Die Medienschau
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Kommentare zum Koalitionsstreit
05. November 2024, 15:35 Uhr
"Selbst wenn die drei Parteien der Koalition noch so viel trennt: Es scheint, dass sie sich zusammenraufen wollen.", schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung und ergänzt: "[…] Die Ampelkoalition wird wohl als die Koalition in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen, die nicht Koalitionsverhandlungen führte und dann regierte, sondern aus den Koalitionsverhandlungen gar nicht herauskam."
Die Augsburger Allgemeine setzt darauf, dass die Koalition ihren Streit beilegen kann: "Es wäre ein starkes Signal, würde Deutschland ohne Neuwahlen auskommen[..]. Daran zu arbeiten, ist Aufgabe der Regierung und des Kanzlers. Das muss ohne beleidigtes Klein-Klein über die Bühne gehen können. So viel darf man von gewählten Volksvertretern erwarten. Alles andere ist peinlich."
Die Südwest Presse aus Ulm kommentiert: "Es fällt schwer, sich einen Kompromiss vorzustellen, der [...] betriebliche Investitionen [...] und eine Senkung des Solidaritätszuschlags [...] vorsieht. Es gibt aber darüber hinaus durchaus ein paar Ansatzpunkte, die [...] von allen Koalitionspartnern getragen werden könnten. Die Abschaffung [...] des Lieferkettengesetzes wäre so ein Punkt, eine Pause beim Ausbau des Sozialstaats nach dem Rentenkompromiss ein anderer und Ideen für ein weiteres Gesetz zum Bürokratieabbau gibt es ebenfalls."
Der Münchner Merkur blickt schon voraus: "Am Mittwochmorgen wachen die Bundesbürger mit einem neuen US-Präsidenten auf, und womöglich gehen sie [...mit...] dem Ende ihrer Bundesregierung zu Bett: Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die bis dahin stattfindenden Krisengespräche zwischen Kanzler Olaf Scholz, Klimaminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner scheitern und der Koalitionsausschuss am Mittwochabend zu dem Schluss kommt, dass es keine Basis für eine Fortsetzung der Ampel mehr gibt.
Für Die Glocke aus Oelde ist das Ende der aktuellen Bundesregierung eingeläutet: "Zu befürchten ist, dass die Ampel-Koalitionäre versuchen, sich auch in den kommenden Monaten irgendwie über Wasser zu halten. Das aber wäre unverantwortlich. Angesichts einer strauchelnden Wirtschaft, einem Krieg in Osteuropa und der womöglichen Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten braucht Deutschland eine verlässliche Regierung, die reibungslos zusammenarbeitet und Probleme löst."