Teasergrafik Altpapier vom 25. März 2022: Porträt des Altpapier-Autoren Ralf Heimann
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Das Altpapier am 25. März 2022 Krieg — das neue Kino?

25. März 2022, 12:15 Uhr

Im Krieg ist eine neue Spezies entstanden: der Warfluencer. Ein anderes Phänomen ist: Popkultur soll helfen, den Krieg zu erklären, doch das misslingt. Und: Hat die EU beim Verbot von RT ihre Kompetenzen überschritten? Ein Altpapier von Ralf Heimann.

Russlands Medienwandel zur Diktatur

Die russische Journalistin Oxana Baulina ist am Mittwoch in Kiew von einer Rakete getötet worden. Sie saß in ihrem Auto und filmte ein zerstörtes Einkaufszentrum, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA. Baulina war unterwegs für das russische Investigativ-Magazin "The Insider", das unter anderem recherchiert hat, wer den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny vergiftet hat. Sie ist mindestens die fünfte Medienschaffende, die im Krieg in der Ukraine ums Leben gekommen ist. Stefan Fries hat für das Deutschlandfunk-Medienmagazin "@mediasres" mit der früheren "Zeit"-Moskau-Korrespondentin Alice Bota über Oxana Baulina, "The Insider" und die Erosion der russischen Medienlandschaft gesprochen.

Dass sich in Russland etwas verändert hat, habe man schon im vergangenen Jahr beobachten können, sagt Bota – als der Staat begann, gegen russische Medien vorzugehen. Vorher sei die Situation eine andere gewesen, regierungskritischer Journalismus sei schon noch möglich gewesen. Bota:

"Ich habe immer, immer wieder darauf hingewiesen, dass Russland kein totalitärer Staat ist, keine Diktatur, dass es dort sehr, sehr viele Nischen gibt, dass es auch eine unglaublich reiche und begabte Investigativjournalist:innen-Szene gibt."

Und jetzt?

"Es kommt mir vor wie eine andere Zeit. Wenn ich heute mit Journalistinnen und Journalisten unabhängiger Medien spreche, dann ist da einfach nur totale Bestürzung, Panik, der Versuch, sich erstmal physisch zu retten, ins Ausland – und zu überlegen: Wie kann man noch weitermachen? Also geht das überhaupt, in einem Regime, das im Zeitraffer sich radikalisiert, journalistisch weiterzumachen? Die meisten versuchen’s, sind aber auf Geld angewiesen, das es jetzt nicht gibt, also sprich auf Spendenfinanzierung von außen, andernfalls bedeutet es für sie das Aus. Aber dieses gesamte informelle Netz, in dem man doch irgendwie manchmal die ein oder anderen Lösung fand, das ist derzeit momentan tot."

Daher hier der Hinweis: Unterstützen kann man das Magazin "The Insider" hier.

Nächstes Phänomen: die Warfluencer

Viele junge Menschen informieren sich weniger über Investigativ-Portale über den Krieg, eher über das, was ihnen Instagram, Tiktok oder Twitter so aufs Display spülen. Und damit gibt es schon wieder ein neues Berufsbild – die "Warfluencer", also Menschen, die auf den Plattformen den Krieg dokumentieren und so vielen Menschen die Folgen nahe bringen. Sascha Lobo sieht darin durchaus etwas Gutes, aus mehreren Gründen. In seiner Spiegel-Kolumne schreibt er:

"Über soziale Medien kann zusätzlich zur Aufmerksamkeit eine Emotionalität und eine Nähe hergestellt werden, die kaum mit anderen Medienformen erreichbar ist. Beides hat sehr wesentliche Funktionen im Krieg."

Zum einen diene diese Art der Information der Motivation nach innen, also etwa auf die Kampfmoral der Truppen, das könne den Ausgang von Kämpfen beeinflussen. Nach außen sorgt es "für Sympathie durch Nahbarkeit und Empathie" – an Selenskyjs Werk sei erkennbar, "wie politische Kommunikation und ja, auch Propaganda, in Krisenzeiten im 21. Jahrhundert aussehen wird".

Besonders wirkungsvoll sei diese Art der Kommunikation bei denen, "die schon vor dem Krieg in sozialen Medien ein größeres Publikum bedient haben und deshalb die Kunst der sozialmedialen Inszenierung verstehen".

Das bedeutet unter Umständen auch: die Kunst, Dinge etwas anders erscheinen zu lassen, als sie sind. Dagegen wendet Lobo ein:

"Fake News sind ein Problem in sozialen Medien, aber wenn man die gleiche Szene aus den Blickwinkeln von vier, fünf Smartphones betrachten kann – dann ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass sie geschehen ist."

Dazu kann man wiederum sagen: Fake News sind ein Problem in sozialen Medien. Vor allem im Krieg. Oft gibt es eine Szene nicht aus fünf Perspektiven. Und die Kunst der sozialmedialen Inszenierung ist eben auch eine Manipulationstechnik. Welche Wucht diese Geschichten entfalten können und wie fragil die Faktenbasis oft ist, das hat sich im Verlauf des Kriegs schon mehrfach gezeigt.

Die 13 Grenzschützer auf der Schlangeninsel etwa, die sich todesmutig einem russischen Kriegsschiff entgegenstellten und dann angeblich starben, wurden schnell zu Märtyrern, zu einem Symbol für die ukrainisches Unbeugsamkeit. Eine Audioaufzeichnung verbreitete sich im Netz. Später hieß es, sie seien doch nicht gestorben, sondern in russischer Kriegsgefangenschaft. In einer "Spiegel"-Ausgabe standen in zwei unterschiedlichen Texten abweichende Versionen dieser Geschichte.

Das passiert nicht nur "Warfluencern", sondern auch etablierten Medien. Aber die Gefahr, dass so etwas passiert, ist bei Accounts, die nicht nach journalistischen Prinzipien arbeiten, noch etwas größer.

Am Beispiel des früheren Fußballers David Beckham, der seinen Instagram-Account mit 70 Millionen Followern einen Tag lang der Chefin der Geburtsklinik von Charkiw zur Verfügung gestellt hat, wird allerdings auch eine Entwicklung deutlich, die gewissermaßen die Fortführung des Gedankens der redaktionellen Gesellschaft von Bernhard Pörksen ist. Wenn jeder Mensch ein Sender sein kann, dann ist es gut, ein bisschen darüber Bescheid zu wissen, was für ein Instrument man da in der Hand hält. Und je mehr Menschen ihre Accounts wie Medien bedienen, desto mehr ähneln sie selbst im besten Fall nicht nur Journalistinnen und Journalisten, sondern auch der Programmdirektion.

Auf dem Account von Beckham sind Szenen aus dem Krieg zu sehen, kurz darauf folgt Werbung für einen Maserati. Lobo schreibt, "bei genauerer Betrachtung ist das so normal wie der Werbespot vor der Tagesschau, in der ebenso Erschütterndes zu sehen sein kann".

Die Kolumne endet mit einem "Hoffnungsschimmer". All das Material in den sozialen Medien könnte später helfen, ein etwas umfassenderes Bild davon bekommen, was im Krieg passiert ist – und damit auch "mit dem Ziel, Kriegsverbrechen nachzuweisen, damit diese irgendwann vor Gericht gestellt werden", schreibt Lobo. 

Die Marvelisierung des Krieges

Samira El Ouassil beschäftigt sich in ihrer Übermedien-Kolumne (€) mit einer anderen Spielart der Kriegsberichterstattung – der "Marvelisierung", (der Begriff stammt von Kate Knibbs, und nein, es geht nicht um Gabor Steingarts Newsletter). Es geht um das Phänomen, dass das Kriegsgeschehen nicht nur einfache Erzählschablonen gefügt wird (David und Goliath), das kennen wir schon, sondern dazu auch noch in popkulturelle Referenzsysteme. Das hat einen gewissen Reiz, denn dann spricht man im Grunde nicht mehr über den Krieg, sondern über Unterhaltung. Und: Man braucht keine komplizierten Erklärungen, es genügen schon Andeutungen, die Erzählung ist ja bekannt. Zum einen ist all das der Versuch, etwas sehr Kompliziertes greifbar zu machen, aber es hat ein paar Nebeneffekte.

Die "popkulturelle Trivialisierung dieses Krieges" sei "zugleich ein unterkomplexes Anbiedern an ein meme-afines Publikum und auch die (nachvollziehbare) Heldenverehrung des sich sehr effektiv inszenierenden Selenskyi eine für die aktuelle Kriegshandlung problematische".

Diese Art der Erzählung garantiert zwar zum einen die Aufmerksamkeit, und das ist der gewünschte Effekt, gleichzeitig verharmlost, verniedlicht, ja im Grunde verkapitalisiert sie den Krieg. Der nächste Schritt wäre: Putin- und Selenskyj-Merch.

So beschäftigt man sich scheinbar mit dem Krieg, man erfährt aber doch nichts, denn im Grunde wirft man nur Anspielungen hin und her. El Ouassil:

"Das Betrachten der Memes ist eine reine Dechiffrierung, eine Verständigung darüber, dass man denselben Deutungsrahmen benutzt und sich als Teil eines Publikums begreift, das diese Referenzen teilt. Ein Meme erfordert jedoch keine Auseinandersetzung oder Reflektion des Dargestellten, im Gegenteil: Der Trick ist (sobald man dechiffriert hat, wer mit wem gleichgesetzt wird) die angenehme, die entlastende Eindeutigkeit. Wie Filmkritiker Wolfgang M. Schmitt zu sagen pflegt: 'Man schaut nur, aber man sieht nicht'."

Ein bisschen so ist es ja tatsächlich mit vielen Serien, die man gesehen hat, deren Inhalt man aber schon zwei Tage später kaum noch zusammenfassen kann. Doch das sind nur Serien, oder wie Samira El Ouassil schreibt: "Krieg darf nicht zu unserem neuen Kino werden."

Putins Sender und schlechtes Wetter

Dass der Europäische Rat die Putin-Sender Sputnik und RT verboten hat, ist noch immer nicht ganz verdaut. Der Beschluss mache den Hamburger Kultursenator Carsten Brosda (SPD) "mindestens unruhig" schreibt Michael Hanfeld auf der FAZ-Medienseite (€). Eigentlich löse so ein Problem ja aus guten Gründen nicht der Staat. In diesem Fall habe man auch noch die Plattformen geboten: "Wir wären euch dankbar, wenn ihr eure Marktmacht ausnutzt, das auch bei euch möglichst weitgehend zu unterdrücken." Eine Rechtsordnung habe nicht nur zu gelten, "wenn das Wetter schön ist".

Stimmt, schreibt Hanfeld. "Die Frage ist nur, ob jemand, der von schönem Wetter redet, sich auch schon mal angesehen hat, worum es hier geht."

Nämlich:

"Hier geht es nicht um schlechtes Wetter, sondern um Kriegsverbrechen und Massenmord. Auch angesichts dessen bei der Regulierung von Medien auf den Rechtsstaat und das Prinzip der Staatsferne zu setzen ist im Prinzip richtig, nur wäre es nicht schlecht, würde man dabei nicht vom Wetter reden und würde sich die staatsferne Medienregulierung als wirkungsvoll erweisen. Der Sender RT tanzt ihr zurzeit auf der Nase herum. Er darf nicht mehr senden und nicht verbreitet werden, ist im Internet aber nach wie vor da, auch mit Livestream. Die von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg verhängten Zwangsgelder bezahlt der Sender auch nicht."

Darin kommt auch ein bisschen zum Ausdruck: Aber irgendwas muss man doch machen. Christian Rath wendet in einem Beitrag für die taz ein, dass die Europäische Union mit dem Verbot der Verbreitung von RT und Sputnik "vermutlich ihre Kompetenzen überschritten hat".

RT France hat gegen das Verbot geklagt (Altpapier). Und das ist laut Rath nicht aussichtslos.

"Denn die von der EU gewählte Rechtsgrundlage für Sanktionen (Artikel 215 AEUV) passt hier eigentlich nicht. 'Hier geht es ja nicht darum, Druck auf den russischen Staat oder nahestehende Unternehmen und Personen auszuüben', sagt Christian Tietje, Professor für internationales Wirtschaftsrecht, 'vielmehr geht es in dieser Verordnung um den Schutz der EU-Staaten gegen destabilisierende Propaganda.' Für die Regulierung von Medieninhalten seien jedoch die Mitgliedstaaten der EU zuständig, so Tietje, ein ausgewiesener Experte für das Recht der Wirtschaftssanktionen."

In Deutschland ist RT gleich doppelt verboten. Einerseits hat die deutsche Medienaufsicht dem Live-Sender den Stecker gezogen, weil die Zulassung fehlt. Falls der Sender auf irgendeine Weise noch kurzfristig an eine Zulassung gekommen wäre, hätte das aber auch nichts genützt, denn da ist ja auch noch das Verbot der Europäischen Union (das zum Beispiel in Großbritannien greift, wo RT eine Sendelinzenz hat).

Allerdings gilt das Verbot in Deutschland nur für den Livesender. Für schriftliche Beiträge ist keine Zulassung nötig. Eine Voraussetzung wäre allerdings schon, dass man im Netz zu finden ist. Und hier kommt wieder das EU-Verbot ins Spiel. Die Seite www.de.rt.com ist seit Anfang März nicht mehr abrufbar (woanders aber schon noch zu finden).

"Dies ist eindeutig eine Folge der EU-Sanktionen. Internetprovider wie die Deutsche Telekom haben die Website gesperrt und berufen sich auf 'Vorgaben' der Bundesnetzagentur"

schreibt Rath. Aber ist das wirklich eine Vorgabe der Agentur? Die Bundesnetzagentur habe den Providern in zwei Schreiben tatsächlich mitgeteilt, dass eine Sperrung gerechtfertigt sei, schreibt Rath. Aber sie habe nichts angeordnet. Dass Websites gesperrt werden sollen, sei vielmehr eine Interpretation. Eigentlich gehe es in der EU-Verordnung nur um "Sendungen" und "Rundfunklizenzen".

Offenbar ist nicht einmal klar, welche Behörde in so einem Fall einschreitet, also kontrolliert oder sanktioniert. Und was bedeutet das? Rath:

"Die völlig ungeklärten Zuständigkeiten könnten ein Indiz dafür sein, dass hier vieles nicht rechtskonform abläuft."

Und das bedeutet wiederum: Wir werden wohl noch davon hören.


Altpapierkorb (Der Fall Manuel Diogo, Yücel wird bedroht, Google News, Mediahuis kauft in Deutschland ein)

+++ Auf der FAZ-Medienseite beschäftigt sich Stefan Locke (€) mit einem Fall, der vor einem knappen Jahr schon einmal Thema im Altpapier war, und der da auch schon eine lange Geschichte hatte. Im Juni 1986 wurde der mosambikanische Vertragsarbeiter Manuel Diogo von einem Zug überfahren. Der MDR berichtete im Jahr 2017 im Format "Exakt– Die Story", der Mann sei Opfer eines rassistischen Verbrechens geworden. Was genau passiert ist, ist nicht klar. Die FAZ schreibt, neue Ermittlungen hätten ergeben, der Mann sei nicht aufs Gleis gestoßen worden. Der MDR-Programmausschuss hat sich mit dem Fall beschäftigt und kam zu den Ergebnis, der Sender habe hier seine journalistische Sorgfaltspflicht verletzt, wie die Berliner Zeitung Ende Januar berichtete. Nun macht die FAZ dem MDR schwere Vorwürfe: "Dass Manuel Diogo ermordet wurde, ist (…) äußerst unwahrscheinlich. Der MDR sendete den Mord als Fakten unter Berufung auf zwei dubiose Protagonisten", schreibt Locke. Der MDR dagegen bleibt bei seiner Darstellung und kritisiert laut FAZ, die Staatsanwaltschaft habe den Fall nicht gründlich genug geprüft.

+++ Zum "Bild"-Artikel "Die Lockdown-Macher" gingen beim Presserat 94 Beschwerden ein (im Altpapier zuletzt hier). Nach Einschätzung des Rates traf die hier geäußerte Kritik aber im Kern zu und verletzte nicht die journalistische Sorgfaltspflicht. Deswegen gab es keine Rüge, berichtet unter anderem Anna Ernst für die Süddeutsche Zeitung. Eine andere "Bild"-Schlagzeile stufte der Rat dagegen als "schweren Verstoß gegen das Wahrhaftigkeitsgebot" ein. Und zwar den Titel: "Experten sicher: RKI-Zahlen stimmen nicht – es sterben weniger Menschen, als täglich gemeldet werden". In Wirklichkeit sei es einfach darum gegangen, dass die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut die Zahlen mit einiger Verzögerung gemeldet hätten.

+++ Der Angeklagte im "NSU 2.0"-Prozess, ein arbeitsloser IT-Techniker aus Berlin, hat den "Welt"-Journalisten Deniz Yücel im Gerichtssaal bedroht. Yücel hatte in dem Prozess eine Aussage gemacht, zwei weitere Drohbriefe mitgebracht und den Angeklagten gefragt, ob die auch von ihm seien, schreibt Gianna Niewel in der Süddeutschen. Die Richterin habe das erst ins Protokoll aufgenommen, als Staatsanwaltschaft und Nebenklage darauf bestanden.

+++ Russland mauert sich digital immer weiter ein. Jetzt hat es Google News zensiert, Youtube könnte bald folgen, berichtet Markus Reuter für Netzpolitik.org. Kleiner Lichtblick: "Aktivist:innen bauen derzeit mehr Infrastruktur für das Tor-Netzwerk auf, darunter auch viele so genannte Bridges, die eine Blockade des Dienstes verhindern sollen."

+++ Der belgische Medienriese Mediahuis hat in Aachen das Unternehmen gekauft, das die Aachener Zeitung und die Aachener Nachrichten herausgibt. Nach Einschätzung von Johannes Werle von der Rheinischen Post wird es dabei wohl nicht bleiben. Mediahuis-Chef Gert Ysebaert sagt dazu im Interview mit Markus Wiegand für das Magazin "Kress Pro": "Vielleicht ergeben sich künftig weitere Gelegenheiten für uns. Wir haben jedenfalls die Kapazitäten im Management und auch finanziell Kraft, um einen weiteren Deal abzuschließen." Zur Situation der deutschen Medien sagt er: "Um es höflich auszudrücken: Deutschland ist nicht gerade das am besten digitalisierte Land im Zeitungsgeschäft. Die meisten Marken stehen erst am Beginn der Transformation."

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

Neues Altpapier gibt es am Montag.

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