Kolumne: Das Altpapier am 13. Mai 2024 Gibt es Wichtigeres als die Gefahr für die Demokratie?

Sechs Jahre ist die Studie der Stiftung Neue Verantwortung über die "Verursacher, Verbreitungswege und Wirkungen von Fake News im Bundestagswahlkampf 2017" mittlerweile alt, aber obwohl sich seitdem sehr viel getan hat in Sachen Falschinformationsverbreitung, lohnt es sich, einen Blick hinein zu werfen.

Die Autoren der Studie, die wir seinerzeit im Altpapier aufgegriffen haben, stellen fest: Falschinformationen und ihre Debunkings verbreiten sich in Wellen. Kurz nachdem jemand vom rechten Rand ("Die Quellen für Falschmeldungen hierzulande seien am rechten Rand zu suchen", fasste tagesschau.de damals zusammen) eine Falschinformation verbreitet hat, erscheinen erste Faktenchecks. Dann verschwindet das Thema, ehe die Falschinformation wieder aufpoppt und erneut die Faktenchecker agieren.

In einem aktuellen Fall ist es etwas anders, aber im Kern ähnlich. Am Wochenende sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner in einem Interview mit der Mediengruppe Bayern:

"Seit dem CSU-Entwicklungsminister (Gerd) Müller gibt es Projekte wie die berühmten Radwege in Peru, die man hinterfragen muss."

"Berühmt" sind die "Radwege in Peru" freilich, weil zum Beispiel der AfD-Abgeordnete Michael Espendiller im November 2023 eine irrwitzig falsche Zahl über den Umfang der aus Deutschland Richtung Peru fließenden Gelder (315 Millionen Euro) in den Raum stellte, und weil die frühere AfD-Abgeordnete Joana Cotar (die seit dem Herbst 2021 fraktionslos im Bundestag sitzt) sie aufgriff. Man kann die Geschichte der Verbreitung bei tagesschau.de nachlesen. Ebenso, inwiefern die damals kursierenden Zahlen falsch und warum die Zahlungen vernünftig sind. Das dröselte seinerzeit auch n-tv.de auf. Wer es gern amtlich hat, kann auch auf einen Faktencheck des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bei Instagram zurückgreifen. Und wer eher auf satirische Vermittlung steht: das BR-Magazin "Quer" hat sich auch damit befasst.

Kurz gesagt: "Aber für Radwege in Peru ist Geld da!" war ein Meme wie "Danke Merkel!", und nun ist es Monate später wieder da.

Zu betonen ist: Lindner nennt im Interview keine falschen Zahlen, er verbreitet keine Falschinformationen. Er triggert mit seiner Erwähnung der "berühmten Radwege in Peru" aber all jene, die die falschen Zahlen verbreitet oder geglaubt haben.

Eine Folge des Lindner-Interviews: Im aktuellen "Bericht aus Berlin" wurde das Meme vom rechten Rand zu einem Debattenbeitrag geadelt. Von einem der "Projekte", die beim Thema Entwicklungshilfe "in der Diskussion stehen, etwa Radwege in Peru", sprach Matthias Deiss im Interview mit der zuständigen Ministerin und Gerd-Müller-Nachfolgerin Svenja Schulze (ab 23:48). Ich neige schon länger zu der These: Wenn es eine Hölle gibt, und dort der Fernseher läuft, dann laufen dort "Bericht aus Berlin" und "Berlin direkt" - das ZDF-Pendant, das im März einer Querdenker-Inszenierung eine große Bühne bot - in Dauerschleife.

Erwähnenswert auch: Weder die Mediengruppe Bayern noch die Weiterverbreiter (zum Beispiel der "Tagesspiegel" und die FAZ) gehen auf den Falschinformations-Hintergrund des "Radwege in Peru"-Arguments ein.

Die Demokratie ist in Gefahr, aber es gibt Wichtigeres - so lassen sich die Äußerungen zusammenfassen, die der "New York Times"-Chefredakteur Joe Kahn in einem Interview machte, das er Ben Smith von "Semafor" gab und die in der US-amerikanischen Medienkritik zahlreich aufgegriffen wurden. Margaret Sullivan, die frühere Medienkolumnistin der "Washington Post", kommentiert in ihrem Substack-Newsletter:

"Kahn sagte, dass die Berichterstattung über die Demokratie [die Übersetzung stammt von DeepL.com, im Original heißt es an dieser Stelle: "democracy-related coverage" - Anm. RM] nicht der wichtigste Schwerpunkt der Times sei, obwohl wir uns in einer unglaublich gefährlichen Phase für die amerikanische Demokratie befinden. Darüber hinaus deutete Kahn an, dass die Times Entscheidungen zur Berichterstattung auf der Grundlage von Meinungsumfragen trifft. (Er sagte zu Smith: "Es ist unsere Aufgabe, das gesamte Spektrum der Themen abzudecken, die die Menschen bewegen. Im Moment ist die Demokratie eines davon. Aber sie steht nicht an erster Stelle - die Einwanderung steht zufällig an erster Stelle (der Umfragen), und die Wirtschaft und die Inflation an zweiter. Sollten wir aufhören, über diese Themen zu berichten, weil sie für Trump günstig sind, und sie minimieren?)"

Sullivans erste Einschätzung dazu:

"Whew. One could write a book about that quote and its implications."

Im Folgenden analysiert sie:

"Einiges davon ist zweifellos von geschäftlichen Interessen geleitet. Die Times, die bereits extrem dominant und finanziell erfolgreich ist, möchte das auch bleiben und ihre Reichweite vergrößern. Sie will also ein möglichst großes Publikum erreichen - einschließlich derjenigen, die rechts stehen oder sich überhaupt nicht für Politik interessieren. Daher die Koch-App, Wordle und andere Rätsel und Spiele (…) und viele andere Dinge, die keine Nachrichten sind, aber ein größeres Publikum versprechen (und liefern!)."

Das ist ein interessanter Ansatz, den man auch in Überlegungen darüber miteinbeziehen könnte, warum hiesige privatwirtschaftliche Medien auf die Gefährdung der Demokratie nicht angemessen reagieren.

Im Wochenend-Newsletter von "Übermedien" geht Chefredakteur Alexander Graf auf die Reaktionen ein, die ein Offener Brief ausgelöst hat, den an verschiedenen Berliner Unis lehrende Personen verfasst haben und der mittlerweile auch bei Lehrenden aus anderen Städten Unterstützung findet. Darin heißt es:

"Unabhängig davon, ob wir mit den konkreten Forderungen des Protestcamps einverstanden sind, stellen wir uns vor unsere Studierenden und verteidigen ihr Recht auf friedlichen Protest, das auch die Besetzung von Uni-Gelände einschließt."

Graf greift auf: die Berichterstattung der "Bild"-Zeitung ("UniversiTÄTER"), die insgesamt die Befürchtung weckt, dass der nächste Benno Ohnesorg ein Professor sein könnte, sowie die von Zeit Online. Lenz Jacobsen schreibt dort:

"Natürlich müssen Straftaten verfolgt werden, und natürlich muss der Rechtsstaat alles tun, um Juden in Deutschland zu schützen. Aber eben mit den Mitteln, die in der Verfassung dafür vorgesehen sind. Und nicht etwa, indem mit Verweis auf eine rein politisch behauptete und nicht juristisch definierte Staatsräson auch jene Meinungsäußerungen und Protestformen kriminalisiert werden, die grundgesetzlich geschützt sind (…) Schärfe bis hin zur Unversöhnlichkeit ist das Vorrecht des Protestes gegenüber einem professionellen politischen Betrieb, der immer schon den Kompromiss mitdenken muss."

Was sagen Professoren der Freien Universität (FU) und der Humboldt-Uni (HU), die nicht unterschrieben haben? Der den Altpapier-Lesenden bekannte Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch (FU) nennt in einem Mastodon-Thread drei Gründe, warum die Kritik an dem Offenen Brief "leider" berechtigt sei. Einer davon:

"Ich (halte) es für fraglich, wie viele der Demonstrierenden Studierende waren. Weder ihr Verhalten noch ihre Inhalte sprachen dafür. Unter unseren Studierenden gibt es eine Vielfalt an Meinungen zum Krieg in Israel und Gaza, aber die Glorifizierung von Hamas-Terrorismus ist mir in Diskussionen bisher nicht untergekommen."

Im FAZ-Feuilleton schreibt heute der Rechtswissenschaftler Jan Thiessen (HU):

"(Die Unterzeichner) nützen nicht ihren straflosen oder straffälligen Studenten. Sie nützen ebenso wenig wie der Protest selbst in irgendeiner Weise den Hamas-Geiseln, der Zivilbevölkerung im Gazastreifen oder auch nur der Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Deutschland. Auch wenn sie dies nicht wollen: Sie nützen ausschließlich der Hamas."

Der "Das nützt nur …"-Textbaustein taugt aber leider nie etwas. Siehe "Das nützt nur der AfD".

Im Offenen Brief fällt auch das Stichwort Rafah - "Angesichts der angekündigten Bombardierung Rafahs und der Verschärfung der humanitären Krise in Gaza sollte die Dringlichkeit des Anliegens der Protestierenden auch für jene nachvollziehbar sein, die nicht alle konkreten Forderungen teilen (…)" -, und das nehmen wir zum Anlass, auf die Lage von Journalisten in Rafah einzugehen.

"Wir haben keine Wahl. Wir müssen den Anweisungen der Israelis folgen. Insgesamt sind wir knapp 120 Kollegen, die sich entschieden haben, Rafah zu verlassen",

schreibt Sami Ziara in einer Kolumne für die taz. Gerade hat er noch für die Wochenendausgabe der Zeitung über die Lage eines Dialyse-Patienten geschrieben ("Sechs Mal ist er mit seiner Familie schon geflohen. Von Klinik zu Klinik. Auch Rafah ist jetzt nicht mehr sicher"), nun ist seine eigene Situation Thema:

"Wir haben jetzt unsere Zelte vor den Ruinen des Nasser-Spitals aufgeschlagen (…) Khan Younis ist zu großen Teilen zerstört. Es gibt nichts mehr dort, keinen Strom, kein Trinkwasser, keine Toiletten. Gerade warte ich auf einen Techniker meines Internetanbieters, sodass ich zumindest stabiles Internet habe und weiterarbeiten kann (…) Es ist das fünfzehnte oder sechzehnte Mal, dass ich weiterfliehen muss."

Aus naheliegenden Gründen sind wir im Altpapier häufig (etwa in dieser und in dieser Kolumne) darauf eingegangen, was dem MDR droht, falls Björn Höcke Ministerpräsident wird und er dann die Medienstaatsverträge kündigt. Die Debatte begann im Januar mit einem Verfassungsblog-Artikel, der die Lösung einer Verfassungsänderung aufzeigte. Der "Volksverpetzer" fragt nun: Was ist seitdem passiert?

"Wir haben alle demokratischen Parteien im thüringischen Landtag angeschrieben und nachgefragt, warum es auch Monate nach der ersten Veröffentlichung des Verfassungsblogs zu diesem Thema immer noch keine Änderung gibt (…) Die Antworten schwanken zwischen 'haben wir nichts von gewusst', 'schaffen wir jetzt eh nicht mehr' und 'wird schon nicht so schlimm'."

In dem Zusammenhang weist der "Volksverpetzer" darauf hin, dass der Thüringer Landtag im April, also relativ spät in der Legislaturperiode, eine andere Verfassungsänderung über die Bühne gebracht hat.

Der andere Kontext, in dem der MDR derzeit im Gespräch ist: seine umstrittenen Sparvorhaben (Altpapier). Darüber berichtet nun auch der KNA-Mediendienst, unter anderem geht es um einen Antrag von sechs Rundfunkräten ("Empfehlungen zur Präzisierung der 'Strategie- und Finanzplanung 2025' der MDR- Geschäftsführung") Darin heißt es:

"Pauschale Sparvorgaben sind zu vermeiden. Einen Stellenabbau nach dem Zufallsprinzip (Altersabgänge) kann Umfang bzw. Qualität journalistischer Angebote gefährden. Journalistische Stellen (fest sowie fest-frei) dürfen nicht reduziert, sie sollten ausgebaut werden."

Ein entscheidender Passus aus dem Rundfunkrats-Antrag fehlt zwar in dem KNA-Artikel, verdient es aber, herausgegriffen zu werden:

"Zur Deckung etwaiger Teile des Defizits ab 2025 sollte auch anstaltseigenes Kapital eingesetzt werden."

Die SZ indes hat es Ende der vergangenen Woche thematisiert (siehe Altpapier) - und zwar mit folgender Erläuterung:

"Der MDR ist unter allen Landesrundfunkanstalten der Sender mit dem höchsten Eigenkapital, Ende 2022 waren es 347 Millionen Euro."

Vor rund zwei Monaten bin ich im Altpapier - und kurz darauf bei "Übermedien" - auf die mediale Vernachlässigung des Themas Corona eingegangen. In der "Rheinischen Post" geht nun ein Long-Covid-Betroffener auf diesen Aspekt ein: Tim Braune, der frühere Chefreporter der Zeitung, der, wie es im Vorspann heißt, mit 49 Jahren Rentner ist. Braune schreibt:

"Machen wir uns nichts vor: Die Mehrheit der Deutschen will von Corona, Long Covid und ME/CFS gar nichts wissen. Sie wollen die Schrecken hinter sich lassen. Wo sind die großen Spendengalas für uns? Die Benefiz-Konzerte? Hey Barbara Schöneberger! Hey Günther Jauch! Hey Joko und Klaas, kommt mal in die Puschen."

Letzteres ist wohl als Anregung für "Joko & Klaas LIVE" zu verstehen. Der Grund für die Veröffentlichung des Artikels: Der gestrige Sonntag war der "Long Covid Awareness day". Und Mitte dieser Woche findet "The biggest community-driven ME/CFS and Long COVID conference ever" statt. Warum Joko und Klaas sich diesem Thema widmen könnten, wenn sie mal wieder Sendezeit zur freien Verfügung gewonnen haben, verdeutlicht der Beginn von Braunes Artikel:

"'Erschießen Sie sich lieber, ist billiger', sagte mein Berliner Hausarzt im Februar 2022. Nach der Corona-Infektion war die Erschöpfung (Fatigue) immer stärker geworden. Ich bat meinen Arzt um ein Rezept für Osteopathie. Stattdessen verhöhnte er mich. Ich war geschockt. Am nächsten Tag suchte ich mir nach 15 Jahren eine neue, empathische Hausärztin. Auch in der Nähe von Bielefeld, wo ich nach einem Mega-Crash im Sommer 2023 als Pflegefall gelandet war, traf ich auf Ärzte mit einem seltsamen Berufsverständnis. Acht von zehn angefragten Ärzt:innen lehnten meine Behandlung ab. Zu aufwendig, keine Ahnung, keine Zeit. Der Neunte überfiel mich abends um 20.15 Uhr, entgegen aller Vorabsprachen. Ich schlief schon. Er weckte mich mit lautem Rufen. Ich beschwerte mich, er solle wieder gehen, die Crash-Gefahr sei zu groß. Er blieb und machte mich 20 Minuten lang nieder. ME/CFS gäbe es nicht. 'Das ist eine erfundene Krankheit.'"

Eine weitere Long-Covid-Betroffene ist die frühere taz-Redakteurin Jana Petersen, die bei Zeit Online über ihr Leben mit der Behinderung schreibt. Wie Tim Braune, ist sie nun Rentnerin, und zwar "seit einigen Wochen":

"Ich bin Mitte vierzig, hätte mir das jemand vor zwei Jahren erzählt, wahrscheinlich hätte ich gelacht, den Kopf geschüttelt und noch ein paar Termine in meinen Kalender getippt. Dann, im April 2022, kam die Covidinfektion. Und seitdem ist nichts, wie es war."

Und was bedeutet das für die Tätigkeit, die früher ihr Beruf war?

"Diesen Text zu schreiben, hat Monate gedauert, die Recherche dafür fast zwei Jahre."

+++ In Frankreich liegen die Rechtsextremen mit ihrem Spitzenkandidaten Jordan Bardella "in den Umfragen zur Europawahl weit vorn. Auch weil (sie) in den Medien geradezu hofiert werden". Darüber berichtet Zeit Online. Annika Joeres führt dazu aus: "Französische Medien sprechen schon von einer historischen Niederlage eines amtierenden Präsidenten. Zu Bardella aber fallen Worte der Bewunderung wie 'Bardellamania'. Die 'Entteufelung' ihrer Partei, die Marine Le Pen vor mehr als zehn Jahren als ihr wichtigstes Ziel ausgerufen hat, funktioniert. Im Kern bedeutet sie, das Nazi-Image ihres Vaters abzulegen, ohne das rassistische Programm nennenswert zu ändern. Und dabei helfen ihr – neben Macrons Unbeliebtheit – neuerdings die meisten französischen Medien ebenso wie die Industriebranche und Manager."

+++ Wie zwei afghanische Geschäftsleute, die auf einer US-Sanktionsliste stehen, versuchen, die Berichterstattung der taz über ihren Fall zu "verbieten", berichtet die Zeitung in eigener Sache auf einer Doppelseite ihrer Wochenendausgabe. "Statt eine erste Anfrage der taz zu ­einer Stellungnahme zu den Vorwürfen und dem Sanktionsbeschluss im Dezember und einen weiteren umfangreichen Fragenkatalog wenig später zu beantworten, verklagten sie im Januar die Zeitung und ihren Autor Thomas Ruttig. Das offensichtliche Ziel: jede weitere Berichterstattung zu dem Fall unterbinden (…) Mittels juristischer Einschüchterung durch das Aufrufen enormer Schadensersatzsummen sowie einen hohen Arbeitsaufwand für einen womöglich jahrelangen Prozess soll der Preis für jede weitere Berichterstattung in unkalkulierbare Höhen getrieben werden."

+++ "Die Angst der Lokalreporter" lautete kürzlich eine Überschrift im Altpapier zum Thema Angriffe auf Journalisten. In der vergangenen Woche wurde nun einem Mitarbeiter der Westfalenpost mehrfach die Nase gebrochen, als er über eine Veranstaltung in der Stadt Herdecke berichtete. Für die "Drehscheibe", die Über-Lokaljournalismus-Zeitschrift der Bundeszentrale für politische Bildung, habe ich einen Text geschrieben, in dem es sowohl um die Angriffe auf Politiker als auch jene auf Lokaljournalisten geht. Ein Thema: der Aspekt Begleitschutz bei Demonstrationen, der auch in der verlinkten Altpapier-Kolumne vorkam.

Das Altpapier am Dienstag schreibt Christian Bartels.