Das Altpapier am 09. Januar 2018 Schuld ist nur die SPD

Das NetzDG bleibt der Top-Aufreger der ganzen Nische. Nun hat sogar die (bis auf weitere Monate ja bloß geschäftsführende) Bundesregierung in Gestalt ihres Top-Sprechers Steffen Seibert angekündigt, das Gesetz "sehr genau (zu) evaluieren" und "gegebenenfalls Schlüsse daraus (zu) ziehen".

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Der Autor Christian Bartels

Christian Bartels

Sein erstes Altpapier erschien 2002. Seither schreibt er in Medien über Medien, aktuell unter anderem auf medienkorrespondenz.de. Außerdem betreibt er den Deutschland-Reiseblog überallistesbesser.de.

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Bemerkenswert ist das, weil Bundesregierungen der Merkel-Ära, anders als der alte Nachbesserer Gerhard Schröder, selten Schlüsse aus eigenen Fehlern ziehen – erst recht nicht öffentlich, und im digital-netzpolitischen Querschnittsbereich, in dem in der letzten Legislaturperiode diverse Ministerien eigene Süppchen ankochten, schon gar nicht. Das Leistungsschutzrecht von 2013 mit seinem unsinnigen Rechtsbegriff "Snippets" hat sich eindeutig als schlecht gemachtes Gesetz erwiesen und ist unverändert in Kraft. Es spielt bloß eben nirgends eine Rolle.

Das ist anders beim NetzDG, dessen voller Name Netzwerkdurchsetzungsgesetz (mit der "Silbenkombination etz-erk-etz-etz", wie die FAS in ihrer Gesetzes-Vorgeschichte schrieb) lautet. Hier müssen sieben sogenannte soziale Netzwerke unmittelbar handeln; welche genau, hat die Bundesregierung nun auch (auf kleine Anfrage der AfD, siehe netzpolitik.org) bekanntgegeben: Facebook, Youtube, Instagram, Twitter, Google+, Pinterest und Soundcloud. Das kleine Twitter spielt einstweilen die Hauptrolle.

Nachdem vom NetzDG schon AfD und Titanic betroffen waren (Altpapier gestern) ist's nun auch der zuständige Bundesjustizminister selbst. Ausführlich über den ... "tief in Maas' Timeline entdeckten" und dann aus dieser Timeline "verschwundenen 'Idioten'-Tweet" informiert mit feinem Humor ("Ob Twitter auch Heiko Maas als world leader" wie Donald Trump "einstuft, ist nicht bekannt") Jannis Brühl in der Süddeutschen.

Wie vieles, das im Internet verschwunden erscheint (und so gut wie alles, das seit der Netz-DG-Gültigkeit gelöscht wurde), ist der Tweet freilich nicht ganz verschwunden. Er wird bloß vielen nicht mehr angezeigt. Im von der SZ verlinkten Google-Cache ist der Tweet von anno 2010, in dem Maas Thilo Sarrazin beschimpfte, noch zu haben. Dass der sehr alte Tweet vor sehr kurzer Zeit unter Berufung aufs neue Gesetz gemeldet wurde, ist gleich darunter zu lesen. Warum er gelöscht wurde, ist jedoch rätselhaft:

" ... Den konkreten Fall wollte Twitter auf Anfrage der SZ nicht kommentieren. Aus dem Justizministeriums heißt es: Mitarbeiter der Pressestelle hätten auch Zugriff auf den Account, den Tweet aber nicht gelöscht ... Der Minister selbst sagte in einem Interview mit bild.de mehrdeutig: 'Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, weshalb er gelöscht wurde oder ob er überhaupt von Twitter gelöscht wurde.'"

Die Anekdote wirft also weitere Fragen auf: Ist Heiko Maas doch ein Dialektiker, der nun einerseits anhand einer älteren Jugendsünde schön zeigte, dass der Gesetzgeber nach In-Kraft-Treten seiner Gesetze nicht über ihnen steht, und andererseits, dass vieles, was gelöscht wird, verzichtbar ist? Um einen unverzichtbaren Denkanstoß hat es sich beim "Idiotentweet" ja nicht gehandelt. Oder zeugt das Kuddelmuddel nur vom Durcheinander im Gesetzestext?

"So schnell ist wohl kaum ein Gesetz zuvor unter die Räder gekommen", schreibt Michael Hanfeld auf seiner FAZ-Medienseite, und: "Die damit gemeinte AfD profitiert davon ungemein. Denn nicht nur deren Meinungsäußerungen werden oft erst dadurch interessant, dass sie angezeigt und gelöscht werden. Durch einen solchen Akt wird noch die größte Nichtigkeit zur Nachricht." Womit Hanfeld freilich dem gegenwärtigen Journalismus Unrecht tut, der ja auch aus eigener Kraft jede Mengen Nichtigkeit zu Nachrichten zu machen versteht.

"Das NetzDG ... errichtet ein perfides System mittelbarer Zensur", schwingt der FAZ-Wirtschaftsredakteur, aber auch Jurist Hendrik Wieduwilt in seinem faz.net-Blog die größte Keule. Wobei Wieduwilt das auch humorvoller formuliert (dass das Gesetz aus "einem flirrenden, interessanten, manchmal albernen Kanal der Massenkommunikation ein Petzportal für selbstgerechte Muffelpötte macht") und sich vor allem gegen die SPD wendet:

"Viele SPD-Politiker verstehen Satire offenbar nicht und daher ist es ihnen herzlich egal, wenn diese neben Hetze gleich mit gelöscht wird. Es ist wohl kaum ein Zufall, dass die 'Titanic' nie von Helmut 'Birne' Kohl (CDU) verklagt wurde, nie von Roland 'wo beginnt menschliches Leben' Koch (CDU) oder von Volker 'wie sexy darf Politik sein' Bouffier (CDU), sehr wohl aber von Kurt 'Knallt die Bestie ab' Beck (SPD), von Johannes Rau (SPD) und Björn Engholm (SPD). Auch Gerhard Schröder (SPD) zeigte sich dünnhäutig, als der Streit um seine Haarfarbe bis nach Karlsruhe ging."

Und wenn dann auf Twitter ein CDU-Vertreter anhand des Artikels das Gesetz kritisiert, twittert Wieduwilt flirrend "Oh-oh." hinzu. Wenn schließlich außer allen vier mutmaßlichen Oppositionsparteien auch noch Teile der CDU gegen Maas' Gesetz sind, wäre das eine Mehrheit im Bundestag.

Bloß, ist das NetzDG wirklich so schlecht? Ich bleibe bei der gestern hier angedeuteten Meinung, dass nicht. Das schon erwähnte Interview mit bild.de, das via Skype geführt wurde, verläuft sehr zäh. Doch hat Maas, wenn er sagt, dass auf Facebook schon zuvor gelöscht wurde, bloß nach noch unklareren Kriterien, und auf Twitter vieles Justiziable bislang gar nicht gelöscht wurde, die besseren Argumente. Auch Julian Reichelt, der Vorsitzende der Bild-Chefredaktionen (der via Twitter schon mal ein "DenunziantenspamDG" forderte) kommt ihm nicht bei.

Ungefähr ähnlicher Meinung ist Stefan Niggemeier bei uebermedien.de (teilweise €):

"Rechte Aktivisten stellen schon seit Monaten jede Löschung oder ihnen nicht sofort erklärliche Erscheinung auf den Plattformen in Zusammenhang mit dem Gesetz. Nun übernehmen ungezählte andere diese Erzählung. Das Gesetz wird von vielen Seiten kritisiert, und es kann durchaus sein, dass es sich als ungeeignet oder sogar schädlich herausstellt. Aber einiges von dem, woran sich Kritiker stoßen, hat mit dem NetzDG nichts zu tun",

schreibt er dort und vergleicht wie andere nüchternere Kommentatoren die neu Situation der Netzwerke mit der alten anderer Onlineauftritte:

"Wir von Übermedien haften für Kommentare, die andere Nutzer abgeben. Im Zweifel, wenn jemand etwa geltend macht, dass er darin unzulässig geschmäht wird, reicht es nicht, darauf zu verweisen, dass er erst einmal eine Gerichtsentscheidung vorweisen soll. Ab dem Moment, in dem der Betreiber einer Internetseite darauf hingewiesen wird, dass ein Kommentar rechtswidrig sei, ist er dafür verantwortlich, das zu überprüfen und den Kommentar gegebenenfalls zu löschen."

[Falls Sie sich fragen, warum es unterm Altpapier zurzeit keine Kommentar-Möglichkeit gibt: Ähm ... daran wird gearbeitet.]

An weiteren schwierigen Themen herrscht kein Mangel. So führte ein anderer Julian-Reichelt-Tweet zum Bild-Zeitungs-Artikel "Aufregung um Flüchtlings-Doku im Kinderkanal".

Diese Aufregung gilt dem hier online ansehbaren Film "Malvina, Diaa und die Liebe" aus der Reihe "Schau in meine Welt!" und ist mehrstufig eskaliert. Sie herrschte in ziemlich rechten Kreisen bereits, als der Film noch als "das Porträt der Beziehung zwischen der 16-jährigen deutschen Christin Malvina und dem 17-jährigen muslimischen syrischen Flüchtling Diaa" (differenzierter huffingtonpost.de-Artikel) beschrieben wurde. Geschürt wurde sie vor allem vom AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Inzwischen heißt's auf kika.de jedoch: "Malvina (16 Jahre alt) und Diaa (19 Jahre alt)* sind seit 14 Monaten ein Paar." Das Sternchen bedeutet: "Aktualisierung der Redaktion am 08.01.2018, 17:06 Uhr".

Die eine Frage ist also die Bewertung der Sendung an sich. Es sei ein "wohltuend unaufgeregter Film – der im Wesentlichen daraus besteht, die kulturellen Differenzen zu thematisieren. Er ist keine Wertung, sondern ein Anstoß zur Diskussion", schreibt Huffpo-Redakteurin Susanne Klaiber, die bloß die Ankündigungs-Teaser kritisierte: "Der Kurztext zum Film ist tatsächlich zu harmlos - aber nicht der Film".

Wenn in diesen Ankündigungen jedoch die Altersangabe ziemlich kommentarlos verändert wird, nach einem rechten Shitstorm (siehe zurzeit "#kika" auf Twitter), ist das ein größeres Problem. Zumal vor den Hintergründen der verbreiteten, aus meiner persönlichen Sicht großenteils berechtigten Kritik am Umgang der ARD-"Tagesschau" kürzlich mit der tödlichen "Beziehungstat" in der Pfalz (Altpapier) und beim Mord durch einen nur vermeintlich minderjährigen Flüchtling im Jahr zuvor in Freiburg.

Inzwischen hat sich der Kinderkanal, der ein kompliziertes öffentlich-rechtliches Konstrukt ist und bekanntlich beim MDR in Erfurt sitzt (in diesem Fall aber eine Produktion des Hessischen Rundfunks zeigte), zum Thema geäußert und "für einen Fehler in Bildunterschriften" entschuldigt. Eher unwahrscheinlich, dass das die Aufregung erledigt.

Neues gibt's zur Dieter-Wedel-Frage (Altpapier): Kaum dass meedia.de wegen einer Meldung über Presserats-Beschwerden Journalisten allgemein noch mal aufforderte, "schärfer (zu) differenzieren", legt Christine Dössel im Feuilleton der Süddeutschen (€) mit neuen Vorwürfen gegen Wedel nach. Und zwar nachdem der Schauspieler Peter Simonischek "Kontakt per Telefon" zu seiner Frau, der Schauspielerin Brigitte Karner, hergestellt hat. Auch sie hat mit Wedel bei Dreharbeiten in den 1990ern schlechte Erfahrungen gemacht. Dabei geht es "nicht um sexuelle Übergriffe, sondern um Psychoterror, Demütigung und sexuelle Erwartungen."

Zugleich argumentiert Dössel gegen Gisela Friedrichsen an, die in der Welt Position gegen die ersten Wedel-Kritikerinnen ("Mediale Hinrichtung per #MeToo – Schluss damit!", auch €) bezog:

"Bei Friedrichsen ist auch jener 'Warum erst jetzt?'-Vorwurf zu lesen. Aber dieser Vorwurf ist einigermaßen perfide. Und für eine dringend notwendige System- und Strukturdebatte ist er kontraproduktiv. Endlich wagen es auch in Deutschland ein paar Schauspielerinnen, die Opfer sexueller Übergriffe wurden, aus dem stillen Winkel der Scham und des Schweigens herauszutreten und einen Täter zu nennen ... Und dann wird ihnen gleich mal die Glaubwürdigkeit abgesprochen. Dann unterstellt man ihnen Öffentlichkeitsgeilheit und späte Rache, redet man von Hexenjagd und Denunziation. Selbst der Umstand, dass die Anklägerinnen im Fall Wedel 'ehemalige Schauspielerinnen' sind, also nicht mehr in der Branche tätig – eine ist Yoga-Lehrerin mit eigenem Unternehmen –, wird ihnen mit teils süffisantem Unterton vorgehalten."

Immerhin verläuft diese Berichterstattung bislang bemerkenswert differenziert.

Zwei wichtige ehemalige Chefredakteure sind gestorben. Johannes K. Engel wurde 90 Jahre alt und ist längst kaum mehr bekannt, war aber der langjährigste Spiegel-Chefredakteur aller Zeiten. Genauer gesagt, wurden 1961 er und Claus Jacobi zunächst Chefredakteure "ohne es zu sein", wie der knappe SPON-Nachruf den erheblich bekannteren Rudolf Augstein zitiert. Dann trugen sie den Titel auch offiziell, und Engel blieb in wechselnden Team-Konstellationen bis 1987 Chefredakteur.

Er "blieb der große einflussreiche Unbekannte im Hintergrund", "er hatte keinen Machthunger und war bis auf die Knochen loyal zum Gründervater Augstein", schreibt Hartmut Palmer im ausführlicheren, kostenpflichtigen Nachruf auf der SZ-Medienseite.

Lediglich stellvertretender Chefredakteur des Kölner Stadtanzeigers, dafür auch schreibender Redakteur dort und schließlich für deutsche Verhältnisse ziemlich bekannter Krimi-Schriftsteller war Hans Werner Kettenbach, der nun mit 89 Jahren gestorben ist. Zu ihm liegt bereits ein ausführlicherer SPON-Nachruf von Peter Hennig vor, der vor allem auf Kettenbachs Krimis abhebt (und u.a. die "früh verstorbene Frankfurter Schriftstellerlegende Jörg Fauser" zitiert), und natürlich der des Stadtanzeigers:

"Kettenbach war eine der herausragenden journalistischen Persönlichkeiten, die der 'Stadt-Anzeiger' hervorgebracht hat – und einer, der seinerseits diese Zeitung in den Jahren zwischen 1964 und 1992 prägte."

+++ Ein sehr überraschendes Problem hat Annette Dittert, die ehemalige London-Korrespondentin der ARD, die inzwischen als freie Autorin arbeitet. Sie "hat mit einer Reportage eine regelrechte Hetzkampagne in Polen ausgelöst, Nazi-Vergleiche inklusive". So verglich sie "der Vizepräsident des Europaparlaments, Ryszard Czarnecki, ... mit der Nazi-Regisseurin Leni Riefenstahl", schreibt Gabriele Lesser in der taz. Und das wegen dieser aus deutscher Sicht interessanten, aber kaum spektakulären Reportage aus der Arte-Reihe "re:" ... +++

+++ Golden Globes-Zeremonien sind im deutschen Onlinejournalismus oft Anlass für Modesünden-Fotogalerien. In diesem Jahr ist's anders, weniger weil Fatih Akins Film einen Preis gewann, sondern wegen der #metoo-Debatten und des daran orientierten Dresscodes "schwarz. ... So war man sich recht einig in der Einheitsfarbe, wäre da nicht Barbara Meiers Blumenkleid gewesen. Das als Siegerin der Castingshow Germany’s New Topmodel bekannt gewordene Model trat leuchtend-pastellig auf den roten Teppich. Auf Instagram hatte sie zuvor erklärt, sie finde die Initiative 'im Allgemeinen super und extrem wichtig', halte aber nichts davon, sich nicht mehr körperbetont anzuziehen und Frauen die Freude am Ausdruck zu nehmen. ... Dabei demonstrierten einige der Stars recht gut, wie sich auch schwarze Kleidung körperbetonend einsetzen lässt" (Elena Witzeck, faz.net; die FAZ-Medienseite hat einen andere, noch analytischere Nina-Rehfeld-Besprechung dazu). Siehe auch SPON. +++

+++ Den in türkischen Gefängnissen geplanten Guantanamo-artigen Einheitslook, in den sich Deniz Yücel und der ebenfalls eingekerkerte Vorsitzende der Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, nicht stecken lassen wollen, beschreibt Yücels Anwalt Veysel Ok bei gazete.taz.de. +++ Ferner gedenkt die taz des vor 22 Jahren in der Türkei ermordeten Journalisten Metin Göktepe. +++

+++ Auch ein großes Medienseiten-Thema: der Rücktritt der Büroleiterin für China, Carrie Gracie, "aus Protest gegen die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen" beim der BBC (Tagesspiegel). +++ "Die sonst so perfekte BBC hat ein echtes Imageproblem" (Süddeutsche). +++

+++ Dieser Artikel steht zurzeit nicht online, dafür bei jetzt.de die Hintergrundgeschichte zum sympathischen Twitter-Trend (sowas gibt's auch) "#MeinGroessterFail". +++

+++ "Aber einige in der Redaktion haben das Gefühl, dass die SPD härter und kritischer angefasst wird als die Union!?!" Da kommentiert Anne Fromm in der taz Spiegel-Personalien fast so, wie sie in der guten alten Zeit, als das Sturmgeschütz noch unangefochtenes Leitmedium war, kommentiert wurden. +++

+++ Am überall gehypten neuesten Donald-Trump-Buch "Fire and Fury" verdient als Eigentümer des betreffenden Verlags Henry Holt Stefan von Holtzbrinck mit (SZ-Wirtschaft). +++

+++ Springer nennt seinen Fernsehsender N24 nach langen Ankündigungen demnächst also wirklich in Welt um (Tagesspiegel). Ob der traditionsreiche Zeitungs-Name für einen kleinen, nun ja, Nachrichten- und Dokus-Sender mit wenig Budget für eigenes nicht doch zu groß ist, dürfte spannend werden. +++

+++ "Paukenschlag"-artig eine "weibliche Doppelspitze" in Gestalt von Antonia Götsch und Laura Blindow bekommt das Wirtschaftmagazin Impulse (meedia.de). Angesichts der einzigartigen "Hochpreisstrategie", die dort gefahren wird – aktuell kostet ein Heft 15,90 Euro – dürften es schwierige Posten sein. +++

+++ Und noch'n Paukenschlag von der Zeitschriften-Medienfront: Silke Burmester geht nun auch zu Springer! +++

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.