Nahverkehr Zusätzliche 337 Millionen Euro für sächsischen ÖPNV

Der Verkehrsverbände in Sachsen ächzen derzeit unter den gestiegenen Kosten für Personal und Energie. Aus diesem Grund hat das Land seinen kommunalen Verkehrsverbänden zusätzliches Geld zugesagt. Das sächsische Kabinett habe den Weg für insgesamt rund 337 Millionen Euro für die Jahre 2024 bis 2027 freigemacht, teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag in Dresden mit. Hierfür sei die Verordnung des Ministeriums über die Finanzierung des ÖPNV entsprechend angepasst worden. 

Das Geld für die Finanzspritze für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat das Land Sachsen vom Bund erhalten. Dieser stellt den Ländern von 2022 bis 2031 insgesamt rund 17,3 Milliarden Euro zusätzlich an sogenannten Regionalisierungsmitteln zur Verfügung. Darauf hatten sich Bund und Länder Anfang November geeinigt.

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sagte, die Verbände stünden angesichts der Preissteigerungen, gleich ob für Energie- oder Personalkosten, unter einem enormen Kostendruck. Ziel der Förderung sei es, die Abbestellungen von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr möglichst zu vermeiden. Heißt: Das Geld soll verhindern, dass das ÖPNV-Angebot gekürzt werden muss. "Damit erhalten die Zweckverbände eine verbesserte Planungs- und Finanzierungssicherheit", so Dulig.

Mit der angepassten Verordnung soll auch das sogenannte Azubi-Ticket ab dem 31. Juli nicht mehr angeboten werden. Die Nutzerzahlen des Tickets seien seit der Einführung des Deutschlandtickets stark zurückgegangen. Demnach nutzten im März nur noch rund 6.000 Auszubildende das Angebot - ein Rückgang von fast 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 

Das Deutschlandticket koste nahezu gleich viel und sei zudem in der ganzen Bundesrepublik gültig. Außerdem warb Dulig dafür, dass sich noch mehr Arbeitgeber finanziell am sogenannten Deutschlandjobticket beteiligen. Dieses sei für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur preislich attraktiver, es mache Unternehmen auch auf dem Arbeitsmarkt attraktiver.