Kolumne: Das Altpapier am 4. Mai 2023 Stimmen von außen

Der SC Freiburg ist am Dienstag ziemlich krachend aus dem DFB-Pokal geflogen, mit einem 1:5 gegen RB Leipzig, auch noch zu Hause. Und gestern ist im DJV-Magazin "Journalist" ein Interview mit Kai Gniffke zu dessen 100-Tage-Bilanz erschienen, das Jan Freitag geführt hat, und das überschrieben ist mit dem Satz: "Die ARD zu leiten, ist wie den SC Freiburg trainieren." Da kann man nur sagen: Der Arme. Oder?

Nein, Gniffke meint das offensichtlich anders. Freiburg steht nach einer außergewöhnlich guten Saison in der Bundesliga auf dem vierten Tabellenplatz – und wenn man den ARD-Vorsitzenden fragt, geht es seiner Sendergruppe da ganz ähnlich, auch wenn die Saison hier noch lange nicht endet und es auch keine wirkliche Entsprechung zu einer Tabelle gibt. Gniffke sagt:

"Die ARD fühlt sich (…) gerade an wie ein sehr spannendes Team, das richtig erfolgreich spielt: mit sehr viel Enthusiasmus, sehr gutem Spirit und sehr genauer Aufgabenverteilung."

Moment. ARD – war das nicht der Senderverbund, der gerade über Monate wegen der Eskapaden von Gniffkes Vorgängerin in den Schlagzeilen stand, dessen Mitglied NDR im Nachgang einräumen musste, dass in der Personalführung so einiges drunter und drüber ging, und der Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, über den "epd Medien" am Mittwoch in einer Meldung schrieb, er habe laut einer Langzeitstudie der Mainzer Universität in der Bevölkerung an Vertrauen verloren?

Möglicherweise liegt die Antwort in einer der nächsten Fragen. Da geht nämlich um die Aufgaben des ARD-Vorsitzenden, die Gniffke mit der eines Mediators für nicht ganz richtig beschrieben hält. An einigen Stellen sei man Impulsgeber, an anderen Moderator, sagt er. Ist er dazu vielleicht auch einfach Motivationstrainer?

Nach der Lektüre des Interviews muss man diese These jedenfalls nicht verwerfen. Wenn Gniffke sagt: "Wir brauchen eine neue ARD", meint er damit nicht, man könne die alte wegwerfen, sondern: "Kooperation und Arbeitsteilung müssen da einen ganz neuen, viel größeren Stellenwert kriegen als bislang."

Gut, darüber sprechen wir jetzt schon länger. Aber was bedeutet das konkret? Gniffke:

"Wir haben beispielsweise im Hörfunk verschiedene Prozesse eingeleitet, die von gemeinsam genutzten Beiträgen über geteilte Sendestrecken bis hin zum Austausch ganzer Sendungen reichen. Im Fernsehen kann das so weit gehen, dass sich die Dritten Programme auf ihren regionalen Kern konzentrieren, und alles drumherum wird gemeinsam gestaltet. Nicht jeder Sender muss für jedes Thema eine eigene Fachredaktion unterhalten."

Das ist also neu?

Gniffke:

"Das ist nicht weniger als ein Paradigmenwechsel."

An einer anderen Stelle des mit knapp 26.000 Zeichen sehr ausführlichen Interviews geht um den Rundfunkbeitrag, der nach dem Wunsch der Sender steigen soll (was zum Zeitpunkt des Gesprächs noch nicht bekannt war). Gniffke wiederholt noch einmal, man müsse dem Publikum bewusst man,

"dass der aktuelle Betrag festgelegt wurde, als noch niemand eine Inflation von acht und mehr Prozent erwarten konnte und derart steigende Energiepreise".

Wobei es in der Wahrnehmung des kritischen Publikums – und jetzt verlassen wir das Interview, um später zurückzukehren – nicht darum geht, das Vorhandene so weiterzufinanzieren, dass niemand reale Einbußen hinnehmen muss. Da wäre der Wunsch nach einer Einschränkung und einem sichtbaren Zeichen nach außen, vielleicht im Sinne von "Wir haben verstanden", also in anderen Worten einem sinkenden Rundfunkbeitrag.

Kurz vorab, es tut mir leid, ich habe nicht angefangen mit den SC-Freiburg-Vergleichen, und ja, ich weiß: no jokes with names. Aber der Trainer in Freiburg heißt Christian Streich, und so einen, der seinem Namen dann auch noch alle Ehre macht, würden sich die kritischen Stimmen von außen wahrscheinlich wünschen.

Helmut Hartung schreibt in einem Kommentar für seinen Blog Medienpolitik.net (Titel: "Gegen den Willen der Beitragszahler"):

"Keiner, der sich ernsthaft mit Medienpolitik befasst, stellt in Abrede, dass ARD und ZDF Personal einsparen. Doch das bisherige Tempo reicht nicht aus, um den aufgeblähten Apparat – auch in Bezug auf die Gehaltsstrukturen – so zu reformieren, dass der vom Bundesverfassungsgericht und den Ländern vorgesehene Auftrag, mit einem geringeren Budget erfüllt werden kann."

Anscheinend müsse man es immer wiederholen,

"dass die Aufgaben, die das Bundesverfassungsgericht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschreibt, qualitative Leistungen betrifft und keine quantitativen. Zahlreiche Doppelangebote bei ARD und ZDF können also ersatzlos gestrichen werden".

Und für den Fall, dass die Intendantinnen und Intendanten darauf setzen sollten, dass am Ende wieder das Bundesverfassungsgericht den Weg frei macht, wie beim letzten Mal, schreibt Hartung, die obersten Richter hätten auch in ihrem letzten Urteil deutlich gemacht, dass den Ländern auch noch andere Mittel zur Verfügung stünden.

Hartung:

"Die Anstalten sollten sich also nicht so sicher sein, das Vabanque-Spiel, wie in der vergangenen Beitragsperiode, wieder zu gewinnen. Sie ignorieren wissentlich Umfragen, nach denen eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen eine weitere Erhöhung ist, nur ein Bruchteil mehr und ein Drittel keinen Beitrag bezahlen möchte."

Kommen wir jetzt wieder zurück zu Kai Gniffke, da klingt das natürlich alles etwas anders, nicht ganz so nach Sparzwängen. Und dann geht es auch noch um inhaltliche Kritik.

An einer Stelle sagt Gniffke, das Bild einer Wagenburg gefalle ihm nicht, denn man wolle berechtigte Angriffe ja nicht abwehren. Aber den Eindruck, dass er genau das macht, hat man an anderer Stelle dann schon.

Auf den Vorwurf, dass linksliberale Stimmen bei den Sendern in der Mehrheit seien, sagt er:

"Ich kann mit dem Vorwurf herzlich wenig anfangen."

Und er sagt einen Satz, über den man sehr lange nachdenken kann, womit man aber möglicherweise trotzdem nicht zu einem Ergebnis kommen wird. Gniffke sagt:

"Ein Tischler, der CDU- oder AfD-Mitglied ist, zimmert den Dachstuhl doch genauso stabil, unabhängig davon, ob sein Kunde ein SPD- oder Grünen-Mitglied ist."

Darüber muss man einen Moment nachdenken. Gniffke unterstellt hier, dass die politische Überzeugung überhaupt keinen Einfluss darauf hat, wie der Journalismus am Ende aussieht. Und das stimmt so nicht, denn die politische Überzeugungen beeinflussen nicht nur den Inhalt von Kommentaren, sondern unter anderem auch, welche Themen Menschen für wichtig halten.

Um das zu belegen, muss man im Prinzip nur jeweils eine Ausgabe von "taz" und "FAZ" nebeneinander legen. Beide Zeitungen unterscheiden sich inhaltlich auch dann noch sehr deutlich, wenn man die Meinungsseiten herausreißt. Um Handwerk und Fertigkeiten geht es dabei nicht.

In diese Richtung geht auch wohl eher der Vorwurf, er lautet also nicht unbedingt nur: zu viele eher linke Meinungsstücke. Sondern: ein zu sehr nach links ausgerichtetes Gesamtbild. Und das kann sich dem Eindruck der kritischen Stimmen schon einfach dadurch zeigen, dass die Moderatorin oder der Moderator einer Sendung beim Sprechen gendert.

Das soll jetzt allerdings nicht heißen, dass öffentliche-rechte Sender eine schwere linksliberale Schlagseite haben, denn das kann ich mit den mir hier an meinem Schreibtisch zur Verfügung stehenden Informationen leider einfach einfach nicht beurteilen.

Jan Böhmermann gibt im Interview mit Hannes Roß und Stephan Maus für den "Stern", der Titelgeschichte in dieser Woche, eine Erklärung dafür, warum es so erscheinen kann, als wenn er nicht so richtig offen für andere Meinungen ist, in seinem Fall für Meinungen aus dem eher rechten Teil des Spektrums. Auf diesen Eindruck hatten Roß und Maus ihn angesprochen. Er sagt:

"Ich bin von gewissen Dingen überzeugt und weiß, dass sich Meinungen ändern können, weil Meinungen auf ein gemeinsames Verständnis von Wirklichkeit angewiesen sind und auf Fakten basieren müssen."

Und das illustriert er dann noch mit einem Beispiel:

"Wenn Dieter Nuhr sagt, der Wissenschaft blind zu folgen sei eine demokratiefeindliche Grundhaltung, weil ihm irgendetwas nicht in den Kram passt, dann können wir auch versuchen, über Schwerkraft abzustimmen: ‚Wie finden Sie es, dass ein Amboss Ihnen, wenn Sie ihn fallen lassen, auf den Fuß knallt?‘ 80 Prozent aller Deutschen sind dagegen! Steht aber nicht zu Debatte, tut mir leid. Du kannst einfach nicht jeder ungeliebten Position eine zweite, von dir bevorzugte, gleichwertig gegenüberstellen. Das funktioniert vielleicht publizistisch im Streit-Ressort der ‚Zeit‘. Das bringt Auflage und klickt gut. Aber in der Wirklichkeit funktioniert das leider nicht. Die Schwerkraft bleibt."

Das muss man allerdings auch wieder einordnen. Nuhr stört sich, wenn ich das richtig verstehe, an der monolithischen Verwendung des Worts "Wissenschaft" als Argument, wo doch vieles in der Wissenschaft gar nicht so eindeutig ist. Und das stimmt. Nuhr würde möglicherweise sagen: Eine Wahrscheinlichkeit von 0,0001 Prozent, dass es anders kommt, ist auch eine Wahrscheinlichkeit. Vielleicht würde er darauf verweisen, dass neulich einem Astronauten auf der Raumstation ISS ein Amboss aus der Hand rutschte und ihm nicht auf den Fuß fiel.

Böhmermann meint meinem Eindruck nach: Wenn man mit irgendwelchen argumentativen Hakenschlägen auf unwahrscheinliche Szenarien verweist, weil einem das wahrscheinliche Szenario politisch nicht in den Kram passt, dann muss niemand so tun, als wäre die Präferenz für diese Variante eine gleichwertige Meinung.

Böhmermann sagt dann auch noch zwei Sätze zur Frage, ob "Springer"-Chef Mathias Döpfner sein Feindbild sei und versieht das mit einer wirklich ganz witzigen Spitze in Richtung seines früheren Chefs bei einer Late-Night-Show. Er sagt:

"Mathias Döpfner ist so groß und wichtig und mächtig, der schaut nicht einmal unsere Sendung, der interessiert sich nicht für Twitter, Podcasts oder alberne Witze. Der weiß doch nicht mal, wer ich bin, und hat die Größe und Ruhe, das alles total entspannt zu ignorieren. Genau wie Harald Schmidt."

Jetzt aber noch einmal zur Pressefreiheit, um die es hier gestern schon ging, also am Internationalen Tag der Pressefreiheit (Altpapier). Sven Becker hat für den "Spiegel" ein langes Interview mit Stella Assange geführt, der früheren Anwältin und heutigen Ehefrau von Julian Assange. Der Fall Assange dürfte der Hauptgrund dafür sein, dass Großbritannien in der aktuellen Rangliste noch hinter Ländern wie der Slowakei (Platz 17), Samoa (Platz 19) oder gar Deutschland (Platz 21) auf Rang 26 gelandet ist. Stella Assanges Erklärung dafür (die hier aber in einem anderen Zusammenhang steht) fasst sie im Interview sehr schön in zwei Sätzen zusammen:

"Im Grunde genommen entsteht ein zweistufiges System, bei dem ein Leck, das dem Establishment nützt, in Ordnung ist. Aber wenn es sich um etwas handelt, das ein bisschen kontroverser ist, dann hat man ein Problem."

Und man muss es immer wieder so aussprechen: Dass die deutsche Außenministerin sich vor der Wahl sehr kritisch zur Inhaftierung von Assange geäußert hat, nach der Wahl im neuen Amt aber kaum noch hörbar, liegt nicht daran, dass sich an der Situation etwas verändert hätte, sondern daran, dass Deutschland einem befreundeten demokratischen Land nicht in den Rücken fallen möchte, obwohl das Land hier etwas entschieden hat, das, wie Baerbock es vor einem Jahr gesagt hat, "wir aus unserem Rechtsverständnis anders sehen".

Stella Assange äußert sich in dem Interview auch zu der Kritik, Wikileaks habe mit der Veröffentlichung von Hillary Clintons E-Mails vor der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 russischen Interessen gedient. Sven Becker fragt, ob sie etwas zu den Quellen sagen könne. Stella Assange antwortet:

"Das sollte keine Rolle spielen, wenn es von öffentlichem Interesse ist. Dann sollte die Öffentlichkeit davon erfahren."

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit sind noch einige weitere Artikel erschienen, die zeigen, dass es (wenig überraschend) mit der Freiheit der Presse in vielen Ländern immer noch nicht ganz so weit her ist.

Jean-Philipp Baeck, Christian Jakob und Luisa Kuhn haben sich im Rechercherprojekt "Decoding the disinformation playbook of populism in Europe", das vom International Press Institute in Wien geleitet und in Zusammenarbeit mit Faktograf und taz durchgeführt wird, mehrere Monate lang mit der Frage beschäftigt, wie unabhängig ungarische Medien sind. Die taz hat die Ergebnisse gestern veröffentlicht. Zusammengefasst:

"Die Recherche zeigt, wie sich in dem Land ein Konglomerat aus privaten und staatlichen Medien gebildet hat, für das es völlig selbstverständlich ist, mit der Fidesz-Regierung Hand in Hand zu arbeiten."

Ganz interessant: Im Text geht es um eine "Stimme von außen", die sich immer mal wieder in der Redaktion meldet, dann sei die Rede von eine "Publikumsanfrage", und in einem Fall, so berichten Baeck, Jakob und Kuhn, sei eine Nachrichtensendung nach einem Anruf der ominösen Stimme fünf Minuten vor der Ausstrahlung geändert worden. Der Verdacht lautet: Die "Stimme von außen" ist der Leiter des Kabinettsbüros des Präsidenten.

In Belarus ist pünktlich zum Tag der Pressefreiheit ein Urteil gefallen: Roman Protassewitsch, Ex-Chefredakteur des oppositionellen Telegram-Kanals Nexta, muss für acht Jahre in die Strafkolonie, berichtet Gaby Coldewey für die taz. Der Grund: Protassewitsch hatte nach der inszenierten Wahl von Diktator Alexander Lukaschenko vor drei Jahren über die Proteste berichtet. In der offiziellen Begründung klingt das natürlich etwas anders.

Und für das Deutschlandfunk-Medienmagazin "@mediasres" berichtet Klaus Deuse über "Pluralis Media", eine Investmentgesellschaft, die in Medienunternehmen investiert, die keine konventionelle Finanzierung erhalten oder durch so eine Finanzierung ihre Unabhängigkeit verlieren würden. Die Gesellschaft hat bislang 32 Millionen Euro in der Slowakei und in Polen verteilt. Am Ende sollen es 100 Millionen sein.

Und damit zum…

+++ Nikolai Klimeniouk antwortet auf der FAZ-Medienseite auf eine Ende April erschienene "Spiegel"-Kolumne, in der Thomas Fischer unter anderem am Beispiel von Klimeniouk die Subjektivität von Expertenmeinungen und die Identifikation mit der "richtigen" Seite in der Berichterstattung über den Angriffskrieg auf die Ukraine kritisiert hatte (den er dabei auch noch als "Konflikt" bezeichnet). Klimeniouk, der unter anderem einen Workshop zur politischen Bildung gibt, wirft Fischer, verpackt mit ein paar Spitzen ("Wäre die Kolumne nicht in endlosen Schachtelsätzen geschrieben, wäre sie eine perfekte Handreichung für diesen Workshop"), seinerseits mehrere Dinge vor, unter anderem indirekte Hassrede, Whataboutism, Diskriminerung, Verzerrung von Tatsachen und Fehlinterpretationen. Am Ende merkt er an: "Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass Fischers Text ausgerechnet in der Rubrik ‚Medienkritik‘ erschien und den Verfall der journalistischen Standards beklagt."

+++ Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Anklage gegen den Freiburger Journalisten Fabian Kienert erhoben, Redakteur bei Radio Dreyeckland, weil der in einem 150 Wörter langen Beitrag das mittlerweile verbotene Portal "Linksunten Indymedia" verlinkt hatte (Altpapier). Sebastian Meineck berichtet für Netzpolitik.org. Die Polizei hatte nach Erscheinen des Texts Razzien in der Redaktion und in Kienerts Privatwohnung durchgeführt. Und na ja, was soll man sagen: Immerhin haben sie die Wohnung nicht vorsichtshalber gesprengt.

+++ Götz Hamann, Hannah Knuth und Valerie Schönian beschäftigen sich in der aktuellen Ausgabe der "Zeit" mit der Frage, wie es mit gedruckten Lokalzeitungen weitergeht – und wie mit der geplanten Förderung (Altpapier). Unter anderen schreiben sie: "Die grüne Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, ist offenbar bereit, sich des Themas anzunehmen. Ihre Abteilung, so hört man aus Regierungskreisen, gilt zwar als wahrscheinlichster Kandidat für die Zuständigkeit – hat dafür bislang aber keine Mittel. Die muss Olaf Scholz erst auftreiben." Erhard Grundl, für die Grünen im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien, erwartet – und das sagt er im Text selbst, "von der Bundesregierung, dass in den kommenden Tagen und bis spätestens Himmelfahrt klar sein wird, wer ein Gesetz zur Presseförderung vorbereitet". Anfang nächsten Jahres könnte es laut "Zeit" mit der Förderung losgehen.

+++ RBB-Interimsintendantin Katrin Vernau hat laut Tagesspiegel die Frist verstreichen lassen, sich auf das Amt der RBB-Intendantin zu bewerben, hofft aber, trotzdem weiter Intendantin zu bleiben. Ihre Unterlagen lägen beim Sender, ihr Programm sei dort bekannt. Einen Wahlkampf wolle sie in der jetzigen Situation aber nicht führen, sagt Vernau. Das begründet sie mit den "schwierigen Aufgaben", die im Sender zurzeit gelöst werden müssten. Ein weiterer Grund dürfte sein: Strategisch dürfte es für sie von Vorteil sein, sich nicht neben anderen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl zu stellen.

+++ Zwei Tage vor der Krönung von Charles III. zum britischen König schreibt Alexander Mühlbauer auf der SZ-Medienseite über die – in dem Fall passt das Wort ja sogar ausnahmsweise mal – Hofberichterstattung in den britischen Medien. Mühlbauer: "Nun, seit Charles König ist, liest und hört man so gut wie nichts mehr Kritisches über ihn. Nicht einmal in der Sunday Times, die seine Verbindungen nach Katar & Co. enthüllt hatte. Stattdessen machte die Zeitung am vergangenen Sonntag mit einer Geschichte auf, die sich in weiten Teilen wie eine Pressemitteilung des Palastes las."

+++ Die ARD hat die NDR-Sendung "Reschke Fernsehen" über Julian Reichelt aus der Mediathek genommen, schreibt unter anderem Michael Hanfeld für die FAZ. Der Anwalt des ehemaligen "Bild"-Chefredakteurs Reichelt hatte eine einstweilige Verfügung erwirkt (Altpapier). Das Landgericht Hamburg hatte elf von 16 beanstandeten Passagen für unzulässig, darunter auch die Behauptung, dass Reichelt eine frühere "Bild"-Mitarbeiterin zum Sex genötigt habe. Der NDR kündigte an, gegen die Entscheidung Widerspruch einzulegen. 

Das Altpapier am Freitag schreibt Annika Schneider.