der Journalistik-Professor Bernhard Pörksen hält die Zustellhilfen für überaus sinnvoll. Im Interview mit Christoph Fischer für den Reutlinger Generalanzeiger sagt er, diese Form der Subvention helfe gewiss.

"Worüber zu diskutieren wäre: politikferne Stiftungen zur Zeitungsfinanzierung, wie dies einmal der Philosoph Jürgen Habermas angeregt hat."

Pörksen sähe auch die Möglichkeit, das öffentlich-rechtliche Modell noch etwas zu erweitern.

"Die Grundidee (des öffentlich-rechtlichen Gedankens, Anm. Altpapier) besagt, dass die Gesellschaft für seriöse, vielfältige und intensiv recherchierte Information Geld ausgibt – und hier könnte man über ein erweitertes Verständnis dieses Gedankens diskutieren, der auch den qualifizierten Zeitungsjournalismus umfasst."

Dass das in den nächsten Monaten passieren wird, denkt Pörksen allerdings nicht, denn:

"Weite Teile der Politik besitzen überhaupt kein Bewusstsein für die drohende Existenzkrise des seriösen Journalismus. Und sie haben keine Vorstellung davon, wie man dieser Krise politisch begegnen könnte."

In der Schweiz hat die Eidgenössische Medienkommission (Emek) soeben einen Bericht über diese "Krise der Presse" veröffentlicht, mit dem Jürg Altwegg sich auf der FAZ-Medienseite beschäftigt (55 Cent bei Blendle). Die Vorschläge der Experten seien nicht neu. "Das Beste an der Studie ist das Echo, das sie auslöst", schreibt Altwegg.

Einer der Vorschläge, um verlorenes Vertrauen in Journalismus zurückzugewinnen, ist die sich mir nicht auf Anhieb erschließende Idee eines Zertifikats für Journalisten. So richtig zu Ende gedacht ist die Idee offenbar auch noch nicht. "Wie das zu bewerkstelligen ist, wissen sie (die Experten, Anm. Altpapier) noch nicht", schreibt Altwegg. Ein Echo gibt es natürlich trotzdem. Und das kommt anscheinend vor allem aus der Ecke derer, die nun endlich eine Möglichkeit, die noch immer nicht so ganz verkraftet haben, dass Journalisten ihr Privileg, den Zugang zur Öffentlichkeit, mittlerweile an die Allgemeinheit verloren haben.

"In einem Anflug von Korporatismus begrüßte David Sieber, Chefredakteur der Zeitschrift 'Schweizer Journalist‘, am 'Journalismus­tag‘ in Winterthur den Vorschlag: 'Dann könnte sich nicht mehr jeder Seppel-Kopf Journalist nennen.'"

Aber ganz so leicht ist das eben doch nicht, das sieht Sieber schon:

"Er fügte gleich selbst an, dass der Unterschied zum Blogger oder Youtuber nicht mit einem 'Stempel' besiegelt werden kann."

Das hier nicht ausgeschriebene "leider" müssen Sie sich einfach dazudenken.

Über ihre Zukunft in der digitalen Welt sprechen zurzeit auch die öffentlich-rechtlichen Sender. Die sogenannte Super-Mediathek wurde gestern schon im Altpapierkorb erwähnt. Nun kam der scheidende ARD-Intendant Ulrich Wilhelm gestern mit einer Nachricht um die Ecke, die Anlass zu der Hoffnung gibt, dass die ARD-Mediathek noch etwas superer werden könnte als bislang gedacht. Wilhelm kündigte bei der ARD-Intendanten-Konferenz in München an: "Wir werden auch exklusiv für die Mediathek produzieren."

Das lässt darauf schließen, dass sie bei der ARD inzwischen Wind davon bekommen haben, dass viele Menschen Filme und Serien heute bei sogenannten Streaming-Portalen schauen. Die Unternehmensberatung Roland Berger hat dazu soeben eine Studie veröffentlicht, "die besagte, dass inzwischen in Deutschland mehr Menschen Netflix schauen als jeden einzelnen Sender – und dass dieser Schwund (bei den Öffentlich-Rechtlichen, Anm. Altpapier) durch die Konkurrenz der großen Streaming-Plattformen vor allem in den jungen Publikumssegmenten noch zunehmen wird", schreibt Christian Buß bei Spiegel Online.

Im Kampf um diese jungen Zuschauer bekommt ARD-Programmdirektor Volker Herres jetzt Unterstützung von Florian Hager, der bislang für das Jugendangebot Funk verantwortlich ist und in Zukunft Herres’ Stellvertreter werden soll. Hager ist zwar auch schon 43, aber ein paar Jahre holt sein neuer Titel wieder raus. Er wird sich als "Channel Manager" um die "integrierte Programmplanung" kümmern, wie Christian Buß ebenfalls erklärt. 

Auch ein weiteres Problem ist endlich gelöst. Wenn die Lindenstraße im März wegfällt, muss die ARD kein Testbild senden. Um 18.05 Uhr kommt dann der Bericht aus Berlin, um 18.30 Uhr eine Ausgabe der Sportschau, in der es auch um andere Sportarten als Fußball gehen soll, und dann folgt wie gewohnt um 19.20 Uhr der Weltspiegel. Nachzulesen zum Beispiel bei Michael Hanfeld auf der FAZ-Medienseite (55 Cent bei Blendle).

Mehr Sport also und weniger Gesellschaftskritik. Oder je nachdem, wie man es sieht: Mehr Sport und weniger Unterhaltung. Bei RTL und ProSieben/Sat1 wäre man wahrscheinlich gar nicht so unglücklich über die Variante mit dem Testbild. Eine neue von beiden Sendern in Auftrag gegebene Studie kommt jedenfalls zu dem Ergebnis, dass "nur noch bestimmte hochwertige Sendungen aus dem Rundfunkbeitrag finanziert werden". So steht es in der leider nicht online verfügbaren Meldung von epd-Medien.

Timo Niemeier schreibt in seinem Beitrag für DWDL über die Studie:

"Die Studie kritisiert aber auch, dass es an 'substanziellen Einsparbemühungen‘ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fehlen würde und verweist in diesem Zusammenhang auf die angeblich drei Milliarden Euro Mehrbedarf, den ARD, ZDF und Deutschlandradio für die nächste Beitragsperiode angemeldet haben sollen. Hier wird die Schlagseite der Studie sehr deutlich: Es kommen keine Standpunkt der Öffentlich-Rechtlichen zu Wort, auch werden die bisherigen Sparbemühungen, die es zweifelsohne gegeben hat, nicht erwähnt."

Die zwölf Thesen der Studie im Überblick finden Sie ebenfalls bei DWDL, allerdings auf dieser Seite.

Nun noch schnell zu einem weiteren Thema, das in allen Medienressorts eine tragende Rolle spielt: das Recht auf Vergessenwerden. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch einen Beschluss zu einem fast 40 Jahre zurückliegenden Mordfall auf einem Segelschiff veröffentlicht. Der damals verurteilte Täter stößt nun, wenn er sich selbst googelt, immer noch sofort auf den Fall, würde aber aus verständlichen Gründen lieber etwas anderes finden. Auf der anderen Seite steht das Recht der Öffentlichkeit, dass diese Informationen nicht irgendwann einfach spurlos verschwinden.

Die Tagesschau fasst die Entscheidung der Verfassungsrichter wie folgt zusammen:

"Die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht seien abzuwägen. Während der aktuellen Berichterstattung seien grundsätzlich auch identifizierende Berichte über rechtskräftig verurteilte Straftäter zulässig. Das berechtigte Interesse an einer identifizierenden Berichterstattung nehme mit zunehmendem zeitlichen Abstand zur Tat aber ab."

In anderen Worten: Die Informationen müssen weiterhin zu finden sein, aber nicht so leicht.

Reporter ohne Grenzen beurteilt die Entscheidung als "gute Nachricht für die Pressefreiheit". Michael Hanfeld schränkt in seinem Kommentar auf der FAZ-Medienseite (55 Cent bei Blendle) ein: "Ob das ein Sieg für die Pressefreiheit ist (…) wissen wir erst, wenn der BGH neu entscheidet".

In einem zweiten Fall kamen die Verfassungsrichter zu einem anderen Ergebnis. Eine Frau hatte sich juristisch dagegen zur Wehr gesetzt, dass Google bei einer Anfrage immer noch relativ weit vorn in der Ergebnisliste auf einen NDR-Beitrag aus dem Jahr 2010 verwies, in dem das Unternehmen, dessen Geschäftsführerin sie damals war, sehr schlecht wegkommt. Damit muss die Frau nun aber weiterhin leben.

Wolfgang Janisch beschäftigt sich für die SZ sehr ausführlich in einem Bericht und einem Kommentar mit dem Thema. Wer eine Präferenz für die FAZ hat, findet eine ausführliche Analyse von Constantin van Lijnden auch dort.

+++ Das Land Berlin will sich nun doch ganz allein um "den eigentlichen Schatz" des Deals mit Silke und Holger Friedrich kümmern, also dem Hauptstadtportal Berlin.de. Das meldet dpa (hier bei Meedia). Das Land will alle Anteile an der Betreibergesellschaft kaufen.

+++ Silke und Holger Friedrich bleiben auch darüber hinaus weiter ein Medienthema. Das NDR-Magazin "Zapp" beschäftigt sich damit in einem Beitrag. Und während Welt-Redakteur Uwe Müller vor etwas mehr als einer Woche sagte: "Was mich sehr verstört hat an dieser Akte, ist, mit welcher Rigorosität dort Leute angeschwärzt werden", was gegen eine Mitarbeit unter Zwang sprechen würde, heißt es nun: "In seiner eigenen Zeitung argumentierte Friedrich wiederum, er habe bei der Stasi nur 'aus Zwang' mitgemacht, in einer 'Notsituation'. Ein Täterteil seiner Akte stützt diese Version: Seine Führungsoffiziere hielten Ermittlungen wegen des Verdachts auf Fahnenflucht fest und dass sie ihn 'auf Grundlage der Wiedergutmachung seiner strafbaren Handlungen kontaktiert' hätten."

+++ Das ZDF-Magazin "Frontal 21" hat einen für Dienstag angekündigten Beitrag über den AfD-Politiker Tino Chrupalla zurückgezogen, der Nachfolger von Alexander Gauland an der Spitze der Partei werden möchte, berichtet Alexander Nabert für die taz. Chrupalla hatte eine Unterlassungserklärung geschickt. Das ZDF will die Sache nun erst prüfen.

+++ Der ehemalige Altpapier-Autor Matthias Dell beschäftigt sich in seiner Kolumne für das Deutschlandfunk-Medienmagazin "@mediasres" dem, was Journalisten so über Literaturnobelpreisträger Peter Handke schreiben – beziehungsweise über sein Haus, von dem Journalisten anscheinend geradezu besessen sind. Dell: "Das Problem mit dem – aus Handkes Sicht – richtigen Journalismus fängt nur da an, wo die Literaturkritik am Gartentor der Bewunderung zugleich ihre Distanz aufgibt."

+++ Angeblich findet mittlerweile fast jede vierte Klassenfahrt mit dem Flugzeug statt. Das hat die AfD in Hamburg verbreitet. Und das haben zum Beispiel die "Bild"-Medien und Focus Online berichtet. Steht alles auch immer noch online, aber auf Links verzichte ich mal. Patrick Gensing hat sich das Ganze für den ARD-Faktenfinder genauer angesehen und herausgefunden – es ist keine so große Überraschung –, dass die Behauptung falsch ist.

+++ Weil sie sich "in den Medien" falsch dargestellt fühlen, machen Landwirte eine "Satire-Aktion" und bringen einem Lokaljournalisten am Sonntagmorgen eine goldene Karre voller Mist. Doch das geht nach hinten los. Der Journalist erstattet Anzeige. Das NDR-Magazin "Zapp" berichtet über die Protest-Aktion.

+++ Auf der SZ-Medienseite schreibt Jürgen Schmieder über das Drama "Almost Familiy", das nur noch bis Ende Januar bei Fox zu sehen ist. Dann wird es abgelöst. Und das ist auch ganz gut, findet Schmieder. Es geht um Betrug mit Samen in einer Fruchtbarkeitsklinik: "Die Serie weicht relevanten Debatten aus, was schon daran zu erkennen ist, dass Sperma immer nur "Material" genannt wird. Die Produktion tänzelt um die wichtigen Fragen herum, die jedoch gestellt werden müssen, sie will unbedingt ein unbeschwertes Drama sein, bei dem die Opfer ohne Narben sind und der Täter beinahe sympathisch rüberkommt. Das ist gruselig, und es wird hanebüchen, wenn eines der Kinder sogar zum Anwalt des Arztes wird."

+++ Für das Hamburger Abendblatt könnte es bald ganz bitter kommen: "Nicht nur, dass das Hamburger Abendblatt längst von einem Verlag aus Westfalen herausgegeben und die überregionale Berichterstattung von der Funke Zentralredaktion aus Berlin geliefert wird; nun könnte es sogar dazu kommen, dass die Traditionszeitung künftig morgens aus dem niedersächsischen Braunschweig angeliefert wird", schreibt Ulrike Simon für Horizont. Der Grund: Funke hat den Vertrag mit der Druckerei gekündigt.

Neues Altpapier gibt es am Freitag.