Kolumne: Das Altpapier am 8. Oktober 2024 Zerbrochene Gewissheiten & drohende Lücken

Gestern war der erste Jahrestag eines Datums, das seine Bedeutung mindestens so wie der 11. September für Jahre und Jahrzehnte behalten wird. Das führte zu allerhand oft eindrücklichen Beiträgen in sämtlichen Medienformen (siehe auch Altpapierkorb gestern). Lesenswert etwa, was Dinah Riese, Inlandsressort-Leiterin der "taz", ebendort über zerbrochene Gewissheiten schreibt, zumal im Artikel steht, was eigentlich keine Rolle spielen sollte, dass die Autorin Jüdin ist:

"Vermeintliche Feminis­t*innen erklärten Berichte über systematische sexualisierte Gewalt zu 'zionistischer Propaganda'. Selbst Menschen, die man für vernünftig hielt, folgen wieder und wieder den Demoaufrufen von Gruppen, die das Massaker der Hamas eine 'Lektion' in Sachen Widerstand nennen. Poster mit den Gesichtern der Geiseln werden abgerissen, die Namen Ermordeter durchgestrichen, mit 'Free Palestine' überschrieben. Als gäbe es nur ein Entweder-oder. Ich laufe durch Berlin und stehe plötzlich dem Schriftzug 'Death to Israel' an einer Wand gegenüber ..."

Hörenswert, was Israel-Korrespondent Jan-Christoph Kitzler im Deutschlandfunk sagt, etwa darüber, wie die Auslandspresse in Israel erneut vor dem Obersten Gerichtshof auf Zugang zum Gaza-Streifen klagt, den sie nicht bekommt (von Ägypten, dem anderen Nachbarstaat des Gazastreifens, auch nicht, wie er ebenfalls sagt; aber Israel ist eben der Rechtsstaat ...).

In welcher Form kann, darf und sollte Politik der israelischen Regierung, die innerhalb Israels ja auch heftig kritisiert wird (und womöglich nach der nächsten Wahl anders aussieht), aus Deutschland kritisiert werden? Auch das ist eine  komplexe Frage, die wenn, dann vor dem Hintergrund beanwortet werden müsste, dass aus vielen, oft guten Gründen deutsche Einschätzungen in Israel keine große Rolle spielen. "Telepolis" entnahm der "Washington Post" Neues zur "Pager-Falle", also den im Libanon massenhaft explodierten Funkempfängern –  die in einer Medienkolumne schon deshalb vorkommen könnten, weil es sich um Kommunikationsgeräte handelt (gewiss, technisch überholte, aber gerade ihrer daher rührenden Abhörsicherheit waren diese Pager beliebt bei der Hisbollah). Da Israels Geheimdienst selbst die USA, den wichtigsten Verbündeten, nicht vorab informiert habe, stehe es "nun weitgehend alleine da im Konflikt mit seinen Gegnern".

Lesenswert auch, was in laangem Bogen Springer-Chef Mathias Döpfner unter der Überschrift "Deutschland muss jüdischer werden" in seine "Welt" (Abo) schrieb. Er beginnt mit einem Zitat des ehemaligen "B.Z. am Mittag"-Reporters Billy Wilder: "Die Optimisten kamen nach Auschwitz, die Pessimisten nach Beverly Hills". Das kann auf den ersten Blick provokant erscheinen, traf aber für viele deutsche und europäische Juden, die zu lange bzw. nicht lange optimistisch waren, zu. Den Hinweis, dass diese "B.Z." immer noch zu den nicht mehr vielen Zeitungsmarken des Springer-Konzerns gehört (und zwar seitdem Axel Springer den Ullstein-Verlag, der vor der Nazizeit zu den größten überhaupt gehört hatte und nach ihr an seine jüdischen Eigentümer restituiert worden war, ab den 1950ern aufkaufte) lässt Döpfner aus. Weiter geht's in seinem Text, unter vielem anderen, mit dem "Exzellenz- und Leistungsgedanken als Lebensversicherung verfolgter Minderheiten", der aber "kein jüdisches Spezifikum" sei, sondern beispielsweise auch bei den christlichen Kopten in Ägypten, "den Parsen in Indien oder den Hugenotten in Frankreich" zu beobachten bzw. zu beobachten gewesen sei. Das mündet dann in den Vorschlag, dass "Deutschland die Welt mit einer altruistischen und zugleich egoistischen Initiative überraschen" könnte: "mit einer neuen Regelung zur bevorzugten Einbürgerung jüdischer Einwanderer."

Realistisch ist das sicher nicht, aber ein Diskussionsanstoß, der sich gewaschen hat ...

Weiterhin aufs schönste flutscht die Debatte über 3sat (Altpapier gestern), den womöglich von Zusammenlegung mit Arte, also einer Art Abschaltung bedrohten Kultursender. Wie schrieb Ralf Heimann am Freitag hier? Da es der Medienpolitik "darum geht, die Bereitschaft zu konsequenten Einschnitten zu demonstrieren, kann es auch durchaus gewollt sein, dass man die Lücken im Programm hinterher auch sieht". Genau solche künftig befürchteten Lücken im Programm befeuern nun die Diskussion mit täglich neuem Stoff.

Zusehends greift die Idee um sich, einfach mal ins laufende Programm zu schauen, das Sender derzeit rund um die Uhr so senden und vielleicht bald nicht mehr tun. Das geht bei linearem Fernsehen ja gut. Ausgiebig tat's Christian Meier für die "Welt" (Abo). Switchen wir rein im Zeitfenster "zwischen 14 und 15 Uhr":

"3sat: 'Die Marquesas. Vergessene Inseln der Südsee' – Der Sender, eben noch auf Bora Bora, bleibt in der Südsee. Zu sehen sind Touristen, die ... polynesische Volkstänze lernen .../ ARD alpha: 'Planet Wissen: Holz, Lehm, Ziegel - Alternative Baustoffe statt Beton?' .../ One: 'Die Schäferin' – Hier kommt jetzt ein Fernsehfilm aus dem Jahr 2011 zur erneuten Aufführung. Eine junge Juristin findet keinen Job und hütet dafür erst mal eine Schafherde ... / ZDFneo: 'The Rookie' – Weiter geht’s mit Krimi, diesmal aus den USA. Officer John Nolan, heißt es in der Beschreibung, sieht sich wieder mit der Serienmörderin Rosalind Dyer konfrontiert .../ ZDFinfo: 'Mysteriöse Kriminalfälle der DDR' – Noch mehr echtes Verbrechen aus der DDR, die Folge heißt 'Kein Entkommen'. Typischer Satz: 'Die Stasi hat mich massiv erpresst…Die haben mich ausgepresst wie eine Zitrone.'"

Wobei Meier für 3sat lobende Worte findet, sobald da um 18.30 mit "Nano" "endlich mal wieder eine originäre Sendung" läuft, auf die später "das Leuchtturm-Format" "Kulturzeit" folgt. Helmut Hartung, harter Verteidiger der ÖRR-Reformpläne, hat in seinem Blog aufs 3sat-Programm des heutigen Dienstags geschaut:

"13.40 – Bergbauernleben; 14.35 – Alpenseen; 15.20 – Mythos Ausseerland; 16.05 – Seenland Österreich; 17.00 – Traumschlössen und Ritterburgen“. Anscheinend nimmt man den Auftrag, ein Kultursender zu sein, erst ab 20.15 Uhr ernst."

Was offenkundig nicht stimmt. Wenn am Vorabend die Füllstoff-Doku-Schiene endet, zeigt 3sat Eigenproduktionen wie eben "Nano" und "Kulturzeit" (wobei dazwischen die 19.00-"heute"-Nachrichten des ZDF zeitgleich ausgestrahlt werden, was eher der "heute"-Reichweite hilft ...). Dienstagabends, also um 20.15 Uhr, muss 3sat "Krimis aus den unerschöpflichen Vorräten des ZDF auftragen", wie ich selber hier vorige Woche schrieb und sich auch heute bestätigt. Auch wenn 3sat-Chefin Natalie Müller-Elmau gerade in allerhand Interviews beteuert, ihr Sender habe "ausreichend Programm für 24 Stunden" – das originäre 3sat-Programm ist überschaubar. Es beläuft sich auf allenfalls wenige Stunden pro Tag. Um dieses Programm wäre es schade, wenn es verschwände. Aber: Dieses Programm sowohl in den Mediatheken zu erhalten (und prominenter zu platzieren) als auch, es in anderen Sendern zu zeigen, wäre weder verboten noch undenkbar. Da hat Hartung, dessen Überschrift "Kultur bei ARD, ZDF und Deutschlandradio ist nicht nur 3sat" lautet, dann recht:

"Es ist wichtig, erst recht bei diesem schwierigen und vielschichtigen Reformprozess, über den Platz und Umfang der Kulturberichterstattung auf allen Plattformen und Kanälen der Anstalten zu streiten und einen Abbau kultureller Information zu verhindern. Doch diese Diskussion auf 3sat zu verengen, ist kurzsichtig"

3sat wurde in den 1980ern, als in Deutschland erstmals private Fernsehsender erlaubt waren, nicht zuletzt gegründet, um Kultur-Inhalte aus den Hauptprogrammen, also ZDF und ARD, auszulagern und dort mehr quotenstärkere Sendungen zu ermöglichen. Das war mal eine Strategie, die tatsächlich aufging. Sie in den 2020er Jahren, in einer völlig anderen Konkurrenzsituation (100e linearer Sender konkurrieren mit Youtube, dutzenden Mediatheken und attraktiven Streamingdiensten), in der es für die Öffentlich-Rechtlichen wieder wichtiger wird, durch originäre Inhalte Akzeptanz zu gewinnen, zu revidieren – was spräche dagegen?

Der hier öfters erwähnte Medienwissenschaftler Hermann Rotermund hat nicht nur seine Stellungnahme zu den Reformideen in den Briefkasten auf rundfunkkommission.rlp.de geworfen, sondern sie auch in seinem Blog veröffentlicht. Und da, also im Blogbeitrag verlinkten PDF, steht folgender Kritikpunkt an den grundsätzlich begrüßten Plänen:

"Es fehlt die klare Aussage, dass die Stillegung der linearen Angebote nicht bedeutet, dass die eigenständigen Programmangebote, die für die betreffenden Kanäle erarbeitet werden, wegfallen sollen. Vielmehr ist es notwendig, auch angesichts des Nutzungsverhaltens im Bewegtbildbereich, entsprechende Angebote in den Mediatheken zu verstärken. In den schon öffentlich geäußerten Kritiken an einer möglichen Einstellung von 3sat wird völlig übersehen, dass sich gerade Kulturangebote für nachhaltige, also non-lineare Angebotsformen eignen ..."

Worauf noch eine Anekdote über Rotermunds 84-jährige Schwiegermutter und "Bares für Rares" folgt. Das könnte als Schlusspunkt dieses Abschnitts stehen, doch halt. In noch 'nem Interview (des KNA-Mediendiensts/Abo) sagt 3sat-Chefin Müller-Elmau: 

"... Bei unserem Fokus auf Kultur und Wissenschaft dürfte auch der Kipp-Punkt vom linearen ins non-lineare später kommen als bei anderen Sendern. Von daher gehe ich davon aus, dass wir auch 2028 noch linear beauftragt sein werden."

Huch, gucken Kulturfreunde, Wissenschaftler und die, die es werden möchten, linearer fern als anderes Publikum, und lassen sich lieber vom Programmablauf berieseln statt aus der exponentiell anwachsenden Fülle sich das relevanteste herauszusuchen (oder algorithmisch raussuchen zu lassen)? Dann müssten ja alle Medienzukunfts-Szenarien neu geschrieben werden!

Voran geht's, Schrittchen für Schrittchen, bei der Umsetzung der EU-Digitalgesetze DSA und DMA. Die Bundesnetzagentur teilte am vorigen Dienstag mit, "den ersten Trusted Flagger, einen vertrauenswürdigen Hinweisgeber, gemäß dem Digital Services Act (DSA) zugelassen" zu haben.  Um "die Meldestelle REspect!", also meldestelle-respect.de, "der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim" handelt es sich. Natürlich kam der Agentur-Chef mit einem flotten O-Ton zur Geltung:

"'Mit der Zulassung des ersten Trusted Flaggers setzen wir die europäischen Regelungen in Deutschland konsequent um', sagt Klaus Müller, der Präsident der Bundesnetzagentur und kommissarischer Leiter des DSC. 'Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden. Das hilft, das Internet sicherer zu machen."

Sichereres Internet, immer gut. Bloß wäre nicht schlecht, wenn man schon eine längliche, selbstbewusste Pressemitteilung raushaut, darin zu skizzieren, was der bislang weitestgehend unbekannte Begriff "Trusted Flaggers" denn auf deutsch bedeuten soll. Na ja, um "Identifizierung von Hassrede" und so was geht es halt. Das Martialische, das beim Fahnenschwingen mitschwingt (oder werden die Flaggen zum Markieren in den Boden gerammt?), muss sich wegdenken, wer überhaupt auf die Meldung gestoßen ist. Viel Echo erzeugte sie nicht, wie eigentlich alles rund ums zähe Digitalgesetze-Getue.

Dass es dann allerdings nius.de ist, das umstrittene Julian-Reichelt-Portal, das im üblichen Aufreger-Tonfall ("Deutschlands oberster Zensor") die Deutungshoheit ergreift, und am Jahrestag des 7. Oktober gern erwähnt, dass es sich beim Direktor der Meldestelle um einen "Islamwissenschaftler & Muslim aus Ägypten" handele, das ist, zurückhaltend formuliert, doof gelaufen für die Bundesnetzagentur. Oder typisch für die Arbeit der Ampel-Bundesregierung, deren Wirtschaftsministerium die Netzagentur ja untersteht. Auch wer dem "Nius"-Gestus nicht folgen möchte, wird die Diskussionsstränge (hier auf X/Twitter) kaum ignorieren können. Um "Trusted Flaggers" wird noch allerhand Aufregung kreisen ...

Unterdessen gedeiht, bei allem Faible für Anglizismen, urdeutsch-bürokratischer Jargon weiter. Das belegt die allenfalls nach mehrmaligem Drüberdenken verständliche Pressemitteilungs-Überschrift "Landesmedienanstalten als zuständige Behörden i. S. d. DSA benannt mit Tobias Schmid als zentralem Koordinator". Die Nachrichtenprofis von "epd medien" formulieren es ein bisschen flüssiger: Tobias Schmid, Chef der größten Landesmedienanstalt, der nordrhein-westfälischen, wurde "zum DDG-Beauftragten der Medienanstalten ernannt". Wobei "DDG" nicht direkt die deutsche Abkürzung für "DSA" ist, sondern das Digitale-Dienste-Gesetz die bundesrechtlichen Aspekte des EU-DSA regelt (die nochmals von den Bundesländer-rechtlichen getrennt gesehen werden müssen). Mit dem Satz "Mit dieser gesetzlichen Regelung erkennen die Länder die bisherigen Aktivitäten der Landesmedienanstalten und der KJM auf dem Gebiet des Jugendmedienschutzes an", teilen die Medienwächter dann mit, dass bloß etwas zementiert wurde und in ihrer Mitteilung eigentlich gar nichts Neues steht. Wobei, was Interessantes vielleicht doch:

"Ein Beispiel für die effiziente und jetzt schon enge Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten mit den Behörden auf europäischer Ebene ist die Meldung von über 2000 Verstößen gegen geltendes Recht im Internet aus Deutschland an die EU-Kommission seit dem Überfall der Hamas auf Israel. Aus anderen europäischen Ländern wurden etwa 100 Fälle über die European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) gemeldet."

[Hier haben wir um 11.30 Uhr eine unstimmige Formulierung verändert; danke für den Hinweis!]

Wenn nun noch in der Mitteilung stünde, was diese ERGA (die selbst hier in dieser werktäglichen, selten kurzen Kolumne noch nie auftauchte) mit den gemeldeten Verstößen dann anstellte, ob z.B. etwas vom sehr vielen antisemitischen Hass in den sog. soz. Medien gelöscht wurde, dann hätte die Mitteilung beinahe Hand und Fuß.

+++ Recherchen rund ums eben erwähnte "Nius", seine Fernsehpläne und seinen "verschwiegenen Geldgeber" Frank Gotthardt stellte t-online.de gerade an. "Unstrittig ist: Werbung ist zentral für die Finanzierung der meisten Onlinemedien. Sehr polarisierende Inhalte gelten als schwer vermarktbar. Die Inhalte der 'Nius'-Medien sind deswegen ein Problem für potenzielle Kunden und damit für das Geschäftsmodell", schreibt t-online, das sich als Portal des Werbefirma Ströer im Werbemarkt ja bestens auskennt. +++

+++ Nach der "Zeit" (Altpapierkorb vom Freitag) befasst sich auch die "FAZ" (Abo) heute sehr ausführlich und über Baden-Württembergs Zeitungsmarkt gut informiert, mit der "Schwäbischen Zeitung" aus Ravensburg. Sie "hat mit mehr als 15 Redakteuren gesprochen; sie kritisieren, dass das Blatt 'mehr und mehr zu einer Bühne für Rechtspopulismus' werde, sie bemängeln 'eine "kritiklose Offenheit für die AfD' und beanstanden, dass journalistische Standards nicht eingehalten würden", schreiben Benjamin Wagener, der selber bis 2022 für die "Schwäbische" arbeitete, und Rüdiger Soldt. Geschäftsführer Lutz Schumacher "fordert, 'dass Medien unbedingt wieder die Bandbreite der Gesellschaft besser darstellen müssen'" Und Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen aus dem nahen (von Berlin aus gesehen: auch schwäbischen) Tübingen sagt u.a.: "Mit der totalen Ökonomisierung und dem Gesinnungsjournalismus verabschiedet man sich vom Diskursideal einer Polis im Kleinen". Auch um die Presserats-Rüge, die die Ravensburger "SZ" fürs Zeigen eines ungekürzten Videos vom islamistischen Messer-Mord in Mannheim erhielt, geht es.

+++ Bemerkenswert wenig Medienecho fand Julian Assanges Pressekonferenz vor einer Woche in Straßburg. "Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich nach Jahren der Inhaftierung schuldig bekannt habe – und zwar schuldig, Journalismus betrieben zu haben", zitierte Eric Bonse ihn auf lostineu.eu.

+++ Der Bayerische Rundfunk veröffentlichte gerade seine Einspar-Pläne angesichts der ungewissen Einnahmen-Entwicklung. "Sparen wird man sich ... Neuproduktionen für den 'Komödienstadl'. Eingestellt wird der eigenständige Videotext des BR, der 'Bayerntext', stattdessen wird der BR hier künftig kurzerhand den ARD-Text übernehmen", fasst dwdl.de zusammen. +++

+++ Die nächste neue "Tatort"-Darstellerin, Karoline Schuch, wird keine "klassische Kommissarsarbeit" verrichten, macht die dpa ("Tagesspiegel") schon mal auf künftige Kiel-Krimis gespannt, während uebermedien.de (Abo) sich erzählen ließ, dass all die Krimifluten im Fernsehen sowieso "selten etwas mit der Realität zu tun" haben. +++

Das nächste Altpapier schreibt am Mittwoch René Martens.