Landtagswahl 2016 Porträt: SPD
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31. Januar 2016, 08:31 Uhr
Zur Landtagswahl stellt MDR SACHSEN-ANHALT die Parteien vor, die am 13. März antreten. Hier können Sie die Schwerpunkte des Wahlprogramms nachlesen, mehr über die Spitzenkandidaten erfahren und zum Beispiel herausfinden, wie die Partei den Menschen die Politik näherbringen will. Die SPD fordert gute Arbeit für gutes Geld, Bildung für alle und ein weltoffenes Sachsen-Anhalt.
Inhaltlich zieht die SPD mit den klassischen sozialdemokratischen Themen in den Wahlkampf: Sie erteilt zum Beispiel Absagen an billige Löhne. In Sachsen-Anhalt solle es gutes Geld für gute Arbeit geben. Die SPD will eine Offensive starten, um Fachkräfte zu halten und zu gewinnen. Außerdem fordert die Partei Bildung für alle, statt Chancen nur für wenige.
In der Flüchtlingsfrage steht die SPD für ein weltoffenes Sachsen-Anhalt, anstelle von Abgrenzung. Man wolle Flüchtlinge gut aufnehmen und menschenwürdig unterbringen, ihnen von Anfang an Zugang zu Sprachkursen und zum Arbeitsmarkt ermöglichen, damit sie schnellstmöglich auf eigenen Füßen stünden und ihren Lebensunterhalt bestreiten könnten.
Für die Flüchtlinge, die keine Aufenthaltsperspektive haben, will die SPD die Unterstützungsmöglichkeiten zur freiwilligen Rückkehr ausbauen. Gesonderte Erstaufnahmestellen nur für Flüchtlinge, die schnell abgeschoben werden sollen, lehnt die SPD aus humanitären Gründen ab.
Budde will Ministerpräsidentin werden
Spitzenkandidatin der SPD ist Katrin Budde. Sie ist 50 Jahre alt, verheiratet und lebt in Magdeburg. Budde war von 2001–2002 Wirtschaftsministerin, seit 2006 ist sie Fraktionsvorsitzende und seit 2009 Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt. Auf den weiteren vorderen Listenplätzen stehen Rüdiger Erben, Petra Grimm-Benne, Jörg Felgner und Angela Kolb, die amtierende Justizministerin.
Von 2006 bis 2016 hat die SPD zusammen mit der CDU in Sachsen-Anhalt regiert – als kleine Schwester in der großen Koalition. Nach der Landtagswahl am 13. März soll sich das ändern, wenn es nach Katrin Budde geht. Budde will selbst Ministerpräsidentin werden. Das wäre in einer rot-rot-grünen Koalition möglich. Dazu müsste die SPD aber ein besseres Wahlergebnis erzielen als DIE LINKE. Bei der Landtagswahl 2011 lag die SPD mit 21,5 Prozent hinter der LINKEN.
Ein linkes Bündnis trifft nicht in der gesamten SPD auf offene Ohren. Intern gab es Streit um mögliche Koalitionspartner. Die Partei will letztlich nach der Landtagswahl in einem Mitgliederentscheid darüber abstimmen lassen, mit wem sie eine Koalition eingeht.
MDR SACHSEN-ANHALT hat die SPD gefragt:
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