#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 11. Mai

Am 11. Mai 2011 unterzeichnen 13 Mitgliedstaaten des Europarates, darunter Deutschland, das Abkommen zum Schutz der Frauen vor Gewalt. Seither haben 46 weiteren Staaten die Istanbul-Konvention unterschrieben. Das Abkommen verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, alle Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen. Schätzungsweise jede dritte Frau in der europäischen Union erfährt mindestens einmal im Leben Gewalt. Die Türkei hat das Abkommen 2021 trotz Kritik und Warnungen anderer Staaten verlassen.

Am 11. Mai 2001 stimmt der Bundesrat der Riester-Rentenreform zu, benannt nach dem damaligen Arbeitsminister Walter Riester (SPD). Die Riester-Rente ist eine private Altersvorsorge mit staatlichem Zuschuss. Sie soll dazu dienen, künftige niedrigere Renten aufzustocken und existiert bis heute. Die staatlichen Zuschüsse sind dabei abhängig vom Einkommen, der Anzahl der Kinder und dem Beruf. Allerdings seien die Anträge zu kompliziert, die Abschlusskosten zu hoch und die Renditen zu gering, so die Kritik an der Riester-Rente.

2001 beschlossen und bis heute umstritten: Die Riester-Rentenreform Bildrechte: imago/blickwinkel

Am 11. Mai 1995 wird Claire Marienfeld zur ersten weiblichen Wehrbeauftragten des Bundestages gewählt. Ein wichtiger Teil ihrer Arbeit ist die Seelsorge im Militär, dabei kümmert sie sich auch um die sozialen Anliegen von Soldatinnen und Soldaten. Ihrer Wahl war 1990 die Änderung des Wehrbeauftragtengesetzes voraus gegangen: Amtsanwärter müssen nicht mehr zwingend Wehrdienst geleistet haben. Als Wehrbeauftragte kritisiert Claire Marienfeld auch das schlechte Image der Bundeswehr in den Medien. Nach fünf Jahren Amtszeit verzichtet sie im Jahre 2000 auf eine erneute Kandidatur.

Claire Marienfeld: Die erste weibliche Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages ist von 1995 bis 2000 im Amt. Bildrechte: IMAGO / Sven Simon

Am 11. Mai 1992 beginnt der erste offizielle sanitätsdienstliche Einsatz der Bundeswehr im Auftrag der UNO. Im Rahmen der Friedensmission UNTAC (United Nations Transitional Authority in Cambodia) in Kambodscha übernimmt die Bundeswehr bis November 1993 die medizinische Versorgung der entsandten Blauhelmtruppen und von Teilen der Zivilbevölkerung. In Kambodscha herrschte ab 1975 das nationalistische Terrorregime der "Roten Khmer". 1978/1979 marschierten vietnamesischen Gruppen in Kambodscha ein und installierten eine Übergangsregierung. Daraufhin stürzte das Land in einen Bürgerkrieg. Erst 1991 unterzeichneten Vertreter aller Bürgerkriegsparteien einen Friedensvertrag. Aufgabe der UNTAC ist es, die demokratische Ordnung wiederherzustellen und freie Wahlen vorzubereiten. Rund 150 Sanitätssoldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind daran beteiligt.

Am 11. Mai 1973 ratifiziert der Deutsche Bundestag den Grundlagenvertrag mit der DDR. Der Vertrag regelt die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten: Die Bundesrepublik und die DDR sollen gleichberechtigt miteinander kooperieren, auf Gewalt verzichten und die bestehenden Gesetze anerkennen. Die Bundesregierung unter Willy Brandt hofft damit auf eine Normalisierung der innerdeutschen Beziehungen. Die CDU-Opposition hingegen kritisiert, dass der Vertrag den Frieden zwischen beiden Ländern nicht garantiere und keine humanitären Erleichterungen absichere. Die DDR-Regierung sieht den Vertrag als Anerkennung ihrer Souveränität.

Michael Kohl (DDR) und Egon Barhr (Bundesrepublik) unterzeichen am 08.11.1972 stellvertretend für beide Regierungen den Grundlagenvertrag im Palais Schaumburg. Bildrechte: imago images/Klaus Rose

Am 11. Mai 1960 wird der ehemalige SS-Obersturmbannführer Adolf Eichmann vom israelischen Geheimdienst Mossad in Buenos Aires gefasst und nach Israel gebracht. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges lebte der NS-Kriegsverbrecher unbehelligt in Argentinien. Obwohl die Bundesrepublik wohl wusste, wo sich Eichmann befand, zog sie ihn nicht zur Rechenschaft. Nach seiner Entführung nach Israel beginnt am 11. April 1961 in Jerusalem der Jahrhundertprozess. Am 15. Dezember wird Eichmann zum Tode verurteilt und in der Nacht vom 31. Mai auf den 1. Juni 1962 durch Hängen hingerichtet. Er selbst behauptete bis zum Schluss: "Meine Schuld ist mein Gehorsam".