Das Altpapier am 23. Januar 2018 Nichtnachrichten und Informationsintermediäre
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Wäre außer einem Friedrich-Schiller-Zitat eigentlich alles erlaubt gewesen, was zuletzt NetzDG-halber gelöscht wurde? Immerhin ist verfassungsgerichtlich sogar "#FCKCPS" gestattet. Und was hat das neueste Schrauben am Facebook-Algorithmus zu bedeuten – dass die Menschen sich Nachrichten wieder beim Erzeuger abholen? Außerdem: junge Leute in Talkshows für ältere Zuschauer... Ein Altpapier von Christian Bartels.
Was macht eigentlich das umstrittene Gesetz mit 27 Buchstaben nun, da der erste Aktionismus vorbei und die größere Aufmerksamkeit weiter gezogen ist (vor allem zu neuen und neueren Zuckerberg-Ankündigungen, um die es hier natürlich auch gleich gehen wird)?
Zum Thema NetzDG haben die DuMont-Blätter Kölner Stadt-Anzeiger und Berliner Zeitung, die ja ordentliche Großstadt-Lokalzeitungen sind (bloß im Internet, dessen Entwicklung DuMont kräftiger verschlafen hat als viele Mitbewerber, selten so wirken ...) eine gute Idee gehabt:
"Wir haben Beiträge, die in den vergangenen drei Wochen von Facebook und Twitter gelöscht wurden, dem Kölner Medienanwalt Christian Solmecke vorgelegt und um seine Einschätzung gebeten: Wie hätten Gerichte und Juristen in diesen Fällen entschieden?",
schreibt Annika Leister. Es geht dann um den Karikaturist namens Schwarwel, die Streetart-Künstlerin Barbara, Ali Utlu, aber auch um Äußerungen aus der AfD oder solche, die Äußerungen aus der AfD remixen. Solmecke, der selber kräftig twittert und in seinem Internetauftritt sofort im schwarzweißen Youtube-Video losplaudert), gelangt zum nicht unüberraschenden Ergebnis, dass selbst Formulierungen wie "Von uns zwangsfinanzierte Islamisierung und Indoktrination" wohl noch "unter die Meinungsfreiheit fallen". Bloß das in einen anderen Kontext versetzte Dichterwort "Der Mohr hat seine Arbeit/ Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen" könne
"in einem konkreten Kontext ... strafbar sein – denn bei unzulässigen Meinungsäußerungen kommt es für die Frage der Strafbarkeit immer auf den Kontext an. Wenn diese Aussage zudem gegen eine konkrete Person gerichtet war, kommt hier neben der Volksverhetzung auch der Tatbestand der Beleidigung in Betracht, weil die Aussage sicherlich persönlich abwertend gemeint ist und die Ehre der betroffenen Person herabsetzt".
In welchem Kontext da Schiller missbraucht wurde, ist aus dem Dumont-Artikel gar nicht ersichtlich. Das ist ein cleverer Schachzug, weil es einerseits den Informationswert erhöht und andererseits garantiert, dass der Dichter zitiert werden darf.
Ein Vorbehalt, unter dem Solmeckes Instant-Beurteilungen stehen, liegt natürlich darin, dass im ohnehin unwahrscheinlichen Fall, jemand hätte auf den bis 2017 üblichen Gerichtswegen Klage eingereicht, vermutlich diese und jene Amtsgerichte und Landgereicht anders entschieden hätten, also die Rechtssachen bis zur letzten Instanz ungewiss geblieben wären. Eine Entscheidung einer letzten Instanz nennt Solmecke jedoch:
"Das Bundesverfassungsgericht hatte zu dem ähnlichen Kürzel FCKCPS ('Fuck Cops') aber entschieden: Eine strafbare Beleidigung liegt darin nicht, denn die Personengruppe 'Polizisten' sei nicht hinreichend überschau- und abgrenzbar",
was ergo daraf deutet, dass Hashtags wie "#FCKAfD und #FCKNZS" auch legitim sein dürften. Heißt: Das von NetzDG-Kritikern befürchtete "Overblocking", das voreilige Löschen eigentlich rechtlich noch zulässiger Inhalte, wird tatsächlich betrieben.
"Das zeigt schon das in Deutschland seit 1. Januar greifende Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Vertreter beider Lager freuen sich online, das Gegenüber mit etwas Klickarbeit 'wegmelden' zu können",
bilanziert zutreffend Annika Leister – allerdings in einem weiteren Artikel, in dem es dann um die neuesten Zuckerberg-Ankündigungen geht.
Großes Deuten des jüngsten Facebook-Orakels
Facebooks Nutzer "sollen Medien nach 'Trustworthiness' und Bekanntheit bewerten, um so zu einem Ranking der vertrauenswürdigen Häuser zu kommen", wurde diese Ankündigung gestern hier zusammengefasst. Diese Strategie sei "fahrlässig", findet Leister, eben weil dann erst recht die Lager, die am meisten Klickarbeiter mobilisieren können, für unglaubwürdig einstufen lassen könnten, was immer ihnen nicht gefällt.
Facebook selbst gefällt das NetzDG übrigens auch nicht. Das betonte gerade Elliot Schrage, "Facebooks Kommunikations- und Politikchef" (horizont.net), als er auf der Burda'schen DLD-Konferenz in München performte. Sehr ernst zu nehmen braucht solche Äußerungen allerdings niemand. Schließlich sagen Facebook-Chefmanager öffentlich ohnehin nur, was ihrem Publikum eher gefällt (sonst wären sie ja keine Facebook-Chefmanager). Interessant sind aber die Berichte über Antworten, die Schrage auf Nachfragen gab. Horizont berichtet:
"Facebooks Politikchef gibt sich in München einsichtig und durchaus selbstkritisch: Das soziale Netzwerk habe sich in den vergangenen Jahren zu sehr darauf konzentriert, neue Features zu entwickeln statt Fake News und Hate Speech zu eliminieren. Die Nachfrage, ob das auf ein Missmanagement der Facebook-Führung hinweisen würde, verneint er: 'Das FBI, die CIA und Interpol haben diese Entwicklung ebenfalls nicht kommen sehen.'"
Und dass Facebook sich selbst auf Augenhöhe mit FBI und CIA sieht, zweifellos zurecht, verdient in Erinnerung zu bleiben. Für eine Düsseldorfer Zeitung hat Daniel Fiene nachfragt:
"Auf Nachfrage der Rheinischen Post, ob Medien zum Kollateralschaden der neuen Strategie gehörten, antwortete Schrage: Es sei ohnehin keine gute Idee gewesen, sich als Nachrichtenportal komplett auf Facebook zu verlassen."
Zwar beteuerte Schrage anschließend natürlich, dass "informative Medien, denen vertraut wird", von Facebooks jüngstem Algorithmen-Umprogrammierung "am Ende sogar profitieren" würden. Aber: Können Medien, die von Facebook profitieren wollen, vertrauenswürdig oder gar informativ sein?
"Zu den grossen Verlierern dürften die Medien gehören, die sich über die Jahre daran gewöhnt haben, dass ihnen Facebook via den Newsfeed stetig neue Leser auf die Webseite spült. Erst hatten sie geklagt, dass Facebook das Mediengeschäft monopolisiere und die Anzeigenpreise kaputt machte. Und jetzt, da sich Facebook aus dem Mediengeschäft faktisch zurückzieht, ist es auch wieder nicht recht. Tatsache ist: Facebook bleibt damit seinem alten Motto treu, auch wenn es offiziell nicht mehr gilt: 'Sei schnell – und mach Dinge kaputt'. Dazu gehört nun auch die Hoffnung, die sich mancher Manager gemacht hatte: dass sein Medienhaus jemals etwas anderes war, als ein gewöhnlicher Facebook-Kunde unter vielen",
schreibt Oliver Fuchs in der Neuen Zürcher Zeitung.
Das Bestaunen und Deuten der jüngsten Zuckerberg-Äußerungen nimmt natürlich auch jenseits des Schrage-Auftritts viel Raum ein, etwa in gleich zwei Artikeln auf der FAZ-Medienseite, in denen Michael Hanfeld (Überschrift: "Facebook hat ein Problem", erster Satz: "Mark Zuckerberg ist so ratlos wie Goethes Zauberlehrling", 45 Cent bei Blendle) und Adrian Lobe (Unterüberschrift: "Facebook hat ein grundsätzliches Informationsproblem", letzter Satz: De facto sei Facebook "eine Werbebroschüre mit einer Flut von Nichtnachrichten", 45 Cent bei Blendle) auf unterschiedlichen Wegen in dieselbe Richtung gehen. Hanfelds heutige Schlussworte verdienen jedenfalls Gehör:
"Journalismus, Nachrichtenberichterstattung, Einordnung und Bewertung holt man sich immer noch am besten beim Erzeuger ab. Und der ist nicht Facebook."
Wenn Facebook also nun, kaum dass es global die Zwei-Milliarden-Nutzer-Grenze überschritten hat, auf die Idee kommt, lieber doch kein Medium sein zu wollen, weil das unter Verantwortungs-Aspekten bequemer ist (wie aktuell etwa auch der Social Media-Watchblogger Martin Giesler meint), und andererseits die Medien erkennen, dass es doof ist, Leser auf dem Umweg über Facebook erreichen zu wollen, könnte Mark Zuckerbergs neuestes Herumschrauben am Algorithmus eine der wenigen tatsächlichen Win-Win-Situationen sein, von der alle Seiten etwas haben.
Hilfreich wäre, wenn Facebook den Lobe'schen Begriff "Nichtnachrichten" gut sichtbar in seine Timeline integrieren würde. Doch das scheint unwahrscheinlich. Wichtig wäre, dass sich ernstzunehmende Medien nicht doch wieder einreden lassen, sie müssten unbedingt Reichweite via Facebook machen und eben "Geld für Anzeigen in die Hand nehmen".
Die EU denkt schon weiter (als Heiko Maas)
Falls Sie übrigens einen knackigen Begriff für Facebook und Google suchen: Die Berlin-Brandenburger Medienwächter schlagen "Informationsintermediäre" vor.
Der entstammt der Ankündigung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, die bereits dicht besetzte Medien-Institutionen-Landschaft um ein neues "Media Policy Lab" ("das sich Fragen der Netzpolitik und digitaler Medienvielfalt widmet") zu bereichern.
Und falls Sie, statt übers piefige deutsche NetzDG herumzuräsonieren, ein Stückchen in die Zukunft schauen möchten: Jannis Brühl informiert im Süddeutsche-Feuilleton über Pläne der selbst im Vergleich zur deutschen Bundespolitik schwergängigen EU-Kommission, Online-Plattformen zu "verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen". Das soll, statt um Hass-Inhalte zu verhindern, aus Urheberrechts-Gründen geschehen – und ist mindestens so irrtumsanfällig ("Eine Ex-NSA-Mitarbeiterin arbeitet derzeit an einem Programm, das Nazi-Symbole in Bildern erkennen soll. Die Herausforderung: Hakenkreuze von hinduistischen Swastikas unterscheiden") wie die vom Netz-DG ausgelösten Mechanismen.
Es liegen also auch weiterhin unermessliche Diskussionsfelder vor uns.
Altpapierkorb
+++ Das Junge-Leute-Spiegel Online bento.de, das es für nötig hält, junge Leser mit GIFs zum Lesen eher kurzer Texte zu animieren, hält es nun auch für nötig, sich über Maybrit Illners Behandlung des 28-jährigen Juso-Chefs Kevin Kühnert zu beschweren. Und hat dazu eigene GIFs gestaltet, darunter eins mit Gabor Steingart. +++ Die Deutschlandfunk-Sendung "Kompressor" stellte die Frage "Warum werden junge Politiker verniedlicht?" auch für ältere Hörer/ Leser. +++ Wobei vielleicht beide, DLF wie Bento, die Bedeutung von Talkshow-GastgeberInnen überschätzen. Gerade in konfrontativen Situationen erhalten Gäste ja längst eher Gelegenheit, sich zu profilieren. Und das ist Kühnert bei Illner zweifellos gelungen. +++
... und neulich dem auch kaum älteren österreichischen Bundeskanzler bei Sandra Maischberger (die ihn als "zarteste Versuchung, seit es Populismus gibt", vorstellte), ja ebenfalls. +++
+++ Zu Sebastian Kurz' Medien-Coverage in Deutschland (siehe auch das Altpapier "Ausländische Bundeskanzler müssen sich warm anziehen") hat der Standard einen Nachtrag: "Dem deutschen Satiremagazin Titanic droht ein rechtliches Nachspiel" wegen dessen "Baby-Hitler"-Scherzen. "Die Staatsanwaltschaft Berlin leitet nämlich Ermittlungen wegen des Verdachts der 'öffentlichen Aufforderung zu Straftaten' ein und wegen möglicher Beleidigung. ... Das maximale Strafmaß, wenn die Aufforderung 'ohne Erfolg' bleibt: eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren." Wobei die eigentlich gut informierte Zeitung mit der Info, "dass der Titanic-Verlag in Berlin sitzt", daneben liegt. Immerhin spendierte Titanic-Chef Tim Wolff in seiner Antwort auf die Frage, ob er sich nun sorge, einen überdurchschnittlich guten Gag ("Solange die linksgrün-versiffte Political-Correctness-Diktatur des Merkel-Regimes in Deutschland herrscht, haben wir vor frühreifen Baby-Hitlern keine Angst"). +++
+++ Ismail Eskin berichtet auf gazete.taz.de nicht nur von aktuellen staatlich-türkischen Aktionen in Diyarbakir ("... stürmten Spezialpolizisten einmal mehr meine Wohnung... , weil ich mich auf Twitter zum Angriff der türkischen Armee auf das kurdische Afrin äußerte"), von denen er nur mittelbar betroffen war, weil er im deutschen Exil lebt, sondern auch von einer sehr bemerkenswerten Begegnung, die er hierzulande mit einem ebenfalls, aber aus völlig anderen Gründen geflohenen Türken hatte. +++ In Diyarbakir verhaftet wurde dagegen die Journalistin Nurcan Baysal (turkeypurge.com). +++
+++ Der Kinderkanal sieht sich einer neuen, nun grund-unseriösen Attacke der Bild-Zeitung gegenüber. +++ Falls die "Malvina, Diaa und die Liebe"-Diskussion noch interessiert: Die Ergebnisse der Studie des Internationale Zentralinstitut für das Jugend- und Bildungsfernsehen (IZI), "wie Kinder und Preteens" den Film "verstehen und einordnen", liegen als PDF-Zusammenfassung vor. +++ Eine sehr kritische andere, ausführliche Einordnung schrieb Birgit Gärtner für heise.de's Telepolis. Am Rande weist sie darauf hin, dass "ein fundamentaler Muslim als Vertreter des der türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstellten Ditib-Landesverbandes Hessen einen Sitz im Rundfunkrat" des Hessischen Rundfunks hat, der den Kika-Film ja produzierte. +++
+++ Kika-Lob gibt's von Judyta Smykowski in der taz: "Es ist wichtig, dass behinderte Kinder und Jugendliche im Fernsehen sichtbar sind und sie als Teil der gesellschaftlichen Vielfalt dargestellt werden. Doch trotz einiger Mängel hat die Doku-Reihe das Potenzial, andere Jugendliche mit Behinderung für den Sport zu begeistern", schreibt sie über die gestern angelaufene Serie "Nicht zu stoppen". +++
+++ Heute bei Arte "wird Claude Lanzmanns monumentaler dreieinhalbstündiger Kinofilm 'Der Letzte der Ungerechten', der 2013 in Cannes uraufgeführt worden war, erstmals im deutschen Fernsehen gezeigt", um 22.40 Uhr. Doch schon ab 20.15 Uhr zeigt Arte Lanzmann-Filme (Tagesspiegel). +++
+++ Titelthema der Bild-Zeitung ist Dieter Wedels Herzattacke nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn. Siehe auch meedia.de. Wedels Rücktritts-Erklärung, in der er auch "von Menschen, denen fünfstellige Beträge für Aussagen gegen mich angeboten wurden" schreibt, ist auf bad-hersfelder-festspiele.de zu lesen. +++
+++ RTL zeigt um 20.15 Uhr eine neue deutsche Serie, die allerhand Medienseiten-Aufmerksamkeit erfährt, aber dort überwiegend ziemlich schlecht gefunden wird (Tagesspiegel, SZ/ €). +++ Die freie Position, doch was daran zu mögen, bezieht Heike Hupertz in der FAZ ("Selbst über die abgefrühstücktesten Sitcom-Ideen kann man sich gelegentlich ja ganz gut amüsieren, wenn sie stimmig und mit Witz vorgebracht werden. 'Sankt Maik' ist ein solches Exempel"). +++
+++ Einen Überblicksbericht über die oben erwähnte DLD-Konferenz schrieb Christian Meier (welt.de). Nach der Euphorie habe "sich der Wind ... gedreht. Langsam, aber immer vernehmlicher werden Fragen nach sozialer Verantwortung gestellt, wird die Regulierung großer Tech-Konzerne gefordert oder einfach die Einhaltung von Spielregeln, die für alle anderen Marktteilnehmer auch gelten". +++
+++ Außer der Deutschen Telekom gefährde auch Vodafone die Netzneutralität in Deutschland, finden der Chaos Computer Club und netzpolitik.org. +++
+++ Auf der SZ-Medienseite, jeweils nicht gratis online, geht's auch darum, wie "Fernsehen nicht nur auf TV-Geräten und Handys, sondern auch auf Autoscheiben und in Virtual-Reality-Brillen zu sehen sein" werde. Das hat sich Jürgen Schmieder auf der Technikmesse CES in Las Vegas angesehen. +++ Und Javier Cáceres schreibt "einen Nachruf auf 'El Gráfico'", eine "ikonische" argentinische Sportzeitschrift, die im 99. Jahr ihres Bestehens eingestellt wird. +++
+++ Die FAZ-Medienseite breichtet, dass die US-amerikanische Huffington Post keine unbezahlten Mitarbeiter mehr haben möchte, was aber nicht heißt, dass diese angestellt werden, sondern: dass sie auch unbezahlt dort nicht mehr schreiben sollen. +++
+++ Die noch bis 4. Februar in Düsseldorf zu sehende, von Jan Böhmermann gestaltete Ausstellung namens "DEUSCTHLAND" (Altpapier) findet Dominik Speck bei epd medien "zu snackable präsentiert, um wirklich betroffen zu machen - geschweige denn als aufrüttelnde politische Kunst durchzugehen ..." +++
Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.
